Kommunalportal.NRW

Leika-Bezeichnung: Erlaubnis für den Betrieb einer Kindertageseinrichtung Erteilung ( Leika-ID : 99071001001000 )

Themenfeld Unternehmensführung & -entwicklung > Lage Unternehmensstart & Gewerbezulassung > OZG-Leistung : Unternehmensanmeldung und -genehmigung

Status : offline (noch nicht in Betrieb)

Leika-Typ : 2/3

Landesredaktion letzte Änderung: 09.06.2020

Priorität : 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW

Zuständigkeiten

Bund
Land
Kommunal

Fachlichkeiten

Jugendamt

Rechtsgrundlage / Gesetze / SDG

Rechtsgrundlage: § 45 Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (SGB VIII) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__45.html]
Gesetze: Sozialgesetzbuch - Achtes Buch
Gesetzeskürzel: SGB VIII
SDG1: Ja
SDG2: Ja

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache): -
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme): Betreuung, Elterninitiative, Kinderbetreuung, Kindergarten, Kindertageseinrichtung, Kita
Information für 115 / Kurztext: Eine Kindertageseinrichtung darf nur mit erteilter Betriebserlaubnis geführt werden Auch Vereine oder Elterninitiativen können eine Kindertageseinrichtung betreiben Es müssen die räumlichen, fachlichen, konzeptionellen, wirtschaftlichen und personellen Voraussetzungen sichergestellt werden In der Betriebserlaubnis werden die beantragten Plätze festgelegt
Teaser: Sie wollen als Träger, Verein oder Elterninitiative eine Kindertageseinrichtung eröffnen. Welche Vorschriften Sie beachten sollten und welche Genehmigungen Sie dafür benötigen, erfahren Sie hier.
Volltext: Wenn Sie als Träger eine Kindertageseinrichtung betreiben wollen, benötigen Sie eine Betriebserlaubnis. Die Betriebserlaubnis sichert die Qualität der Rahmenbedingungen. Auch Vereine oder Elterninitiativen können eine Kindertageseinrichtung betreiben. Bei der Planung Ihrer Einrichtung sollten Sie frühzeitiger Kontakt mit dem örtlich zuständigen Jugendamt aufnehmen. Nach der Abstimmung über das Konzept und die Planung müssen Sie die Finanzierung Ihrer Einrichtung klären. Für die Prüfung von geeigneten Räumen, Konzept und erforderlichem Personal ist das Landesjugendamt beim jeweiligen Landschaftsverband (Rheinland, Westfalen-Lippe) zuständig. Je nach Betreuungsart unterscheiden sich die erforderlichen Rahmenbedingungen. In der Betriebserlaubnis werden die beantragten Plätze festgelegt. Diese werden unterschieden nach Plätzen für Kinder unter 2 Jahren, Kinder unter 3 Jahren, Kinder über 3 Jahren und Kinder mit einer Behinderung. Beachten Sie, dass Sie die personelle Mindestbesetzung auch im Falle von Erkrankungen, Fortbildungen oder Urlaub sichern müssen. Es ist möglich, dass Sie für die Betriebserlaubnis zusätzliche Auflagen erfüllen müssen.
Erforderliche Unterlagen: Antragsformular Beruflicher Werdegang der Leitung Personalbögen für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Beschreibung der räumlichen Situation und Grundrisse der Räume, Gebäudeschnitt mit Nutzungskonzept sowie ein Lageplan des Gebäudes Konzeption der Einrichtung Wirtschaftsplan (bei privat-gewerblichen Trägern) Genehmigung der Nutzungsänderung durch die zuständige Bauaufsicht sowie Brandschutzkonzept Stellungnahme des zuständigen Gesundheitsamtes Stellungnahme des Jugendamtes
Voraussetzungen: Das Wohl der Kinder in der Einrichtung ist gewährleistet. Sie können die räumlichen, fachlichen, konzeptionellen, wirtschaftlichen und personellen Voraussetzungen sicherstellen.
Kosten: keine
Verfahrensablauf: Beteiligen Sie rechtzeitig vorher folgende Stellen: Gesundheitsamt Baurechtsbehörde Brandschutzbehörde Unfallkasse Im Antragsformular müssen Sie bestätigen, dass Sie die Vorgaben dieser Stellen einhalten. In der Betriebserlaubnis sind festgelegt und beschrieben: die Angebotsformen die Zahl und das Alter der zu betreuenden Kinder das notwendige Personal sonstige Rahmenbedingungen
Bearbeitungsdauer: Berücksichtigen Sie bei Ihren Planungen, dass die Erteilung der Betriebserlaubnis aufgrund der verschiedenen einzubeziehenden Ämter einige Zeit in Anspruch nehmen kann.
Fristen: -
Formulare: Schriftform erforderlich: ja Persönliches Erscheinen nötig: nein
Weiterführende Informationen: https://www.lvr.de/media/wwwlvrde/jugend/service/arbeitshilfen/dokumente_94/kinder_und_familien/tageseinrichtungen_f_r_kinder/Glossar_Gruendung_Einrichtung.pdf https://www.lvr.de/media/wwwlvrde/jugend/service/arbeitshilfen/dokumente_94/kinder_und_familien/tageseinrichtungen_f_r_kinder/Arbeitshilfe-Erstellung-Paedagogischer-Konzeption-KiTas-NRW.pdf https://www.lvr.de/media/wwwlvrde/jugend/service/arbeitshilfen/dokumente_94/kinder_und_familien/tageseinrichtungen_f_r_kinder/2012-09-01-Raummatrix.pdf
Hinweise / Besonderheiten: -
Fachlich freigegeben am: -
Fachlich freigegeben durch: -