OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Leika-Bezeichnung: abfallrechtliches Nachweisverfahren ( Leika-ID : 99001010000000 )

Themenfeld Umwelt > Lage Abfall & Umweltschutz > OZG-Leistung : Abfallrechtliches Nachweisverfahren
Status : offline (noch nicht in Betrieb)
Leika-Typ : 2/3
Landesredaktion letzte Änderung: 17.04.2023
Priorität : 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
Zuständigkeiten
  • Land
  • Kommunal
Ministerien (Land)
  • Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Fachlichkeiten
  • Umweltamt
  • Bezirksregierungen
Regelungskompetenz
  • Land
Regelungskompetenz Ministerien (Land)
  • Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr

Rechtsgrundlage / Gesetze / SDG

Rechtsgrundlage
§ 49 Kreislaufwirtschaftsgesetz [http://www.gesetze-im-internet.de/krwg/__49.html], § 23 Nachweisverordnung [http://www.gesetze-im-internet.de/nachwv_2007/__23.html], § 50 Kreislaufwirtschaftsgesetz [http://www.gesetze-im-internet.de/krwg/__50.html], § 2 Nachweisverordnung [http://www.gesetze-im-internet.de/nachwv_2007/__2.html]
Gesetze
Nachweisverordnung, Kreislaufwirtschaftsgesetz
Gesetzeskürzel
NachwV, KrWG
SDG1
Ja
SDG2
Nein

Online-Dienste

Name Url Beschreibung
ZKS-Abfall https://www.zks-abfall.de/ Hat Schnittstellen zu diversen Lösungen

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
Register und Nachweise über den Verbleib von Abfällen führen
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
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Information für 115 / Kurztext
Wer gefährliche Abfälle entsorgen möchte, muss über deren Verbleib ein Register bzw. bestimmte Nachweise führen. In bestimmten Fällen gilt das auch für denjenigen, der nichtgefährliche Abfälle entsorgen möchte. Für private Haushalte gelten diese Pflichten nicht.
Teaser
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Volltext
Gefährliche Abfälle Wer gefährliche Abfälle entsorgen möchte, muss über deren Verbleib ein Register bzw. bestimmte Nachweise führen. Das Register bzw. die zu führenden Nachweise belegen die Entsorgungsvorgänge der gefährlichen Abfälle. Die Pflicht zur Führung des Registers trifft Erzeuger, Besitzer, Sammler, Beförderer, Händler und Makler sowie alle Entsorger von gefährlichen Abfällen. Die Pflicht zur Führung von Nachweisen trifft denselben Personenkreis mit Ausnahme von Händlern und Maklern von gefährlichen Abfällen. Nichtgefährliche Abfälle In Einzelfällen kann die zuständige Behörde anordnen, dass auch Register bzw. Nachweise über den Verbleib nichtgefährlicher Abfälle geführt werden müssen. Abfallentsorger müssen in jedem Fall auch ein Register über die Entsorgung von nichtgefährlichen Abfällen führen. Form der Nachweisführung Die Register und Nachweise müssen in elektronischer Form geführt werden; lediglich bei der Führung von Registern über die Entsorgung von nichtgefährlichen Abfällen ist die elektronische Form freigestellt. Private Haushalte Für private Haushalte gelten diese Pflichten nicht.
Erforderliche Unterlagen
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Voraussetzungen
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Kosten
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Verfahrensablauf
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Bearbeitungsdauer
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Fristen
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Formulare
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Weiterführende Informationen
www.bmub.bund.de/N50308/
Hinweise / Besonderheiten
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Fachlich freigegeben am
19.06.2017 00:00:00
Fachlich freigegeben durch
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Referat WR II 2