OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Leika-Bezeichnung: amtliche Meldebestätigung Ausstellung ( Leika-ID : 99115003012000 )

Status : offline (noch nicht in Betrieb)
Leika-Typ : 2/3
Landesredaktion letzte Änderung: 18.03.2021
Priorität : 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
Zuständigkeiten
  • Kommunal
Fachlichkeiten
  • Einwohner- und Meldeamt
  • Bürgerdienstleistungszentrum
Regelungskompetenz
  • Bund
  • Land
Regelungskompetenz Ministerien (Land)
  • Ministerium der Finanzen
  • Ministerium des Innern

Rechtsgrundlage / Gesetze / SDG

Rechtsgrundlage
§ 24 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__24.html]
Gesetze
Bundesmeldegesetz
Gesetzeskürzel
BMG
SDG1
Ja
SDG2
Ja

Online-Dienste

Name Url Beschreibung Reifegrad
Meldebescheinigung https://portal.lippstadt.de/services/4 3
Meldebescheinigung (einfach) https://portal.lippstadt.de/meldebescheinigung 3
Meldebescheinigung beantragen https://service-portal.schwerte.de/meldebescheinigung 2
Meldebescheinigung und -registerauskunft Die Stadt Remscheid setzt im Zuge ihres DMR-Projekts "TOP-OZG-Prozesse" diverse Leistungen im Meldewesen um. Diese werden einerseits aufgrund von Rechtsgrundlagen (§ 44 Bundesmeldegesetz), welche erfordert, dass ein Sachbearbeiter den Antrag bearbeitet und diese Auskunft nicht vollautomatisiert erteilt wird, als Formulare umgesetzt. Zusätzlich wird der vollautomatisierte Datenabruf (mit Ausnahme der einfachen Melderegisterauskunft) erst im Mai 2022 in XMeld realisiert werden, wodurch die enthaltenen Leistungen als Datenabruf nicht vorher als Leistungen angeboten werden können. Durch die Formularlösung aus Remscheid kanneine Online-Beantragung von Diensten im Meldewesen schon vor Mai 2022 realisiert werden. 4
Antrag auf eine Meldebescheinigung https://formulare.bielefeld.de/metaform/Form-Solutions/sid/assistant/59a66465c2dccff18ab07211 Meldebescheinigungen können einfach oder erweitert sein, einfache können gebührenbefreit sein, erweiterte haben feste Gebühr. Die Anzahl hat Auswirkungen auf den Betrag. 3
Meldebescheinigung https://serviceportal.aachen.de/suche/-/vr-bis-detail/dienstleistung/5808/show Eine Meldebescheinigung ist eine gesiegelte Bescheinigung über im Melderegister gespeicherte Daten einer aktuell oder ehemals in Aachen gemeldeten Person. 3
Erweiterte Meldebescheinigung beantragen https://inforegister.infokom-gt.de/olav/olav.htm?_flowId=newbescheinigung-flow&_flowExecutionKey=e7s2 3

Stichwörter

Name Url Beschreibung Teilnehmer IT Dienstleister Teilnehmer sonstige
FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal bei diesen Leikas sind die kommunalen OZG-Umsetzungsteams aus NRW an der FIM-Erstellung oder -Evaluierung beteiligt.

OZG Umsetzungsprojekte

Umsetzungsprojektname Vorbereitung Projektleitung Projekt-Umsetzungsstatus
Meldebescheinigung & -registerauskunft 08.04.2020 Remscheid , regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh Inbetriebnahme NRW

DMR Umsetzungsprojekte

DMR Umsetzungsprojekte Start Ende Zuwendungsempfänger
Digitalisierung von TOP-OZG-Prozessen im Cluster "Bürger, Sicherheit und Ordnung" 01.01.2020 31.12.2021 Remscheid

Föderales Informationsmanagement (FIM)