OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Leika-Bezeichnung: Errichtung und Betrieb von Anlagen nach BImSchG Genehmigung ( Leika-ID : 99063009006000 )

Themenfeld Umwelt > Lage Anlagen & Stoffe > OZG-Leistung : Anlagengenehmigung und -zulassung
Status : offline (noch nicht in Betrieb)
Leika-Typ : 2/3
Landesredaktion letzte Änderung: 16.07.2021
Priorität : 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
Zuständigkeiten
  • Land
  • Kommunal
Ministerien (Land)
  • Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Fachlichkeiten
  • Untere Wasserbehörde
  • Bezirksregierungen
  • Untere Immissionschutzbehörde
Regelungskompetenz
  • Bund
  • Land
Regelungskompetenz Ministerien (Land)
  • Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Rechtsgrundlage / Gesetze / SDG

Rechtsgrundlage
§ 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) [http://www.gesetze-im-internet.de/bimschg/__4.html]
Gesetze
Bundes-Immissionsschutzgesetz
Gesetzeskürzel
BImSchG
SDG1
Ja
SDG2
Ja

Online-Dienste

Name Url Beschreibung Reifegrad
Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren mit EliA https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/lm/Umwelt/Immissionsschutz/Immissionsschutzrechtliche-Genehmigungsverfahren-mit-ELiA/ Antrag auf Genehmigung einer Anlage nach dem BImSchG mit ELiA, der Elektronischen immissionsschutzrechtlichen Antragsstellung
EliA ist eine elektronische Lösung, um die Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz oder zu deren wesentlicher Änderung zu beantragen. Mit ELiA kann der oft sehr umfangreiche Antrag elektronisch erstellt, verschlüsselt und authentifiziert versendet werden. Die Anwendung bietet eine einfach strukturierte und übersichtliche Oberfläche und unterstützt die Handhabung durch Hilfen, Voreinstellungen, Schlüsseltabellen und Plausibilitätsprüfungen.

An der IT-Lösung ELiA sind die Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Sachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen eines Kooperationsprojekts als gleichberechtigte Partner beteiligt. Zusammen wird stetig an einer Verbesserung und Weiterentwicklung der Anwendung gearbeitet.

Bei ELiA handelt es sich um eine plattformunabhängige JAVA-Anwendung mit einer automatischen Update-Funktion, welche auf XML-Datenstrukturen basiert.
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Anzeige einer Anlage nach 31. BImSchV https://serviceportal.schleswig-holstein.de/Verwaltungsportal/Service/Entry/AFM_LMitV Gemäß § 5 Abs. 2 der 31. BImSchV sind bestimmte in Anhang I der Verordnung genannte Anlagen, in denen unter Verwendung organischer Lösemittel Tätigkeiten nach Anhang II der Verordnung durchgeführt werden, die neu errichtet oder wesentlich geändert werden, der zuständigen Behörde vor Inbetriebnahme anzuzeigen.
Mit diesem Online-Dienst haben Sie die Möglichkeit, eine entsprechende Anzeige zu erstellen und diese der zuständigen Behörde zu übersenden.
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Anzeige einer Anlage nach 2. BImSchV https://serviceportal.schleswig-holstein.de/Verwaltungsportal/Service/Entry/AFM_HALOG Gemäß § 12 der 2. BImSchV sind bestimmte in § 1 genannte Anlagen, in denen mit leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen umgegangen wird, die neu errichtet oder wesentlich geändert werden, der zuständigen Behörde vor Inbetriebnahme anzuzeigen.
Mit diesem Online-Dienst haben Sie die Möglichkeit, eine entsprechende Anzeige zu erstellen und diese der zuständigen Behörde zu übersenden.
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OZG Umsetzungsprojekte

Umsetzungsprojektname Vorbereitung Projektleitung Projekt-Umsetzungsstatus
Anlagen 01.05.2021 Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)