OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Kommunale Verwaltungsleistungen in NRW

Die Zahl der Leistungen, die Kommunen in NRW für Menschen und Organisationen bereithalten, ist immens. Eine Methode der Klassifizierung von kommunalen Verwaltungsprozessen ist der Leistungskatalog der deutschen Verwaltung, genannt LeiKa. Hier entsteht für die Kommunen in NRW ein Überblick:

  • Welche Leistungen sind in NRW kommunal? Welche Fachämter sind in der Regel zuständig?
  • Wie sind die Leistungen im OZG-Gesamtumsetzungsplan der Kommunen in NRW priorisiert?
  • Für welche kommunalen Leistungen gilt die europäische Verordnung zum Single Digital Gateway (SDG)?

Die öffentliche Verwaltung entwickelt sich weiter. Die Bundes- und Landesredaktionen aktualisieren regelmäßig die Leika-Liste der deutschen Verwaltungsleistungen.

Themenfeld Lage OZG-Leistung OZG-ID Leika-Bezeichnung Leika-ID Umsetzungsstatus Vorbereitung Konzeption Umsetzung Pilotierung NRW Start Roll-out NRW Start bundesweiter Roll-out Aktionen
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Auslandsgeschäft Filter hinzufügen Ein- und Ausfuhranmeldung und -genehmigung 10382 Einfuhr von Hanf Zulassung 77000000001789
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen EEG-Flexibilitätsprämie 10665 Flexibilitätsprämie nach § 50 b EEG 2017 Anzeige der Voraussetzungen 77000000001862
Gesundheit Filter hinzufügen Krankheit Filter hinzufügen Bewilligung und Finanzierung von Krankheitsbehandlungen 10192 Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen 77000000001883
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Steuern auf Energie und Strom 10633 Feststellung der Branchenzugehörigkeit bei Verringerung der EEG-Umlage bei hocheffizienten KWK-Anlagen 77000000001918
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Arbeitgeber sein Filter hinzufügen Hilfe und Förderung für Menschen mit Behinderung an Arbeitgeber (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10305 Gleichstellungsantrag Feststellung 77000000001923
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Kernbrennstofftransport und -aufbewahrung 10472 Genehmigung zur Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente 77000000001931
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Genehmigung für die Verwendung von Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs 77000000001941
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Erteilung Sortenschutz nach SortG 77000000002048
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Auslandsgeschäft Filter hinzufügen Ein- und Ausfuhranmeldung und -genehmigung 10382 Freistellung von Marktbeteiligten von der Konformitätskontrolle bei Bananen 77000000002049
Bauen & Wohnen Filter hinzufügen Bauen & Immobilien Filter hinzufügen Wohnraumförderung 10550 Förderung von Jugendwohnheimen Bewilligung 77000000002068 Konzeption
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Auslandsgeschäft Filter hinzufügen Ein- und Ausfuhranmeldung und -genehmigung 10382 Konformitätskontrolle bei der Einfuhr (Vermarktungsnormen, Etikettierung) von Erzeugnissen der Fischerei und Aquakultur Durchführung 77000000002095
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Auslandsgeschäft Filter hinzufügen Ein- und Ausfuhr von Arzneimitteln 10384 Parallelimport (Zulassung) mit Abschluss 77000000002182
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Auslandsgeschäft Filter hinzufügen Ein- und Ausfuhr von Arzneimitteln 10384 Parallelimport (Verlängerung) mit Abschluss 77000000002184
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Auslandsgeschäft Filter hinzufügen Ein- und Ausfuhr von Arzneimitteln 10384 Parallelimport (Änderungsanzeige) mit Abschluss 77000000002186
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Kernbrennstoffanlagengenehmigung 10471 Meldung / Bericht über Rückstellungen für die Stilllegung und den Abbau von Kernkraftwerken 77000000002199
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Auslandsgeschäft Filter hinzufügen Ein- und Ausfuhranmeldung und -genehmigung 10382 Notifikation eines geplanten Imports/Exports von Liste 1-Chemikalien 77000000002232
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Anzeige von Energienetzzugangsverweigerungen 10670 Netzzugangsverweigerung Anzeige 77000000002234
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Nachweis der Allgemeinen Betriebserlaubnis (ABE) Erteilung 77000000002250
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Anlagengenehmigung und -zulassung 10462 Mitteilung von Zulassungsinhabern, an welchen Recycling- bzw. Produktionsstandorten das zugelassene Recyclingverfahren eingesetzt wird Entgegennahme 77000000002278
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Auslandsgeschäft Filter hinzufügen Ein- und Ausfuhranmeldung und -genehmigung 10382 Konformitätskontrolle bei der Einfuhr (Vermarktungsnormen, Etikettierung) von frischem Obst und Gemüse, Bananen, getrockneten Weintrauben, Hopfen und Eiern Durchführung 77000000002297
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Einsatz von radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung 10465 Meldung von meldepflichtigen Tätigkeiten im Rahmen des CWÜ für Liste 1-Chemikalien 77000000002308
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Einsatz von radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung 10465 Meldung von meldepflichtigen Tätigkeiten im Rahmen des CWÜ für Liste 1-Chemikalien Widerspruch 77000000002310
Gesundheit Filter hinzufügen Krankheit Filter hinzufügen Betäubungsmittelanzeigen und -genehmigungen 10641 Registrierung der Ausfuhranzeige nach § 12 BtMAHV 77000000002340
Bauen & Wohnen Filter hinzufügen Wohnen & Umzug Filter hinzufügen Beschwerde- und Schlichtungsverfahren gegen Telekommunikationsanbieter 10114 Unerlaubte Telefonwerbung 77000000002341
Gesundheit Filter hinzufügen Krankheit Filter hinzufügen Sonderrezepte 10642 Übersendung der T-Rezeptdurchschriften durch Apotheken 77000000002355
Gesundheit Filter hinzufügen Krankheit Filter hinzufügen Sonderrezepte 10642 Registrierung der T-Rezeptpflichtigen Arzneimittel verschreibenden Ärzte 77000000002356
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Transportzuordnung und Prüfung von explosiven und anderen gefährlichen Stoffen 77000000002369
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Auslandsgeschäft Filter hinzufügen Ein- und Ausfuhr von Arzneimitteln 10384 Registrierung des Exemplars 3 der Einfuhrgenehmigung nach Art. 20 Verordnung (EG) Nr. 111/2005 nach erfolgter Einfuhr 77000000002388
Gesundheit Filter hinzufügen Krankheit Filter hinzufügen Betäubungsmittelanzeigen und -genehmigungen 10641 Registrierung der Meldung nach § 18 BtMG 77000000002390
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Rechenprogramme zur Ermittlung der Körperdosis des fliegenden Personals Anerkennung 77000000002425
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Auslandsgeschäft Filter hinzufügen Ein- und Ausfuhr von Arzneimitteln 10384 Registrierung der Meldung nach Art. 8 Abs. 2 Verordnung (EG) Nr. 273/2004 und/oder Art. 9 Abs. 2 Verordnung (EG) Nr. 111/2005 77000000002456
Gesundheit Filter hinzufügen Krankheit Filter hinzufügen Betäubungsmittelanzeigen und -genehmigungen 10641 Registrierung der Einfuhranzeige nach § 6 BtMAHV 77000000002458

Kommunale Leistungen: Umsetzungs-Status in NRW