OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Leika-Bezeichnung: Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung Übermittlungssperre zur Auskunft an Parteien u.a. ( Leika-ID : 99115002060002 )

Themenfeld Bauen & Wohnen > Lage Wohnen & Umzug > OZG-Leistung : Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre
Status : offline (noch nicht in Betrieb)
Leika-Typ : 2/3
Landesredaktion letzte Änderung: 27.09.2021
Priorität : 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
Zuständigkeiten
  • Kommunal
Fachlichkeiten
  • Einwohner- und Meldeamt
  • Bürgerdienstleistungszentrum
Regelungskompetenz
  • Bund
  • Land
Regelungskompetenz Ministerien (Land)
  • Ministerium des Innern

Rechtsgrundlage / Gesetze / SDG

Rechtsgrundlage
§ 50 Absatz 5 Bundesmeldegesetz (BMG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__50.html], Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesmeldegesetzes (BMGVwV) [https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2015/0301-0400/341-15.pdf?__blob=publicationFile&v=1]
Gesetze
Bundesmeldegesetz
Gesetzeskürzel
BMG
SDG1
Nein
SDG2
Nein

Online-Dienste

Name Url Beschreibung
Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre
Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre

OZG Umsetzungsprojekte

Umsetzungsprojektname Vorbereitung NRW Projektleitung Projekt-Umsetzungsstatus
An- und Ummeldung 15.05.2020 Dataport Konzeption NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
Auskunftssperre aus dem Melderegister bei Wahlen
Information für 115 / Kurztext
Sie haben die Möglichkeit, der Übermittlung von eigenen Daten an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen zu widersprechen. Hierzu müssen Sie gegenüber der örtlichen Meldebehörde lediglich Widerspruch einlegen.
Teaser
-
Volltext
Sie haben die Möglichkeit, der Übermittlung von eigenen Daten an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen zu widersprechen. Der Widerspruch bewirkt, dass Ihre Daten nicht weiter gegeben werden. Hierzu müssen Sie gegenüber der örtlichen Meldebehörde lediglich Widerspruch eingelegen. Der Widerspruch gilt bis Sie diesen widerrufen.
Erforderliche Unterlagen
-
Voraussetzungen
keine
Kosten
-
Verfahrensablauf
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Bearbeitungsdauer
-
Fristen
-
Formulare
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Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
03.11.2015 00:00:00
Fachlich freigegeben durch
Bundesministerium des Innern (BMI)