OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Kommunale Verwaltungsleistungen in NRW

Die Zahl der Leistungen, die Kommunen in NRW für Menschen und Organisationen bereithalten, ist immens. Eine Methode der Klassifizierung von kommunalen Verwaltungsprozessen ist der Leistungskatalog der deutschen Verwaltung, genannt LeiKa. Hier entsteht für die Kommunen in NRW ein Überblick:

  • Welche Leistungen sind in NRW kommunal? Welche Fachämter sind in der Regel zuständig?
  • Wie sind die Leistungen im OZG-Gesamtumsetzungsplan der Kommunen in NRW priorisiert?
  • Für welche kommunalen Leistungen gilt die europäische Verordnung zum Single Digital Gateway (SDG)?

Die öffentliche Verwaltung entwickelt sich weiter. Die Bundes- und Landesredaktionen aktualisieren regelmäßig die Leika-Liste der deutschen Verwaltungsleistungen.

Themenfeld Lage OZG-Leistung OZG-ID Leika-Bezeichnung Leika-ID Umsetzungsstatus Vorbereitung Konzeption Umsetzung Inbetriebnahme NRW Start bundesweiter Roll-out Aktionen
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Steuern auf Energie und Strom 10633 Antrag auf Begrenzung der EEG-Umlage (besondere Ausgleichsregelung) Widerspruch 77000000006832
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Steuern auf Energie und Strom 10633 Anzeige- und Erklärungspflichten für Steuerbegünstigungen im Energie- und Stromsteuerrecht Ermittlung 99102137128000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Steuern auf Energie und Strom 10633 Energiesteuer - Anzeige der Beförderung unter Steueraussetzung Entgegennahme 99102120261000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Steuern auf Energie und Strom 10633 Energiesteuer Erhebung 99102025111000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Steuern auf Energie und Strom 10633 Energiesteuer Gewährung Entlastung für Agrardiesel 99102025080001
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Steuern auf Energie und Strom 10633 Energiesteuer Gewährung Entlastung für andere als Agrardieselvergütung 99102025080002
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Steuern auf Energie und Strom 10633 Energiesteuer Gewährung Weitere Entlastungen 99102025080003
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Steuern auf Energie und Strom 10633 Erfassung bzw. Änderung von IT-Dienstleister-Stammdaten für das IT-Verfahren EMCS Durchführung 99102103058000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Steuern auf Energie und Strom 10633 Erlass aus Billigkeit Bewilligung 99102136017000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Steuern auf Energie und Strom 10633 Feststellung der Branchenzugehörigkeit bei Verringerung der EEG-Umlage bei hocheffizienten KWK-Anlagen 77000000001918
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Steuern auf Energie und Strom 10633 Feststellung der Branchenzugehörigkeit bei Verringerung der EEG-Umlage bei hocheffizienten KWK-Anlagen Widerspruch 77000000006831
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Steuern auf Energie und Strom 10633 Steuerhilfsperson Bestellung 99102106061000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Steuern auf Energie und Strom 10633 Steuerlicher Beauftragter Bestellung 99102061061000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Steuern auf Energie und Strom 10633 Stromsteuer - Erlaubnis Erteilung für erneuerbare Energieträger (Anlagen größer als 2 MW), für Strom zur Stromerzeugung, für Kleinanlagen bis zu 2 MW (erneuerbare Energieträger und hocheffiziente KWK-Anlagen) im räumlichen Zusammenhang, für ÖPNV 99102134001001
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Steuern auf Energie und Strom 10633 Stromsteuer - Erlaubnis Erteilung für Landstromversorgung 99102134001002
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Steuern auf Energie und Strom 10633 Stromsteuer Erhebung 99102026111000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Steuern auf Energie und Strom 10633 Stromsteuer Gewährung Entlastung für bestimmte Verfahren und Prozesse sowie Unternehmen, für Unternehmen, in Sonderfällen 99102026080001
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Steuern auf Energie und Strom 10633 Stromsteuer Gewährung Entlastung für den öffentlichen Personennahverkehr, für Strom zur Stromerzeugung, für Landstrom 99102026080002
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Steuern auf Energie und Strom 10633 Verlagerung der elektronischen Buchführung ins Ausland Bewilligung 99102108017000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Umsatzsteuer 10376 Besteuerungsverfahren Import-One-Stop-Shop (IOSS) für die Einfuhr von Waren mit einem Sachwert von bis zu EUR 150 (Import-Regelung) Durchführung 99102128058000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Umsatzsteuer 10376 Meldung nach der Fahrzeuglieferungsmeldepflichtverordnung i.V. mit §18c UStG (MELK) Durchführung 99102090058000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Umsatzsteuer 10376 Umsatzsteuer Befreiung nach § 4 Nr. 11b UStG für Post-Universaldienstleistungen 99102021010001
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Umsatzsteuer 10376 Umsatzsteuer Vergütung gemeinnützig 77000000006891
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Umsatzsteuer 10376 Vorsteuervergütung an ausländische Unternehmer in Drittstaaten Durchführung 99102094058000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Umsatzsteuer 10376 Vorsteuervergütung an ausländische Unternehmer in EU-Mitgliedstaaten Durchführung 99102093058000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Auslandsgeschäft Filter hinzufügen Zoll- und Einfuhrumsatzsteuererhebung 10387 Aktive Veredelung (IPO) Bewilligung 99122041017000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Auslandsgeschäft Filter hinzufügen Zoll- und Einfuhrumsatzsteuererhebung 10387 Anmeldung zur Teilnahme an den IT-Verfahren ATLAS, AES und EMCS Entgegennahme 99122022261000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Auslandsgeschäft Filter hinzufügen Zoll- und Einfuhrumsatzsteuererhebung 10387 Antrag Aufschub-Beteiligtenidentifikationsnummer (BIN) für das IT Verfahren ATLAS Bewilligung 99122036017000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Auslandsgeschäft Filter hinzufügen Zoll- und Einfuhrumsatzsteuererhebung 10387 Antrag Endverwendung (EUS) Bewilligung 99122033017000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Auslandsgeschäft Filter hinzufügen Zoll- und Einfuhrumsatzsteuererhebung 10387 Antrag Erstattung oder Erlass von Zöllen Bewilligung bei nicht-zertifizierten ATLAS-Teilnehmern 99122060017001
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Auslandsgeschäft Filter hinzufügen Zoll- und Einfuhrumsatzsteuererhebung 10387 Antrag passive Veredelung (OPO) Bewilligung 99122034017000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Auslandsgeschäft Filter hinzufügen Zoll- und Einfuhrumsatzsteuererhebung 10387 Antrag Status als zugelassener Empfänger Bewilligung für TIR-Verfahren 99122027017002

Kommunale Leistungen: Umsetzungs-Status in NRW