OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Kommunale Verwaltungsleistungen in NRW

Die Zahl der Leistungen, die Kommunen in NRW für Menschen und Organisationen bereithalten, ist immens. Eine Methode der Klassifizierung von kommunalen Verwaltungsprozessen ist der Leistungskatalog der deutschen Verwaltung, genannt LeiKa. Hier entsteht für die Kommunen in NRW ein Überblick:

  • Welche Leistungen sind in NRW kommunal? Welche Fachämter sind in der Regel zuständig?
  • Wie sind die Leistungen im OZG-Gesamtumsetzungsplan der Kommunen in NRW priorisiert?
  • Für welche kommunalen Leistungen gilt die europäische Verordnung zum Single Digital Gateway (SDG)?

Die öffentliche Verwaltung entwickelt sich weiter. Die Bundes- und Landesredaktionen aktualisieren regelmäßig die Leika-Liste der deutschen Verwaltungsleistungen.

Themenfeld Lage OZG-Leistung OZG-ID Leika-Bezeichnung Leika-ID Umsetzungsstatus Vorbereitung Konzeption Umsetzung Inbetriebnahme NRW Start bundesweiter Roll-out Aktionen
Recht & Ordnung Filter hinzufügen Gerichtliche und außergerichtliche Verfahren Filter hinzufügen Klage 10241 Anschluss als Nebenkläger an eine erhobenen öffentlichen Klage oder einen Antrag im Sicherungsverfahren 99089073000000
Recht & Ordnung Filter hinzufügen Gerichtliche und außergerichtliche Verfahren Filter hinzufügen Klage 10241 Anschluss als Nebenkläger an eine erhobenen öffentlichen Klage oder einen Antrag im Sicherungsverfahren Entscheidung 99089073221000
Bauen & Wohnen Filter hinzufügen Bauen & Immobilien Filter hinzufügen Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10515 Anschluss eines Grundstückes an die öffentliche Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungseinrichtungen 99129030000000 Vorbereitung
Arbeit & Ruhestand Filter hinzufügen Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Filter hinzufügen Bescheinigung für Geringverdiener 10083 Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein berechnen nicht im LeiKa noch nicht gestartet
Ein- & Auswanderung Filter hinzufügen Einwanderung Filter hinzufügen Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz 10266 Antrag auf Aufnahme in das Wohnungen für Flüchtlinge (WfF)-Programm nicht im LeiKa Konzeption
Bildung Filter hinzufügen Berufsausbildung Filter hinzufügen Berufsausbildungsvorbereitung und Übergangsbereich (EfA gemäß erster Liste vom BMI; eigene Lösung NRW) 10051 Antrag auf Ausbildungsregelungen für behinderte Menschen, die nicht für einen anerkannten Ausbildungsberuf in Betracht kommen 99065002000000
Bauen & Wohnen Filter hinzufügen Bauen & Immobilien Filter hinzufügen Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10515 Antrag auf Auskunft über Erschließungskosten 77000000000013 Vorbereitung
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Kapitalertragsteuer 10366 Befreiungsbescheinigung nach § 9 InvStG Ausstellung 99102075012000
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Aus-, Weiterbildung & Sachkunde Filter hinzufügen Berufsbildungsprüfung und -zeugnis (EfA gemäß erster Liste vom BMI) 10319 Antrag auf Befreiung von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile bei der beruflichen Fortbildungsprüfung 99065045000000
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Aus-, Weiterbildung & Sachkunde Filter hinzufügen Berufsbildungsprüfung und -zeugnis (EfA gemäß erster Liste vom BMI) 10319 Antrag auf Befreiung von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile bei der beruflichen Umschulungsprüfung 99065051000000
Forschung & Förderung Filter hinzufügen Wirtschaftsförderung Filter hinzufügen Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Tierhaltung 10738 Antrag auf Beihilfen und sonstige Leistungen von der Tierseuchenkasse 99110020000000
Forschung & Förderung Filter hinzufügen Wirtschaftsförderung Filter hinzufügen Förderung, Entschädigung und Beihilfe für Landwirtschaft und gewerbliche Tierhaltung 10738 Antrag auf Beihilfen und sonstige Leistungen von der Tierseuchenkasse Gewährung 99110020080000
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Unternehmensstart & Gewerbezulassung Filter hinzufügen Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10293 Antrag auf Berechtigung zur Führung des Zusatz "Landwirtschaftliche Buchstelle" zur Berufsbezeichnung 99135011000000
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Unternehmensstart & Gewerbezulassung Filter hinzufügen Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10293 Antrag auf Berechtigung zur Führung des Zusatz "Landwirtschaftliche Buchstelle" zur Berufsbezeichnung Verleihung 99135011067000
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Unternehmensstart & Gewerbezulassung Filter hinzufügen Bestellung und Anerkennung von Sachverständigen (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10282 Antrag auf besonders sachkundige Versteigerer 99050058000000
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Unternehmensstart & Gewerbezulassung Filter hinzufügen Bestellung und Anerkennung von Sachverständigen (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10282 Antrag auf besonders sachkundige Versteigerer Öffentliche Bestellung und Vereidigung 99050058108000
Antrag auf Eintragung einer Marke in das Register nicht im LeiKa
Antrag auf Eintragung eines Designs nicht im LeiKa
Antrag auf Eintragung eines Gebrauchsmusters nicht im LeiKa
Ein- & Auswanderung Filter hinzufügen Auswanderung Filter hinzufügen Entlassung aus der und Verzicht auf die deutsche Staatsangehörigkeit 10275 Antrag auf Entlassung aus der deutschen Staatsangehörigkeit gemäß § 18 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) nicht im LeiKa
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Aus-, Weiterbildung & Sachkunde Filter hinzufügen Ausbildungserlaubnis (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10318 Antrag auf Entschädigung für bare Auslagen und Zeitversäumnisse bei ehrenamtlicher Tätigkeit im Berufsbildungsausschuss nicht im LeiKa
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Unternehmensstart & Gewerbezulassung Filter hinzufügen Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10293 Antrag auf Erlaubnis gemäß §15 BioStoffV nicht im LeiKa
Querschnitt Filter hinzufügen Querschnitt Bürger Filter hinzufügen Datenauskunft und Akteneinsicht (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10116 Antrag auf Erteilung einer Auskunft nach § 12 Visa-Warndateigesetz (Organisation) nicht im LeiKa
Querschnitt Filter hinzufügen Querschnitt Bürger Filter hinzufügen Datenauskunft und Akteneinsicht (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10116 Antrag auf Erteilung einer Auskunft nach § 12 Visa-Warndateigesetz (Person) nicht im LeiKa
Querschnitt Filter hinzufügen Querschnitt Bürger Filter hinzufügen Datenauskunft und Akteneinsicht (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10116 Antrag auf Erteilung einer Auskunft nach § 34 Gesetz über das Ausländerzentralregister (AZR-Gesetz) nicht im LeiKa
Querschnitt Filter hinzufügen Querschnitt Bürger Filter hinzufügen Datenauskunft und Akteneinsicht (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10116 Antrag auf Erteilung einer Auskunft nach Art. 38 VIS-Verordnung nicht im LeiKa
Ein- & Auswanderung Filter hinzufügen Einwanderung Filter hinzufügen Feststellung des Bestehens, Fortbestehens oder Nichtbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10259 Antrag auf Erteilung einer Negativbescheinigung zur deutschen Staatsangehörigkeit nicht im LeiKa
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Anlagengenehmigung und -zulassung (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bis Juni 2021) 10462 Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung nach § 22 LWG für die Errichtung, wesentliche Änderung oder Beseitigung einer Anlage in, an, über oder unter einem oberirdischen Gewässer nicht im LeiKa Umsetzung
Bauen & Wohnen Filter hinzufügen Bauen & Immobilien Filter hinzufügen Ausnahmegenehmigung von Veränderungssperren (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt bis Juni 2021) 10516 Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung nach § 78 Wasserhaushaltsgesetz für ein Vorhaben in einem festgesetzten Überschwemmungsgebiet 77000000000085
Antrag auf Erteilung eines Patents nicht im LeiKa
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Aus-, Weiterbildung & Sachkunde Filter hinzufügen Ausbildungserlaubnis (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10318 Antrag auf Feststellung der Eignung von Ausbildenden und Ausbilder*innen nicht im LeiKa
Ein- & Auswanderung Filter hinzufügen Einwanderung Filter hinzufügen Antrag auf Feststellung des (Nicht-) Bestehens der Staatsangehörigkeitsoptionspflicht 10272 Antrag auf Feststellung des Nichtbestehens der Optionspflicht nach § 29 Abs. 5 StAG nicht im LeiKa

Kommunale Leistungen: Umsetzungs-Status in NRW