OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Leika-Bezeichnung: Gartenabfall Entsorgung ( Leika-ID : 99001005004000 )

Themenfeld Bauen & Wohnen > Lage Wohnen & Umzug > OZG-Leistung : Abfallentsorgung
Status : offline (noch nicht in Betrieb)
Leika-Typ : 2/3
Landesredaktion letzte Änderung: 06.10.2021
Priorität : 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
Zuständigkeiten
  • Land
  • Kommunal
Ministerien (Land)
  • Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Fachlichkeiten
  • Stadtkasse
  • Steueramt
  • Entsorgungsbetriebe
Regelungskompetenz
  • Land
  • Kommunal
Regelungskompetenz Ministerien (Land)
  • Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Regelungskompetenz Fachlichkeiten
  • Steueramt
  • Entsorgungsbetriebe

Rechtsgrundlage / Gesetze / SDG

Rechtsgrundlage
Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) [http://www.gesetze-im-internet.de/krwg/]
Gesetze
§ 20 Abs. 1 Ziffer 1 KrWG
Gesetzeskürzel
KrWG
SDG1
Ja
SDG2
Nein

Online-Dienste

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Abfallentsorgung
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Abfallkalender Online MyMüll App

Stichwörter

Name Url Beschreibung Teilnehmer IT Dienstleister Teilnehmer sonstige
FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal bei diesen Leikas sind die kommunalen OZG-Umsetzungsteams aus NRW an der FIM-Erstellung oder -Evaluierung beteiligt.

OZG Umsetzungsprojekte

Umsetzungsprojektname Vorbereitung NRW Projektleitung Projekt-Umsetzungsstatus
Abfallentsorgung 15.10.2020 regio iT Pilotierung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
braune Tonne, Kompostierungsanlage, Biotonne, Eigenkompostierung, Containerdienst, Wertstoffhof
Information für 115 / Kurztext
Gartenabfall Entsorgung Regelungen zur Bewirtschaftung/ Entsorgung des Bioabfalls finden sich in den einzelnen Abfallentsorgungssatzungen sowie Gebührensatzungen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger häufig wird neben den verschiedenen Entsorgungsangeboten im Hol- und/ oder Bringesystem die Eigenkompostierung durch die Abfallentsorgungssatzung gestattet zuständig: öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger (der jeweilige Landkreis oder kreisfreie Stadt des Wohnorts)
Teaser
Die Abfallentsorgung privater Haushalte und somit auch von Gartenabfällen aus privaten Haushalten obliegt den Landkreisen und kreisfreien Städten als öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern.
Volltext
Die Entsorgung von Gartenabfällen aus privaten Haushalten ist Aufgabe der Landkreise und kreisfreien Städte. Regelungen hierzu sind in den einzelnen Abfallentsorgungssatzungen sowie Gebührensatzungen festgeschrieben. Dazu gehören u. a. Informationen über die Abfallgebühren, Müllbehälter (Biotonne, Bestellmöglichkeit), Abfallkalender (Abfuhrintervalle), vorhandene Hol- und Bringesysteme für Gartenabfälle. Soweit von Seiten des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers noch keine Biotonne angeboten wird, bestehen alternative Entsorgungsangebote im Bringesystem (wie die Abgabemöglichkeiten von Gartenabfall bei Recyclinghöfen oder Containerdiensten) sowie teilweise die Nutzung einer Biotonne von privaten Anbietern (gewerbliche oder gemeinnützige Sammlung). Neben der Entsorgung von Gartenabfällen durch die Biotonne ist in den meisten Satzungen die Eigenkompostierung als Option zur Eigenverwertung der Gartenabfälle genannt. Bei nachgewiesener Möglichkeit der Eigenverwertung durch Kompostierung auf dem eigenen Grundstück kann der Bürger von der Anschlusspflicht an die Biotonne befreit werden. Die getrennte Sammlung und spätere Verwertung von Gartenabfällen hat mehrere Vorteile für die Umwelt: Sie reduziert die Restabfallmenge und vereinfacht die Behandlung des Restabfalls. Die getrennte Sammlung vereinfacht die hochwertige Verwertung der Gartenabfälle und ermöglicht die Nutzung der in ihnen enthaltenen Humusbestandteile und Nährstoffe.
Erforderliche Unterlagen
Bitte erfragen Sie bei dem für Sie zuständigen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, welche Unterlagen Sie einreichen müssen.
Voraussetzungen
Abfrage bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern erforderlich
Kosten
Abfrage bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern erforderlich Wie für die Abfallentsorgung insgesamt gibt es auch für die Entsorgung von Gartenabfällen durch die Landkreise und kreisfreien Städte keine landesweit einheitliche Gebührenregelung. Informationen zu den etwaigen Kosten finden Sie in der jeweiligen Abfallgebührensatzung Ihres öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers sowie den Homepages gewerblicher Entsorger.
Verfahrensablauf
Abfrage bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern erforderlich
Bearbeitungsdauer
individuell
Fristen
Abfrage bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern erforderlich
Formulare
Abfrage bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern erforderlich
Weiterführende Informationen
Weiterführende Informationen finden Sie auf der Homepage der Landkreise und kreisfreien Städte sowie gewerblichen Entsorger.
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
27.09.2020 00:00:00
Fachlich freigegeben durch
Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern