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Leika-Bezeichnung: Rundfunkbeitrag im privaten Bereich Abmeldung ( Leika-ID : 99107008070000 )

Themenfeld Bauen & Wohnen > Lage Wohnen & Umzug > OZG-Leistung : Rundfunkbeitrag

Status : offline (noch nicht in Betrieb)

Leika-Typ : 4

Landesredaktion letzte Änderung: 05.04.2023

Priorität : 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW

Zuständigkeiten

Bund
Land

Ministerien (Land)

Staatskanzlei

Regelungskompetenz

Bund
Land

Regelungskompetenz Ministerien (Land)

Staatskanzlei

Rechtsgrundlage / Gesetze / SDG

Rechtsgrundlage: Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) [http://service.rundfunkbeitrag.de/e1645/e1734/15terRundfunkbeitragsstaatsvertrag.pdf]
Gesetze: Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
Gesetzeskürzel: RBStV
SDG1: Ja
SDG2: Nein

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache): Rundfunkbeitrag abmelden
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme): -
Information für 115 / Kurztext: Wenn die Rundfunkbeitragspflicht für Sie wegfällt, können Sie dies melden oder sich online abmelden. Die Rundfunkbeitragspflicht entfällt, wenn Sie: - als Lebensgemeinschaft oder sonstiger Bewohner in einer Wohnung leben und bisher mehrfach Rundfunkgebühren gezahlt haben - in eine Wohnung einziehen, für die bereits Rundfunkbeiträge entrichtet werden - aus bestimmten sozialen oder gesundheitlichen Gründen Anspruch auf Befreiung haben/erlangen.
Teaser: -
Volltext: Wenn die Rundfunkbeitragspflicht für Sie wegfällt, können Sie dies melden oder sich online abmelden. Die Rundfunkbeitragspflicht entfällt, wenn Sie: - als Lebensgemeinschaft oder sonstiger Bewohner in einer Wohnung leben und bisher mehrfach Rundfunkgebühren gezahlt haben - in eine Wohnung einziehen, für die bereits Rundfunkbeiträge entrichtet werden - aus bestimmten sozialen oder gesundheitlichen Gründen Anspruch auf Befreiung haben/erlangen.
Erforderliche Unterlagen: Nachweis, dass die Beitragspflicht entfallen ist Meldebescheinigung Sofern erforderlich: Beitragsnummer der Person, die bereits für die Wohnung zahlt Vollmacht bzw. Betreuungsvollmacht
Voraussetzungen: Die Rundfunkbeitragspflicht entfällt, wenn Sie: als Lebensgemeinschaft oder sonstiger Bewohner in einer Wohnung leben und bisher mehrfach Rundfunkgebühren gezahlt haben in eine Wohnung einziehen, für die bereits Rundfunkbeiträge entrichtet werden aus bestimmten sozialen oder gesundheitlichen Gründen Anspruch auf Befreiung haben/erlangen
Kosten: Abmeldung: gebührenfrei
Verfahrensablauf: -
Bearbeitungsdauer: -
Fristen: Beitragspflicht endet mit Ablauf des Monats, in dem das Innehaben der Wohnung durch Beitragszahler endet. Jedoch nicht vor Ablauf des Monats, in dem dies mitgeteilt worden ist.
Formulare: -
Weiterführende Informationen: -
Hinweise / Besonderheiten: -
Fachlich freigegeben am: -
Fachlich freigegeben durch: SWR; redaktionelle Überarbeitung durch GK LeiKa am 17.02.2014