OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojekte

Projekttitel Digitalisierung von Prozessen im Bürgerwesen
Projektbeschreibung In dem Projekt werden medienbruchfreie und bürgerorientierte Online-Prozesse aus dem Bereich Melde- und Standesamtswesen des OZG-Themenfeldes »Querschnitt« entwickelt. Besonders im Fokus stehen Prozesse zu den Leistungen »Personenstandsurkunden« sowie »Meldebescheinigungen und -registerauskünfte«.
Vorbereitung (Projektantrag bewilligt)
Konzeption (Umsetzung beauftragt)  
Umsetzung (Inbetriebnahme Modellregionen)  
Projektabschluss
Projektleitung
Alleinstellungsmerkmal - Personenstandsurkunden (insbesondere die Geburtsurkunde) sind für die Inanspruchnahme einer Vielzahl von Verwaltungsdienstleistungen nötig
- es handelt sich somit um sogenannte Sekundärleistungen, die man als Registerabruf in andere OZG-Dienste integrieren kann (Once-only-Prinzip)
- medienbruchfreie Digitalisierung von TOP OZG-Prozessen (Meldebestätigung und-registerauskunft, Geburtsurkunde und –bescheinigung, Wohnsitzmeldung) im Cluster „Bürger, Sicherheit und Ordnung“, mit Schwerpunkt auf den Bürgerservice sowie eine möglichst weitestgehend automatisierte, öffnungszeitunabhängige technisch unterstützte Durchführung/Abwicklung der damit verbundenen internen und externen Dienst-/Leistungen der Stadtverwaltung Remscheid
Nutzen für alle Kommunen Die Digitalisierung der OZG-Leistungen aus dem Bereich Melde- und Standesamtswesen schafft für Kommunen NRW-weit einen sehr großen Mehrwert, da es sich hierbei um oft genutzte Verwaltungsleistungen handelt.
übertragbare/lizenzfreie Leistung Das Serviceportal der Stadt Remscheid basiert auf der Open-Source-Lösung Liferay, wodurch eine Übertragbarkeit inkl. der integrierten E-Government-Lösungen sichergestellt wird. Außerdem sollen die Lösungen in das Kommunalportal.NRW eingepflegt werden. Hierzu arbeitet die Stadt Remscheid eng mit dem KDN zusammen.

Darüber hinaus werden die Beschreibungen der optimierten Musterprozesse im Bereich Melde- und Standesamtswesen bzw. die Prozessbeschreibungen zur Entwicklung der Lösungen zur Verfügung gestellt.
Beginn Übertragbarkeit Dezember 2021
Kategorien
  • Serviceportallösungen
  • Digitaler Aktenplan
  • OZG-Dienst
Zuwendungsempfänger
  • Remscheid
Modellregionen
  • Modellregion Bergisches Städtedreieck
Projektwebseiten/-ergebnisse
Dokumente

Online-Dienste

Name Url Beschreibung
Meldebescheinigung und -registerauskunft Die Stadt Remscheid setzt im Zuge ihres DMR-Projekts "TOP-OZG-Prozesse" diverse Leistungen im Meldewesen um. Diese werden einerseits aufgrund von Rechtsgrundlagen (§ 44 Bundesmeldegesetz), welche erfordert, dass ein Sachbearbeiter den Antrag bearbeitet und diese Auskunft nicht vollautomatisiert erteilt wird, als Formulare umgesetzt. Zusätzlich wird der vollautomatisierte Datenabruf (mit Ausnahme der einfachen Melderegisterauskunft) erst im Mai 2022 in XMeld realisiert werden, wodurch die enthaltenen Leistungen als Datenabruf nicht vorher als Leistungen angeboten werden können. Durch die Formularlösung aus Remscheid kanneine Online-Beantragung von Diensten im Meldewesen schon vor Mai 2022 realisiert werden.

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2
amtliche Meldebestätigung Ausstellung 18.11.2021 99115003012000 2/3 BMG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Melderegisterauskunft - Erteilung Selbstauskunft 22.03.2021 99115004001005 2/3 BMG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Melderegisterauskunft Erteilung erweitert 18.03.2021 99115004001002 2/3 BMG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Melderegisterauskunft Erteilung einfach 18.03.2021 99115004001001 2/3 BMG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Beantragung von Personenstandsurkunden In diesem Projekt wird eine digitale Beantragung von Personenstandsurkunden ermöglicht. Der Prozess der Beantragung aller Personenstandsurkunden ist nahezu identisch und daher zu einem Projekt zusammengefasst. Da es bisher keine Rechtsgrundlage für digitale Urkunden gibt, wird nur der Antragsprozess digital umgesetzt, der Versand der Urkunden erfolgt postalisch.

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2
Geburtenregister 09.11.2021 99027005000000 2/3 PStG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Geburtsurkunde Ausstellung mehrsprachig 16.07.2021 99027002012002 2/3 PStV 1 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Sterbeurkunde 15.04.2021 99101004000000 4 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Geburtszeit 11.11.2021 99027001000000 2/3 PStV 1 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Eheurkunde 17.09.2021 99059004000000 2/3 PStG 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Lebenspartnerschaftsurkunde 17.09.2021 99079003000000 2/3 PStG 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Geburtsurkunde 16.07.2021 99027002000000 2/3 PStG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Geburtsurkunde Ausstellung 15.04.2021 99027002012000 2/3 PStG, PStV 1 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Eheurkunde Ausstellung 15.04.2021 99059004012000 2/3 PStG, PStV 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Lebenspartnerschaftsurkunde Ausstellung 15.04.2021 99079003012000 2/3 PStG 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Sterbeurkunde Ausstellung 15.04.2021 99101004012000 2/3 PStG 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Geburtszeit Bescheinigung 11.11.2021 99027001022000 2/3 PStV 1 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Geburtenregister Ausdruck 10.08.2020 99027005250000 2/3 PStG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Einfache Meldebescheinigung (§ 18 Bundesmeldegesetz BMG) Die Stadt Remscheid wird perspektivisch im Rahmen ihrer Projektförderung als Digitale Modellregion (DMR) alle im Projekt enthaltenen LeiKas als Formularantrag umsetzen. Zunächst wurde hier jeoch die einfache Meldebescheinigung nach § 18 BMG umgesetzt (bzw. Leika amtliche Meldebestätigung). Darüber hinaus sollen die Leistungen zur "erweiterten Meldebescheinigung sowie der einfachen und erweiterten Melderegisterauskunft online angeboten werden.

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2
amtliche Meldebestätigung Ausstellung 18.11.2021 99115003012000 2/3 BMG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb)