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Leika-Bezeichnung: Schülerbeförderung Erstattung der Kosten in begründeten Ausnahmefällen ( Leika-ID : 99088011039003 )

Themenfeld Bildung > Lage Schule > OZG-Leistung : Schülerbeförderung

Status : offline (noch nicht in Betrieb)

Leika-Typ : 4

Landesredaktion letzte Änderung: 23.02.2021

Priorität : 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW

Zuständigkeiten

Kommunal

Fachlichkeiten

Schulamt

Regelungskompetenz

Land

Regelungskompetenz Ministerien (Land)

Ministerium für Schule und Bildung

Rechtsgrundlage / Gesetze / SDG

Rechtsgrundlage
Gesetze
Gesetzeskürzel
SDG1: Nein
SDG2: Nein

Online-Dienste

Name	Url	Beschreibung
Schülerbeförderung (Schülerbetriebspraktikum)	https://mein-digiport.de/home/-/egov-ws/fs/22149/39227
Projektvorhaben "Das Digitale Schülerticket"		Projekt der Stadt Gütersloh, der Stadt Bielefeld und der regio iT zur Digitalisierung von Backend-Prozessen. Genaueres hier: https://ozg.kdn.de/umsetzungsprojekte/details/schuelerbefoerderung-das-digitale-schuelerticket

Stichwörter

Name	Url	Beschreibung	Teilnehmer IT Dienstleister	Teilnehmer sonstige
FIM-Beteiligung OZG NRW kommunal		bei diesen Leikas sind die kommunalen OZG-Umsetzungsteams aus NRW an der FIM-Erstellung oder -Evaluierung beteiligt.

OZG Umsetzungsprojekte

Umsetzungsprojektname	Vorbereitung NRW	Projektleitung	Projekt-Umsetzungsstatus
Schülerbeförderung / Digitales Schülerticket	01.03.2020	Bielefeld , Gütersloh , regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh	Umsetzung NRW

Umsetzungsprojekte

Umsetzungsprojekte	Vorbereitung (Projektantrag bewilligt)	Projektabschluss	Zuwendungsempfänger
Digitales Bürgerbüro Paderborn	02.10.2018	30.04.2022	Paderborn
Das digitale Schülerticket	01.07.2021	31.01.2023	Gütersloh , regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh , Stadt Bielefeld

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache): Übernahme von Schülerfahrkosten in begründeten Ausnahmefällen
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme): Schülerfahrkosten; Schulweg; Schülerticket; Schülerzeitkarte; Schülerverkehr; Fahrkosten; Fahrkostenübernahme; Fahrkostenerstattung; Notwendige Fahrkosten; Kostenträger; Nächstgelegene Schule; Schülerspezialverkehr; Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln; Beförderung mit einem Privatfahrzeug; Privater PKW; Wegstreckenentschädigung; Schwerbehinderte Schülerinnen und Schüler; Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung; Zumutbarkeit
Information für 115 / Kurztext: Schülerbeförderung Erstattung der Kosten in begründeten Ausnahmefällen Körperliche oder geistige Einschränkung des Kindes liegt vor Beförderung mit ÖPNV, Schülerspezialverkehr, Privatfahrzeug oder Mitfahrgelegenheit scheiden aus Wegstreckenentschädigung in Höhe der tatsächlich entstehenden Kosten für die Beförderung einer Schülerin oder eines Schülers mit einem Taxi oder Mietwagen Unabhängig von der Länge des Schulweges entstehen Fahrkosten bei einem gefährlichen Schulweg.
Teaser: Hier erhalten Sie Informationen zur Übernahme von Schülerfahrkosten in begründeten Ausnahmefällen. Die Höchstbetragsbegrenzung von 100 Euro gilt nicht für schwerbehinderte Schülerinnen und Schüler sowie für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung.
Volltext: Diese Regelung gilt für Schülerinnen und Schülern, die ihren Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen haben. Sie betrifft Schülerinnen und Schülern der allgemein bildenden Schulen, Förderschulen, Schulen für Kranke oder Berufskollegs in Vollzeitform. Der Schulträger erstattet unter bestimmten Voraussetzungen die kostengünstigste Variante der Beförderung zur nächstgelegenen Schule und zurück. In der Regel gilt die Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln als die kostengünstigste Beförderungsart. Fahrkosten werden unabhängig von der Länge des Schulweges erstattet, wenn dieser nach objektiven Gegebenheiten besonders gefährlich oder nach den örtlichen Verhältnissen für Schülerinnen und Schüler ungeeignet ist. In begründeten Ausnahmefällen können darüber hinaus Schülerfahrkosten übernommen werden: wenn die nächstgelegene Schule außerhalb Nordrhein-Westfalens liegt, wenn für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung und Schülerinnen und Schüler im Bildungsgang der Berufsschule eine entsprechende Beschulungsmöglichkeit in Nordrhein-Westfalen fehlt, für arbeitslose Berufsschulpflichtige. Wenn die Beförderung mit einem Privatfahrzeug der Eltern oder eine andere geeignete Mitfahrgelegenheit ausscheidet, kann in besonders begründeten Ausnahmefällen eine Wegstreckenentschädigung bis zur Höhe der tatsächlich entstehenden Kosten für die Beförderung einer Schülerin oder eines Schülers mit einem Taxi oder Mietwagen gezahlt werden. Die Erstattung muss beantragt werden.
Erforderliche Unterlagen: Nachweis der besuchten Schule Weitere Nachweise je nach Ausnahmefall. Falls erforderlich Atteste/Gesundheitszeugnisse des Kindes Falls erforderlich ausgefüllter Fragebogen für Eltern (Selbstauskunft, Führerschein, Fahrzeug, Arbeitszeiten ggf. Atteste/Bescheinigungen).
Voraussetzungen: Ein Ausnahmefall liegt vor (individuelle Prüfung notwendig).
Kosten: Atteste sind auf eigene Kosten beizubringen.
Verfahrensablauf: Die Verfahrensabläufe unterscheiden sich je nach Kommune und je nach Ausnahmefall. Generell: Beantragung Materielle Prüfung Entscheidung.
Bearbeitungsdauer: -
Fristen: Der Bewilligungszeitraum ist in der Regel das Schuljahr. Stellen Sie den Antrag auf Fahrkostenübernahme möglichst vor Beginn des Schuljahres beim Schulträger. Eine nachträgliche Übernahme (Erstattung) der Schülerfahrkosten ist nur möglich, wenn der Antrag spätestens bis drei Monate nach Schuljahresende gestellt wird.
Formulare: Analoger Antrag über die Schulsekretariate.
Weiterführende Informationen: - Fragen und Antworten zu Schülerfahrkosten: https://www.schulministerium.nrw.de/themen/recht/schulrecht/fragen-und-antworten-zum-schulrecht/fragen-und-antworten-zu - Informationen zur Finanzierung von Schülertickets: https://infoportal.mobil.nrw/organisation-finanzierung/finanzierung-von-schuelertickets.html
Hinweise / Besonderheiten: -
Fachlich freigegeben am: 23.02.2021 00:00:00
Fachlich freigegeben durch: Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen

Vorschlag vom kommunalen OZG-Umsetzungsteam NRW

siehe Umsetzungsprojekt

Vorschlag vom kommunalen OZG-Umsetzungsteam NRW