OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

DMR Umsetzungsprojekte

Projekttitel Digitalisierung von Prozessen im Ausländerwesen
Projektbeschreibung Dieses Projekt hat das Ziel, im Bereich des OZG-Themenfeldes „Ein- & Auswanderung“ medienbruchfreie und bürgerorientierte online Prozesse anzubieten, welche höchstmöglich automatisiert sind. Es werden innovative Lösungen geschaffen.
Start
Ende
Alleinstellungsmerkmal Das Projekt hat das Ziel, drei beispielhafte Prozesse im OZG Themenfeld „Ein- und Auswanderung“ zu digitalisieren. Bei der Digitalisierung der drei Prozesse werden innovative technische Lösungsansätze, zur Sicherstellung von äußerst nutzerfreundlichen Prozessen und einer Optimierung der Prozessabläufen, einbezogen.

In Kooperation mit dem MKFFI NRW, dem CC Digitalisierung des KDN und der OZG-Koordinierungsstelle soll unter anderem die OZG-Leistung „Einbürgerung“ umgesetzt werden. Die zwei bislang nicht bestimmten OZG-Leistungen werden ebenfalls in Kooperation mit dem MKFFI NRW, dem CC Digitalisierung des KDN und der OZG-Koordinierungsstelle ausgewählt und umgesetzt. Nach derzeitigen Beratungsstand könnten dies „Verpflichtungserklärung“ und „Beschäftigungserlaubnis“ sein.

Der innovative Charakter des Projektes ergibt sich insbesondere aus der nativen Implementierung des Serviceportals in eine CityApp inkl. Postkorb, der Implementierung eines Software Development Kit (SDK) zur Authentifizierung per Smartphone in eine CityApp und der Einführung eines Video-Ident-Verfahrens für die erstmalige Freischaltung der Authentifizierungsmöglichkeit mittels CityApp. Ferner werden bereits bestehende Technologien (bspw. DMS, ePayment, autom. Schriftgutversand) genutzt, um einen weitestgehend medienbruchfreien Prozess zu ermöglichen.
Nutzen für alle Kommunen Das Konzept einer medienbruchfreien Übertragung der Antragsdaten nach Prüfung und Bewertung kann von anderen Kommunen übernommen werden. Ferner findet in Kooperation mit dem MKFFI NRW eine enge Abstimmung mit den Ausländer- und Einbürgerungsbehörden in NRW statt. Prozessbeschreibungen zur Entwicklung der Lösung werden bereitgestellt.
übertragbare/lizenzfreie Leistung Durch die Verwendung des Serviceportals der regio iT, welches auf der Open-Source-Lösung Liferay basiert, kann eine Übertragbarkeit sichergestellt werden inkl. der integrierten E-Government-Lösungen.
Beginn Übertragbarkeit ab 2021/01
Zuwendungsempfänger
  • Solingen
Modellregionen
  • Modellregion Bergisches Städtedreieck

Online-Dienste

Name Url Beschreibung
Einbürgerung Unter bestimmten Voraussetzungen kann ein ausländischer Staatsbürger / eine ausländische Staatsbürgerin mit Wohnsitz in Deutschland über einen Einbürgerungsantrag die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben. Dieser Antrag wird von den nach Landesrecht bestimmten Staatsangehörigkeitsbehörden entgegengenommen. Unter Umständen kann ein ausländischer Staatsbürger / eine ausländische Staatsbürgerin einen Einbürgerungsantrag auch stellen, wenn er sich dauerhaft im Ausland aufhält. Zuständig ist dann das Bundesverwaltungsamt. Der Antrag wird dann auch von den zuständigen diplomatischen Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland entgegengenommen.



Die Stadt Solingen setzt mit weiteren Partnern aus NRW den Einbürgerungsantrag als bundesweite Referenzimplementierung im Rahmen der digitalen Modellregionen NRW um. Die Lösung soll basierend auf den Ergebnissen des Digitalisierungslabors entwickelt werden. Die Stadt Solingen erarbeitet, unterstützt durch ihren IT-Dienstleister die regio iT, aktuell die nötigen Standardprozesse (zunächst mittels der Picture-Methode) und optimiert die eigenen Geschäftsprozesse im Bereich Einbürgerung.

Am Ende steht die Lösung inklusive technische Dokumentation allen Kommunen in NRW zur Verfügung.



Zur Übermittlung des Einbürgerungsantrages an die Fachverfahren ist ein neuer Standard notwendig. Hierzu wird sich das Land NRW (MKFFI) einer vom BMI in einem Pilotprojekt finanzierten sogenannten „Standardschmiede“ bedienen . Die Stadt Solingen wird bei diesem erstmaligen bundesweiten Format mitwirken.

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Reifegrad
Einbürgerung 22.04.2021 99099002000000 2/3 StAG 1 offline (noch nicht in Betrieb) 0
Verpflichtungserklärung https://informationsplattform.ozg-umsetzung.de/iNG/app/detail?id=103671&nav=RegKO_RO&tb=projectdetails&pager Digitalisierungslaborleistung

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Reifegrad
Verpflichtungserklärung 23.06.2015 99010005000000 2/3 AufenthG 1 offline (noch nicht in Betrieb) 0
Beschäftigungserlaubnis

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Reifegrad
Beschäftigungserlaubnis 22.04.2021 99010012000000 . 1 offline (noch nicht in Betrieb) 0