OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Leika-Bezeichnung: Anzeige nach §13 Trinkwasserverordnung ( Leika-ID : - )

Themenfeld Gesundheit > Lage Gesundheitsvorsorge > OZG-Leistung : Anzeigepflichten nach Trinkwasserverordnung
Status : online
Leika-Typ : 2/3
Landesredaktion letzte Änderung:
Priorität : 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
Zuständigkeiten
  • Kommunal
Fachlichkeiten
  • Gesundheitsamt
Regelungskompetenz
  • Land
Regelungskompetenz Ministerien (Land)
  • Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr

Rechtsgrundlage / Gesetze / SDG

Rechtsgrundlage
Gesetze
Gesetzeskürzel
SDG1
Nein
SDG2
Nein

Online-Dienste

Name Url Beschreibung
Anzeigepflichten nach Trinkwasserverordnung https://informationsplattform.ozg-umsetzung.de/iNG/app/detail?id=125789&nav=RegKO_RO&tb=projectdetails&pager Die Errichtung oder Änderungen im Betrieb von Wasserversorgungsanlagen müssen dem Gesundheitsamt angezeigt werden. Regelmäßige Untersuchungen von Trinkwasser stellen sicher, dass die gesetzlichen Vorgaben und Grenzwerte eingehalten werden. Amtliche Kontrolluntersuchungen der Gesundheitsämter ergänzen die Untersuchungen der Wasserversorgungsunternehmen. Darüber hinaus werden die Hausinstallationen in größeren Mietshäusern in regelmäßigen Abständen auf Legionellen kontrolliert. Dazu bestehen Prüfungs- und Anzeigepflichten. Informationen erteilen das jeweils zuständige Gesundheitsamt, Wasserversorgungsunternehmen, der Deutsche Verein des Gas- und Wasserfaches sowie das Umweltbundesamt.
Veranstaltungserlaubnis https://service.wirtschaft.nrw/antrag/veranstaltungserlaubnis
Information über eine beabsichtigte öffentliche Veranstaltung https://service.wirtschaft.nrw/antrag/veranstaltungserlaubnis Veranstaltungen, Wochen- u. Spezialmärkte:
In Deutschland herrscht Gewerbefreiheit, d.h. für die Ausübung der meisten Gewerbe benötigen Sie keine besondere Erlaubnis. Nur in bestimmten Branchen ist abweichend davon eine spezielle Erlaubnis notwendig.
Speziellere Erlaubnisse sind für das Teilnehmen an Veranstaltungen und Wochen- und Spezialmärkten notwendig. Sie müssen sowohl Genehmigungen für die Verlängerung der Sperrzeit beantragen als auch für die Teilnahme an Veranstaltungen und Märkten oder für die Durchführung von Veranstaltungen mit Tieren.

OZG Umsetzungsprojekte

Umsetzungsprojektname Vorbereitung NRW Projektleitung Projekt-Umsetzungsstatus
Veranstaltungserlaubnis 01.07.2020 Start Roll-out NRW
Anzeigepflicht nach Trinkwasserverordnung 01.11.2021 Umsetzung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)