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Leika-Bezeichnung: Schwerbehindertenausweis Änderung ( Leika-ID : 99015007011000 )

Themenfeld Gesundheit > Lage Behinderung > OZG-Leistung : Schwerbehindertenausweis

Status : offline (noch nicht in Betrieb)

Leika-Typ : 2/3

Landesredaktion letzte Änderung: 24.08.2022

Priorität : 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW

Zuständigkeiten

Land
Kommunal

Fachlichkeiten

Sozialamt

Rechtsgrundlage / Gesetze / SDG

Rechtsgrundlage: § 69 Absatz 5 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) [http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9/__69.html], Schwerbehindertenausweisverordnung (SchwbAwV) [http://www.gesetze-im-internet.de/schwbawv/]
Gesetze: Schwerbehindertenausweisverordnung, Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
Gesetzeskürzel: SchwbAwV, SGB IX
SDG1: Nein
SDG2: Nein

Online-Dienste

Name	Url	Beschreibung
ELSA NRW	http://www.elsa.nrw.de
Schwerbehindertenausweis	https://informationsplattform.ozg-umsetzung.de/iNG/app/detail?id=122815&nav=RegKO_RO&tb=projectdetails&pager	Menschen, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, die sie über mindestens 6 Monate an der gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft hindern, können einen Antrag auf Feststellung einer Behinderung nach dem Sozialgesetzbuch – Neuntes Buch (SGB IX ) stellen. Die zuständige Behörde prüft den Grad der Behinderung (GdB) und erteilt ab einem GdB von 20 einen Feststellungsbescheid. Ab einem GdB von 50 kann ein Schwerbehindertenausweis ausgestellt werden. Sofern bestimmte gesundheitliche Merkmale festgestellt werden (z.B. Blindheit, Hör- oder Bewegungseinschränkungen), können Merkzeichen in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden. Diese Merkzeichen berechtigen zur Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen, zum Beispiel steuerliche Vorteile oder unentgeltliche Beförderung mit Bus und Bahn. Die Ausstellung des Schwerbehindertenausweises erfolgt durch die nach dem jeweiligen Landesrecht zuständige Behörde.

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache): Änderung des Schwerbehindertenausweises beantragen
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme): Beeinträchtigung, Gehörlos, Mitnahme einer Begleitperson, Vergünstigung, öffentliche Verkehrsmittel, schwerbehindert, Merkzeichen, außergewöhnliche Gehbehinderung, Vergünstigungen bei Einkommensbesteuerung, Beförderung Bahn, Behinderung, Schwerbehindertenausweis, Blind, Ermäßigung des Rundfunkbeitrags, Zusatzurlaub, Schwerbehindert, Beförderung Bus, Nachteilsausgleich, besonderer Kündigungsschutz, unentgeltliche Beförderung
Information für 115 / Kurztext: Schwerbehindertenausweis Änderung der Schwerbehindertenausweis ist ein bundeseinheitlicher Nachweis über die Eigenschaft als schwerbehinderter Mensch Personen, die einen Schwerbehindertenausweis haben, können wesentliche Änderungen ihres Gesundheitszustandes dem Versorgungsamt bzw. der nach Landesrecht zuständigen Behörde mitteilen und die Neufeststellung des Grades der Behinderung beantragen zuständig: zuständige Behörde
Teaser: Wenn Sie einen Schwerbehindertenausweis haben und sich Ihr Gesundheitszustand wesentlich verändert, können Sie dies der für Sie zuständigen Behörde mitteilen und die Neufeststellung des Grades der Behinderung beantragen.
Volltext: Der Schwerbehindertenausweis ist ein bundeseinheitlicher Nachweis über die Eigenschaft als schwerbehinderter Mensch. In ihm sind der Grad der Behinderung (GdB) und eventuelle Merkzeichen festgehalten. Außerdem ist darin die Dauer der Gültigkeit vermerkt. Wenn sich Ihr Gesundheitszustand wesentlich verändert, sich also entweder verbessert oder verschlechtert, können Sie diese Veränderung gegenüber dem Versorgungsamt beziehungsweise der nach Landesrecht zuständigen Behörde mitteilen und die Neufeststellung des Grades der Behinderung beantragen. Ihr Schwerbehindertenausweis wird daraufhin entweder ungültig oder es werden der Grad der Behinderung und gesundheitliche Merkmale korrigiert. Sie benötigen einen Schwerbehindertenausweis, um bestimmte Rechte und Hilfen (Nachteilsausgleiche) in Anspruch nehmen, zum Beispiel: besonderer arbeitsrechtlicher Kündigungsschutz, Anspruch auf Zusatzurlaub, Vergünstigungen bei der Einkommensbesteuerung, unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Personenverkehr Benutzung von Behindertenparkplätzen, Parkerleichterungen, Rundfunkgebührenbefreiung, ermäßigter Eintritt zu Veranstaltungen Als eventuelle zusätzliche gesundheitliche Merkmale/Merkzeichen kommen in Frage: aG - außergewöhnliche Gehbehinderung H - Hilflos im Sinne des Einkommensteuergesetzes Bl - Blind Gl - Gehörlos RF - Ermäßigung des Rundfunkbeitrags B - Berechtigung zur Mitnahme einer Begleitperson G - Erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr TBl - Taubblind Die Grundfarbe des Schwerbehindertenausweises ist grün. Wurde eines der Merkzeichen "G", "aG", "H", "Bl" oder "Gl" festgestellt, hat der Ausweis einen orangefarbenen Flächenaufdruck. Der Ausweis mit dem orangefarbenem Flächenaufdruck ermöglicht die unentgeltliche Beförderung im Personenverkehr.
Erforderliche Unterlagen: -
Voraussetzungen: -
Kosten: -
Verfahrensablauf: -
Bearbeitungsdauer: -
Fristen: -
Formulare: -
Weiterführende Informationen: -
Hinweise / Besonderheiten: -
Fachlich freigegeben am: 05.05.2022 00:00:00
Fachlich freigegeben durch: Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)