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Leika-Bezeichnung: Schülerbeförderung Durchführung ( Leika-ID : 99088011058000 )

Themenfeld Bildung > Lage Schule > OZG-Leistung : Schülerbeförderung

Status : offline (noch nicht in Betrieb)

Leika-Typ : 4

Landesredaktion letzte Änderung: 23.02.2021

Priorität : 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW

Zuständigkeiten

Kommunal

Fachlichkeiten

Schulverwaltungsamt

Regelungskompetenz

Land

Regelungskompetenz Ministerien (Land)

Ministerium für Schule und Bildung

Rechtsgrundlage / Gesetze / SDG

Rechtsgrundlage
Gesetze
Gesetzeskürzel
SDG1: Nein
SDG2: Nein

Online-Dienste

Name	Url	Beschreibung
Projektvorhaben "Das Digitale Schülerticket"		Projekt der Stadt Gütersloh, der Stadt Bielefeld und der regio iT zur Digitalisierung von Backend-Prozessen. Genaueres hier: https://ozg.kdn.de/umsetzungsprojekte/details/schuelerbefoerderung-das-digitale-schuelerticket

OZG Umsetzungsprojekte

Umsetzungsprojektname	Vorbereitung NRW	Projektleitung	Projekt-Umsetzungsstatus
Schülerbeförderung / Digitales Schülerticket	01.03.2020	Bielefeld , Gütersloh , regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh	Umsetzung NRW

Umsetzungsprojekte

Umsetzungsprojekte	Vorbereitung (Projektantrag bewilligt)	Projektabschluss	Zuwendungsempfänger
Das digitale Schülerticket		31.12.2022	Gütersloh , regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh , Stadt Bielefeld

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache): Zuständigkeit für die Schülerbeförderung
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme): Schülerfahrkostenverordnung, Schülerbeförderung, Zuständigkeit, Schulträger, Schulträgerprinzip, Kostenträger, Antrag, Antragsformular, Bewilligungszeitraum, Öffentliche Verkehrsmittel, Schülerzeitkarten, Schülerticket, Schülerspezialverkehr, Beförderung mit Privatfahrzeugen.
Information für 115 / Kurztext: Schülerbeförderung Durchführung Anspruch auf Übernahme von Schülerfahrkosten haben Schülerinnen und Schüler mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Nordrhein-Westfalen. Die Durchführung der Fahrkostenübernahme ist Sache des Schulträgers.
Teaser: Hier finden Sie Informationen zur Durchführung der Schülerbeförderung.
Volltext: Anspruch auf Übernahme von Schülerfahrkosten haben nach der Schülerfahrkostenverordnung Schülerinnen und Schüler mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Nordrhein-Westfalen für den Besuch der in § 97 Abs. 1 und 2 SchulG bezeichneten Schulformen. Für die Beförderung von Schülerinnen und Schülern kommen in Betracht: 1. öffentliche Verkehrsmittel, 2. durch den Schulträger angemietete geeignete Kraftfahrzeuge eines zuverlässigen Beförderungsunternehmers oder geeignete Kraftfahrzeuge des Schulträgers (Schülerspezialverkehr), 3. die von den Eltern oder der Schülerin oder dem Schüler gestellten oder angemieteten Fahrzeuge (Privatfahrzeuge). Der Schulträger entscheidet über die wirtschaftlichste Beförderung. Die Durchführung der Fahrkostenübernahme ist Sache des Schulträgers. Bei der Festlegung des Bewilligungszeitraums kann der Schulträger u.a. Sonderregelungen für die Zeit der Schulferien, aus Anlass eines Wohnungs- bzw. Schulwechsels sowie bei vorzeitigem Verlassen der Schule vorsehen. Die Schulen sollen im Rahmen ihrer Informations- und Beratungspflicht die Schülerinnen und Schüler und deren Eltern über ihre Antragsberechtigung und die Ausschlussfristen nach Maßgabe des vom Schulträger festgelegten Verfahrens jährlich vor Beginn des Bewilligungszeitraumes eingehend informieren.
Erforderliche Unterlagen: Ausgefüllter Antrag mit Nachweis der besuchten Schule Falls erforderlich Atteste/Gesundheitszeugnisse des Kindes Falls erforderlich ausgefüllter Fragebogen für Eltern (Selbstauskunft, Führerschein, Fahrzeug, Arbeitszeiten ggf. Atteste/Bescheinigungen).
Voraussetzungen: Antrag der Eltern oder der volljährigen Schülerin bzw. des volljährigen Schülers an den Schulträger (i.d.R. über das Schulsekretariat).
Kosten: keine
Verfahrensablauf: Beantragen Sie die Übernahme der Fahrkosten beim Schulträger. In der Regel werden entsprechende Formulare über das Schulsekretariat zur Verfügung gestellt. Bei vorliegendem Anspruch: Schülerzeitkarten: Die Eltern oder die volljährige Schülerin bzw. der volljährige Schüler kaufen die Fahrkarte und bekommen den Betrag im Nachhinein auf Antrag erstattet. Schülerticket nach § 2 Abs. § SchfkVO: Aushändigung des Tickets erfolgt i.d.R. über die Schule. Die Eltern oder die volljährige Schülerin oder der volljährige Schüler leisten einen Eigenanteil. Das konkrete Aushändigungs- und Erstattungsverfahren sollte über die jeweilige Schule kommuniziert werden. Schülerspezialverkehr: Es fallen keine Kosten an. Beförderung im Privatfahrzeug mit Wegstreckenentschädigung: Die Eltern oder die volljährige Schülerin bzw. der volljährige Schüler gehen in Vorleistung und bekommen die Wegstreckenentschädigung im Nachhinein erstattet.
Bearbeitungsdauer: Im Normalfall: zum 1. des nächsten Monats bzw. Schulbeginn, wenn möglich unverzüglich In Sonderfällen: abhängig vom zeitlichen Ausmaß der Anspruchsprüfung.
Fristen: Bewilligungszeitraum ist in der Regel das Schuljahr. Stellen Sie den Antrag auf Fahrkostenübernahme möglichst vor Beginn des Schuljahres beim Schulträger. Eine nachträgliche Übernahme (Erstattung) der Schülerfahrkosten ist nur möglich, wenn der Antrag spätestens bis drei Monate nach Schuljahresende gestellt wird.
Formulare: Nein (nicht einheitlich). Je nach Organisation des Schulträgers sind die Formulare im Schulsekretariat oder in anderen kommunalen Einrichtungen erhältlich (z. B. Bürgeramt), zum Teil auch online.
Weiterführende Informationen: Fragen und Antworten zu § 97 SchulG und zur Schülerfahrkostenverordnung: https://www.schulministerium.nrw.de/themen/recht/schulrecht/fragen-und-antworten-zum-schulrecht/fragen-und-antworten-zu Weitere Informationen erhalten Sie bei den jeweiligen Schulträgern.
Hinweise / Besonderheiten: -
Fachlich freigegeben am: 23.02.2021 00:00:00
Fachlich freigegeben durch: Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen

Vorschlag vom kommunalen OZG-Umsetzungsteam NRW

siehe Umsetzungsprojekt

Vorschlag vom kommunalen OZG-Umsetzungsteam NRW