OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Kommunale Verwaltungsleistungen in NRW

Die Zahl der Leistungen, die Kommunen in NRW für Menschen und Organisationen bereithalten, ist immens. Eine Methode der Klassifizierung von kommunalen Verwaltungsprozessen ist der Leistungskatalog der deutschen Verwaltung, genannt LeiKa. Hier entsteht für die Kommunen in NRW ein Überblick:

  • Welche Leistungen sind in NRW kommunal? Welche Fachämter sind in der Regel zuständig?
  • Wie sind die Leistungen im OZG-Gesamtumsetzungsplan der Kommunen in NRW priorisiert?
  • Für welche kommunalen Leistungen gilt die europäische Verordnung zum Single Digital Gateway (SDG)?

Die öffentliche Verwaltung entwickelt sich weiter. Die Bundes- und Landesredaktionen aktualisieren regelmäßig die Leika-Liste der deutschen Verwaltungsleistungen.

Themenfeld Lage OZG-Leistung OZG-ID Leika-Bezeichnung Leika-ID Umsetzungsstatus Vorbereitung NRW Konzeption NRW Umsetzung NRW Pilotierung NRW Start Roll-out NRW Start bundesweiter Roll-out Aktionen
Umwelt Filter hinzufügen Abfall & Umweltschutz Filter hinzufügen EMAS-Registrierung 10492 EMAS-Register Eintragung 99090006060000
Umwelt Filter hinzufügen Abfall & Umweltschutz Filter hinzufügen Emissionshandel 10598 Emissionsberechtigung 99063002000000
Umwelt Filter hinzufügen Abfall & Umweltschutz Filter hinzufügen Emissionshandel 10598 Emissionsberechtigung Zuteilung 99063002069000
Umwelt Filter hinzufügen Abfall & Umweltschutz Filter hinzufügen Emissionsjahresberichte für Deponien 10751 Emissionserklärung 99001016000000
Umwelt Filter hinzufügen Abfall & Umweltschutz Filter hinzufügen Emissionsjahresberichte für Deponien 10751 Emissionserklärung Befreiung 99001016010000 Konzeption NRW
Umwelt Filter hinzufügen Abfall & Umweltschutz Filter hinzufügen Emissionserklärung 10494 Emissionserklärung nach BImSchG 99063003000000
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Anlagengenehmigung und -zulassung 10462 Emissionsgenehmigung 99063004000000 Konzeption NRW
Umwelt Filter hinzufügen Abfall & Umweltschutz Filter hinzufügen Emissionskataster 10496 Emissionskataster 99063005000000
Umwelt Filter hinzufügen Abfall & Umweltschutz Filter hinzufügen Emissionskataster 10496 Emissionskataster Auskunft 99063005023000
Umwelt Filter hinzufügen Abfall & Umweltschutz Filter hinzufügen Emissionshandel 10598 Emmissionshandelsregister 99063006000000
Umwelt Filter hinzufügen Abfall & Umweltschutz Filter hinzufügen Emissionshandel 10598 Emmissionshandelsregister Auskunft 99063006023000
Umwelt Filter hinzufügen Abfall & Umweltschutz Filter hinzufügen Emissionshandel 10598 Emmissionshandelsregister Auskunft Konto 99063006023001
Querschnitt Filter hinzufügen Querschnitt Unternehmen Filter hinzufügen Berufsregistereintragung, -auszüge und löschung 10561 Energieeffizienz-Expertenliste Eintragung 99138011060000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Steuern auf Energie und Strom 10633 Energiesteuer - Erlaubnis Erteilung 99102119001000
Engagement & Hobby Filter hinzufügen Engagement & Beteiligung Filter hinzufügen Mängel melden 10136 Entfernung von Graffiti im öffentlichen Raum 99089067000000 Start Roll-out NRW
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Arbeitgeber sein Filter hinzufügen Mindestlohnmeldung 10577 Entgegennahme der Meldungen im Meldeportal Mindestlohn nicht im LeiKa
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Unternehmensstart & Gewerbezulassung Filter hinzufügen Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis 10293 Entgegennahme und Verwaltung von Anzeigen zu nichtinterventionellen Unbedenklichkeitsprüfungen nach der Zulassung nach § 63f AMG nicht im LeiKa
Entgegennahme von Anfragen zu den Finanzberichterstattungspflichten nach §§ 114ff. WpHG nicht im LeiKa
Entgegennahme von Beschwerden mit Bezug zum ZKG (Kontenwechselhilfe, Basiskonto, Entgelttransparenz) nicht im LeiKa
Entgegennahme von Hinweisbekanntmachungen nach §§ 114 Abs. 1 S. 3, 115 Abs. 1 S. 3, ggf. § 116 Abs. 2 S. 2 WpHG nicht im LeiKa
Entgegennahme von Hinweisen bzw. Meldung von Verstößen gem. § 4d FinDAG nicht im LeiKa
Entgegennahme von Meldungen zur Überprüfung und Überwachung (=Marktaufsicht) der Mitteilungs-, Veröffentlichungs- und sonstiger Pflichten nach §§ 33ff. WpHG und §§ 48ff. WpHG nicht im LeiKa
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Unternehmensstart & Gewerbezulassung Filter hinzufügen Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis 10293 Entgegennahme, Verwaltung und Veröffentlichung von Anzeigen zu Anwendungsbeobachtungen nach § 67 Abs. 6 AMG nicht im LeiKa
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Anlagenbetrieb und -prüfung 10461 Entgegennahme/Bestätigung von Anzeigen zu Betrieb oder wesentlicher Veränderung von lediglich anzeigepflichtigen Röntgeneinrichtungen 77000000000413 Konzeption NRW
Umwelt Filter hinzufügen Abfall & Umweltschutz Filter hinzufügen Wasserentnahmeentgelte 10621 Entgelt für Wasserentnahme 99129028000000
Umwelt Filter hinzufügen Abfall & Umweltschutz Filter hinzufügen Wasserentnahmeentgelte 10621 Entgelt für Wasserentnahme Berechnung 99129028151000
Umwelt Filter hinzufügen Abfall & Umweltschutz Filter hinzufügen Wasserentnahmeentgelte 10621 Entgelt für Wasserentnahme Verrechnung 99129028239000
Forschung & Förderung Filter hinzufügen Zulassungen und Anträge im Bereich Finanzen Filter hinzufügen Entgeltgenehmigung 10402 Entgelte für lizenzpflichtige Postdienstleistungen 99109005000000
Forschung & Förderung Filter hinzufügen Zulassungen und Anträge im Bereich Finanzen Filter hinzufügen Entgeltgenehmigung 10402 Entgelte für lizenzpflichtige Postdienstleistungen Genehmigung 99109005006000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuererklärung Filter hinzufügen Einkommensteuer 10077 Entlastung vom deutschen Steuerabzug nach § 50 EStG Erteilung 99102073001000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Kapitalertragsteuer 10366 Entlastung von der deutschen Kapitalertragsteuer durch Erteilung von Freistellungsbescheinigungen an ausländische Gesellschaften Durchführung 99102076058000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Kapitalertragsteuer 10366 Entlastungsverfahren von der deutschen Kapitalertragsteuer nach § 32 Abs. 5 KStG 77000000006924

Kommunale Leistungen: Umsetzungs-Status in NRW