OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Kommunale Verwaltungsleistungen in NRW

Die Zahl der Leistungen, die Kommunen in NRW für Menschen und Organisationen bereithalten, ist immens. Eine Methode der Klassifizierung von kommunalen Verwaltungsprozessen ist der Leistungskatalog der deutschen Verwaltung, genannt LeiKa. Hier entsteht für die Kommunen in NRW ein Überblick:

  • Welche Leistungen sind in NRW kommunal? Welche Fachämter sind in der Regel zuständig?
  • Wie sind die Leistungen im OZG-Gesamtumsetzungsplan der Kommunen in NRW priorisiert?
  • Für welche kommunalen Leistungen gilt die europäische Verordnung zum Single Digital Gateway (SDG)?

Die öffentliche Verwaltung entwickelt sich weiter. Die Bundes- und Landesredaktionen aktualisieren regelmäßig die Leika-Liste der deutschen Verwaltungsleistungen.

Themenfeld Lage OZG-Leistung OZG-ID Leika-Bezeichnung Leika-ID Umsetzungsstatus Vorbereitung Konzeption Umsetzung Pilotierung NRW Start Roll-out NRW Start bundesweiter Roll-out Aktionen
Bauen & Wohnen Filter hinzufügen Bauen & Immobilien Filter hinzufügen Ausnahmegenehmigung von Veränderungssperren 10516 Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung nach § 78 Wasserhaushaltsgesetz für ein Vorhaben in einem festgesetzten Überschwemmungsgebiet 77000000000085 noch nicht gestartet
Antrag auf Erteilung eines Patents nicht im LeiKa
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Aus-, Weiterbildung & Sachkunde Filter hinzufügen Ausbildungserlaubnis (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10318 Antrag auf Feststellung der Eignung von Ausbildenden und Ausbilder*innen nicht im LeiKa
Ein- & Auswanderung Filter hinzufügen Einwanderung Filter hinzufügen Antrag auf Feststellung des (Nicht-) Bestehens der Staatsangehörigkeitsoptionspflicht 10272 Antrag auf Feststellung des Nichtbestehens der Optionspflicht nach § 29 Abs. 5 StAG nicht im LeiKa
Ein- & Auswanderung Filter hinzufügen Einwanderung Filter hinzufügen Antrag auf Feststellung des (Nicht-) Bestehens der Staatsangehörigkeitsoptionspflicht 10272 Antrag auf Feststellung des Nichtbestehens der Optionspflicht nach § 29 Abs. 5 StAG (für Personen unter 21 Jahren) nicht im LeiKa
Forschung & Förderung Filter hinzufügen Förderung von Kultur Filter hinzufügen Kultur-, Film- und Medienförderung (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10408 Antrag auf Förderung einer Maßnahme gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen gemäß § 96 des Gesetzes über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge (Bundesvertriebenengesetz – BVFG) durch das Land Nordrhein-Westfalen nicht im LeiKa
Bildung Filter hinzufügen Weiterbildung Filter hinzufügen Bildungsgutschein und Weiterbildungsförderung (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10067 Antrag auf Förderung eines Projektes im Rahmen der ESF-Richtlinie "Berufliche Bildung" 99131014000000
Bildung Filter hinzufügen Weiterbildung Filter hinzufügen Bildungsgutschein und Weiterbildungsförderung (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10067 Antrag auf Förderung eines Projektes im Rahmen der ESF-Richtlinie "Berufliche Bildung" Bewilligung 99131014017000
Antrag auf Freigabe von Vermögenswerten nach § 6a Abs. 3 KWG nicht im LeiKa
Antrag auf Gestattung der Veröffentlichung von Vermögensanlagen-Informationsblättern nicht im LeiKa
Mobilität & Reisen Filter hinzufügen Logistik & Transport Filter hinzufügen Fahrgeldausfallerstattung 10425 Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zum Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Ausbildungsverkehr nicht im LeiKa
Forschung & Förderung Filter hinzufügen Wirtschaftsförderung Filter hinzufügen Investitionsförderung für Unternehmen (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10703 Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung der Freizeitfischerei in Rheinland-Pfalz nicht im LeiKa
Forschung & Förderung Filter hinzufügen Wirtschaftsförderung Filter hinzufügen Investitionsförderung für Unternehmen (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10703 Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung der rheinland-pfälzischen Fischereiwirtschaft oder Fischereiwissenschaft nicht im LeiKa
Familie & Kind Filter hinzufügen Trennung mit Kind Filter hinzufügen Antrag auf Herausgabe des Kindes 10033 Antrag auf Herausgabe des Kindes 99013011000000
Familie & Kind Filter hinzufügen Trennung mit Kind Filter hinzufügen Antrag auf Herausgabe des Kindes 10033 Antrag auf Herausgabe des Kindes Anordnung 99013011088000
Familie & Kind Filter hinzufügen Trennung mit Kind Filter hinzufügen Antrag auf Herausgabe des Kindes 10033 Antrag auf Herausgabe des Kindes Anordnung einstweilig 99013011088001
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Aus-, Weiterbildung & Sachkunde Filter hinzufügen Ausbildungserlaubnis (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10318 Antrag auf Löschung der Eignung von Ausbildenden und Ausbilder*innen nicht im LeiKa
Bauen & Wohnen Filter hinzufügen Bauen & Immobilien Filter hinzufügen Kampfmittelprüfung und -beseitigung 10537 Antrag auf Luftbildauswertung 77000000000086 Konzeption
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Veranstaltungen Filter hinzufügen Antrag auf Mitwirkung von Kindern bei Veranstaltungen (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10344 Antrag auf Mitwirkung von Kindern bei Veranstaltungen 99068006000000
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Veranstaltungen Filter hinzufügen Antrag auf Mitwirkung von Kindern bei Veranstaltungen (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10344 Antrag auf Mitwirkung von Kindern bei Veranstaltungen Bewilligung 99068006017000
Ein- & Auswanderung Filter hinzufügen Einwanderung Filter hinzufügen Spätaussiedleraufnahme 10269 Antrag auf nachträgliche Einbeziehung in den Aufnahmebescheid des Spätaussiedlers nicht im LeiKa
Bildung Filter hinzufügen Studium Filter hinzufügen Bildungszugang 10746 Antrag auf Notenverbesserung 99061021000000
Bildung Filter hinzufügen Studium Filter hinzufügen Bildungszugang 10746 Antrag auf Notenverbesserung Zulassung 99061021007000
Querschnitt Filter hinzufügen Querschnitt Bürger Filter hinzufügen Datenauskunft und Akteneinsicht (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10116 Antrag auf Selbstauskunft aus dem Register Entscheidungen in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten (Register EStA) nicht im LeiKa
Bildung Filter hinzufügen Studium Filter hinzufügen Bildungskredit 10059 Antrag auf Stundung nach § 59 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Bundeshaushaltsordnung (Bildungskredit) nicht im LeiKa
Antrag auf Zugang zum MVP-Portal (zur Einreichung von Wertpapierprospekten) nicht im LeiKa
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Arbeitgeber sein Filter hinzufügen Aufhebung besonderer Kündigungsverbote (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10300 Antrag auf Zulässigkeitserklärung bei Kündigung (bei besonderem gesetzlichen Kündigungsschutz) nicht im LeiKa
Mobilität & Reisen Filter hinzufügen Logistik & Transport Filter hinzufügen Tiertransporte (EfA gemäß erster Liste vom BMI) 10454 Antrag auf Zulassung als Transportunternehmen gemäß Tierschutztransportverordung nicht im LeiKa
Bauen & Wohnen Filter hinzufügen Bauen & Immobilien Filter hinzufügen Bauvorbescheid und Baugenehmigung 10519 Antrag für ein Vorhaben innerhalb einer Schutzzone nach der Deichschutzverordnung (DSchVO) 77000000000016 Konzeption
Umwelt Filter hinzufügen Abfall & Umweltschutz Filter hinzufügen Fischerei 10727 Antrag zur Ausübung der Elektrofischerei gemäß §§ 12 bis 16 der Landesfischereiordnung RLP 77000000000029
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Unternehmensstart & Gewerbezulassung Filter hinzufügen Unternehmensanmeldung und -genehmigung (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10294 Antrag zur Erlaubnis der abfallwirtschaftlichen Tätigkeit nach § 54 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) nicht im LeiKa Vorbereitung
Anträge nach § 118 Abs. 4 WpHG nicht im LeiKa

Kommunale Leistungen: Umsetzungs-Status in NRW