Leika-Bezeichnung: Anzeige nach §13 Trinkwasserverordnung ( Leika-ID : - )
Status
:
online
Leika-Typ
:
2/3
Landesredaktion letzte Änderung:
Priorität
:
2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
- Kommunal
- Gesundheitsamt
- Land
- Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Rechtsgrundlage / Gesetze / SDG
- Rechtsgrundlage
- Gesetze
- Gesetzeskürzel
- SDG1
- Nein
- SDG2
- Nein
Online-Dienste
| Name | Url | Beschreibung |
|---|---|---|
| Anzeigepflichten nach Trinkwasserverordnung | https://informationsplattform.ozg-umsetzung.de/iNG/app/detail?id=125789&nav=RegKO_RO&tb=projectdetails&pager | Die Errichtung oder Änderungen im Betrieb von Wasserversorgungsanlagen müssen dem Gesundheitsamt angezeigt werden. Regelmäßige Untersuchungen von Trinkwasser stellen sicher, dass die gesetzlichen Vorgaben und Grenzwerte eingehalten werden. Amtliche Kontrolluntersuchungen der Gesundheitsämter ergänzen die Untersuchungen der Wasserversorgungsunternehmen. Darüber hinaus werden die Hausinstallationen in größeren Mietshäusern in regelmäßigen Abständen auf Legionellen kontrolliert. Dazu bestehen Prüfungs- und Anzeigepflichten. Informationen erteilen das jeweils zuständige Gesundheitsamt, Wasserversorgungsunternehmen, der Deutsche Verein des Gas- und Wasserfaches sowie das Umweltbundesamt. |
| Veranstaltungserlaubnis | https://service.wirtschaft.nrw/antrag/veranstaltungserlaubnis | |
| Information über eine beabsichtigte öffentliche Veranstaltung | https://service.wirtschaft.nrw/antrag/veranstaltungserlaubnis |
Veranstaltungen, Wochen- u. Spezialmärkte: In Deutschland herrscht Gewerbefreiheit, d.h. für die Ausübung der meisten Gewerbe benötigen Sie keine besondere Erlaubnis. Nur in bestimmten Branchen ist abweichend davon eine spezielle Erlaubnis notwendig. Speziellere Erlaubnisse sind für das Teilnehmen an Veranstaltungen und Wochen- und Spezialmärkten notwendig. Sie müssen sowohl Genehmigungen für die Verlängerung der Sperrzeit beantragen als auch für die Teilnahme an Veranstaltungen und Märkten oder für die Durchführung von Veranstaltungen mit Tieren. |
OZG Umsetzungsprojekte
| Umsetzungsprojektname | Vorbereitung NRW | Projektleitung | Projekt-Umsetzungsstatus |
|---|---|---|---|
| Veranstaltungserlaubnis | 01.07.2020 | Start Roll-out NRW | |
| Anzeigepflicht nach Trinkwasserverordnung | 01.11.2021 | Umsetzung NRW |
