OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Leika-Bezeichnung: Bürgerentscheid Durchführung nach erfolgreichem Bürgerbegehren ( Leika-ID : 99030002058001 )

Themenfeld Engagement & Hobby > Lage Engagement & Beteiligung > OZG-Leistung : Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid
Status : offline (noch nicht in Betrieb)
Leika-Typ : 4
Landesredaktion letzte Änderung: 06.07.2021
Priorität : 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
Zuständigkeiten
  • Kommunal

Rechtsgrundlage / Gesetze / SDG

Rechtsgrundlage
Gesetze
Gesetzeskürzel
SDG1
Nein
SDG2
Nein

Online-Dienste

Name Url Beschreibung Reifegrad
decidim https://decidim.org/ Decidim ist eine Open-Source-Software für partizipatorische Demokratie. Sie ist in Barcelona und weiteren europäischen Städten (auch in Skandinavien) im Einsatz. Mit ihr können Bürgerinnen debattieren, an Besprechungen teilnehmen und Vorschläge zur Verbesserung des städtischen Lebens einbringen. Der Quellcode der Plattform ist öffentlich zugänglich. Dadurch können auch andere Städte die Software nutzen und an die eigenen Erfordernisse anpassen. Der Code von Decidim basiert auf einem ähnlichen Freie-Software-Projekt der Stadt Madrid namens »Consul«.

Siehe auch: https://www.oeffentliche-it.de/documents/10181/14412/Public+Money+Public+Code+-+Modernisierung+der+%C3%B6ffentlichen+Infrastruktur+mit+Freier+Software
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Bonn macht mit! Das Portal für Bürgerbeteiligung in Bonn https://www.bonn-macht-mit.de/informationen Bonn macht mit! ist das Bürgerbeteiligungsportal der Stadt Bonn. Sie finden hier auf den Seiten des Portals alle Informationen zu Ihren Möglichkeiten, als Bürgerin oder Bürger der Stadt Bonn Einfluss auf kommunale Entscheidungen und Aufgaben zu nehmen und sich aktiv und direkt an städtischen Themen zu beteiligen, auch ohne einer Partei oder einem kommunalpolitischen Gremium anzugehören.

Seit Anfang 2014 verfügt die Stadt Bonn außerdem über Leitlinien für die Bürgerbeteiligung: zu den Leitlinien.
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Adhocracy https://liqd.net/de/software/ 3
Advocate Europe https://advocate-europe.eu/ Basiert auf Adhocracy (als eigene Lösung) eingetragen. 3
Online Collection Software to support European Citizens' Initiatives https://ec.europa.eu/isa2/solutions/ocs-ecis-0_en Provides a reusable tool that permits the online collection of statements of support in a way that complies with the Regulation on the European Citizens' Initiative (ECI) regarding the format and data collected, as well as with security and technical requirements.

The software makes it easier for organisers of ECIs to comply with legal requirements and to have their online collection systems certified by the relevant Member State authorities.

The OCS is an Open Source web application available for free download.

In 2017, a new version of the OCS was released with improved administration interface in desktop and mobile versions. The system also offers new social media features.

The latest release (OCS 3.0) from July 2019 improves accessibility, maintainability and evolution of the application.
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Consul.Detmold https://consul.detmold-mitgestalten.de/ Als erste deutsche Kommune nutzt es die vielfach ausgezeichnete Consul-Plattform, die Bürgerinnen und Bürgern digitale Mitbestimmung ermöglichen soll – in der Coronakrise ein Trumpf, da klassische Bürgerversammlungen schwierig zu organisieren sind. 3

OZG Umsetzungsprojekte

Umsetzungsprojektname Vorbereitung Projektleitung Projekt-Umsetzungsstatus
Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid 01.09.2020 Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)