OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Leika-Bezeichnung: Adoption eines ausländischen Kindes Beschluss der Umwandlung einer schwachen in eine starke Adoption ( Leika-ID : 99013002024001 )

Themenfeld Familie & Kind > Lage Adoption & Pflegekinder > OZG-Leistung : Adoption
Status : offline (noch nicht in Betrieb)
Leika-Typ : 2/3
Landesredaktion letzte Änderung: 23.09.2022
Priorität : 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
Zuständigkeiten
  • Land
  • Kommunal
Ministerien (Land)
  • Ministerium der Justiz
Fachlichkeiten
  • Jugendamt
Regelungskompetenz
  • Bund

Rechtsgrundlage / Gesetze / SDG

Rechtsgrundlage
§ 3 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__3.html], § 5 Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) [http://www.gesetze-im-internet.de/adwirkg/__5.html]
Gesetze
Adoptionswirkungsgesetz
Gesetzeskürzel
AdWirkG
SDG1
Ja
SDG2
Nein

Stichwörter

Name Url Beschreibung Teilnehmer IT Dienstleister Teilnehmer sonstige
Justizleistung Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat entschieden, dass Justizleistungen vom OZG ausgeklammert werden. Auch die Leistung zur Handelsregistereintragung ist eine Leistung der Justizverwaltung, die nach Auffassung des BMJV Teil der Judikative ist und damit nicht im Geltungsbereich des OZG liegt. Für Justizleistungen ist die Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz (BLK) zuständig, die OZG-Leistungen durch die Justizministerien der OZG-Federführer künftig unterstützen möchte.

OZG Umsetzungsprojekte

Umsetzungsprojektname Vorbereitung NRW Projektleitung Projekt-Umsetzungsstatus
Adoption & Pflegekindervermittlung 01.11.2021 init online GmbH Umsetzung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)