OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Kommunale Verwaltungsleistungen in NRW

Die Zahl der Leistungen, die Kommunen in NRW für Menschen und Organisationen bereithalten, ist immens. Eine Methode der Klassifizierung von kommunalen Verwaltungsprozessen ist der Leistungskatalog der deutschen Verwaltung, genannt LeiKa. Hier entsteht für die Kommunen in NRW ein Überblick:

  • Welche Leistungen sind in NRW kommunal? Welche Fachämter sind in der Regel zuständig?
  • Wie sind die Leistungen im OZG-Gesamtumsetzungsplan der Kommunen in NRW priorisiert?
  • Für welche kommunalen Leistungen gilt die europäische Verordnung zum Single Digital Gateway (SDG)?

Die öffentliche Verwaltung entwickelt sich weiter. Die Bundes- und Landesredaktionen aktualisieren regelmäßig die Leika-Liste der deutschen Verwaltungsleistungen.

Themenfeld Lage OZG-Leistung OZG-ID Leika-Bezeichnung Leika-ID Umsetzungsstatus Vorbereitung NRW Konzeption NRW Umsetzung NRW Pilotierung NRW Start Roll-out NRW Start bundesweiter Roll-out Aktionen
Gesundheit Filter hinzufügen Gesundheitsvorsorge Filter hinzufügen Medizinregisterauskünfte 10643 Medizinprodukte-Informationssystem 77000000003058
Gesundheit Filter hinzufügen Gesundheitsvorsorge Filter hinzufügen Medizinregisterauskünfte 10643 Tierarzneimittel-Abgabemengen-Register 77000000003059
Gesundheit Filter hinzufügen Gesundheitsvorsorge Filter hinzufügen Medizinregisterauskünfte 10643 OID-Register für Gesundheitswesen Dt. (Objekt-Identifier, OID) 77000000003060
Gesundheit Filter hinzufügen Gesundheitsvorsorge Filter hinzufügen Medizinregisterauskünfte 10643 Zukünftig: Organspender-Register 77000000003061
Gesundheit Filter hinzufügen Gesundheitsvorsorge Filter hinzufügen Medizinregisterauskünfte 10643 Zukünftig: Implantateregister Deutschland 77000000003062
Gesundheit Filter hinzufügen Krankheit Filter hinzufügen Betäubungsmittelanzeigen und -genehmigungen 10641 Eingang ärztlicher Meldungen (aktuell elektronisch oder per Papier) zu Substitutionsbehandlungen opioidabhängiger Personen an das Substitutionsregister, nach Registrierung ggf. Ausgang bzgl. Mehrfachbehandlungen 77000000003124
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Auslandsgeschäft Filter hinzufügen Ein- und Ausfuhr von Arzneimitteln 10384 Beantragung einer Erlaubnis nach Art. 3 Abs. 2 Verordnung (EG) Nr. 273/2004 und/oder Art. 6 Verordnung (EG) Nr. 111/2005 (Ersterteilung, Neuerteilung, Änderung) 77000000003127
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Antrag auf Aufnahme in DiGa-Verzeichnis (Bewertung Medical Apss im sog. Fast-Track-Verfahren) 77000000003129
Recht & Ordnung Filter hinzufügen Gerichtliche und außergerichtliche Verfahren Filter hinzufügen Anerkennung nach Unterlassungsklagengesetz 10644 Antrag auf Ausstellung einer Bescheinigung über den Eintrag in die Liste der qualifizierten Einrichtungen gemäß UKlaG 77000000003151
Bauen & Wohnen Filter hinzufügen Wohnen & Umzug Filter hinzufügen Beschwerde- und Schlichtungsverfahren gegen Telekommunikationsanbieter 10114 Rechtsfragen zum nationalen und- europäischen TK-Recht 77000000003333
Bauen & Wohnen Filter hinzufügen Wohnen & Umzug Filter hinzufügen Beschwerde- und Schlichtungsverfahren gegen Telekommunikationsanbieter 10114 Mitwirkung bei der Rechtssetzung 77000000003334
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Lagergenehmigung für Explosionsstoffe 10473 Lagergenehmigung für explosionsgefährliche Stoffe Verlängerung 77000000003445
Gesundheit Filter hinzufügen Gesundheitsvorsorge Filter hinzufügen Erfassung von Nebenwirkungen und Verdachtsfällen 10639 Verdachtsfälle von Nebenwirkungen: Entgegennahme, Verarbeitung und Weiterleitung von Meldungen zu Verdachtsfällen von Nebenwirkungen im Zusammenhang mit Arzneimitteln nach §62 AMG Entgegennahme von Nebenwirkungs-assoziierten, regulatorische Anfragen 77000000003459
Bauen & Wohnen Filter hinzufügen Bauen & Immobilien Filter hinzufügen Netzausbaugenehmigungen 10674 Übertragung Wegerecht: Übertragung des Rechts "Verkehrswege für die öffentlichen Zwecken dienenden Telekommunikationslinien unentgeltlich zu benutzen, soweit dadurch nicht der Widmungszweck der Verkehrswege dauernd beschränkt wird Nutzungsberechtigung)." Veröffentlichung der Inhaber von Wegerechten, soweit diese der Veröffentlichung zugestimmt haben. Veröffentlichung aller Inhaber einer Nutzungsberechtigung nach § 68 (1) TKG (Wegerecht) u. zugehörige Informationen 77000000003472
Bauen & Wohnen Filter hinzufügen Bauen & Immobilien Filter hinzufügen Netzausbaugenehmigungen 10674 Zurückziehung des Antrags auf Übertragung des Rechts "Verkehrswege für die öffentlichen Zwecken dienenden Telekommunikationslinien unentgeltlich zu benutzen, soweit dadurch nicht der Widmungszweck der Verkehrswege dauernd beschränkt wird (Nutzungsberechtigung)." 77000000003473
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Marktstammdatenregister Gas und Strom 10589 Marktstammdatenregister Meldung von Marktstammdaten 77000000005108
Bauen & Wohnen Filter hinzufügen Bauen & Immobilien Filter hinzufügen Planfeststellung zu Netzausbauvorhaben 10668 Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Planfeststellung zu Netzausbauvorhaben 77000000005110
Bauen & Wohnen Filter hinzufügen Bauen & Immobilien Filter hinzufügen Netzausbaugenehmigungen 10674 Nach erfolgter Meldung (Anzeige):· Bestätigung der Vollständigkeit der Meldung und Bescheinigung über die nach Telekommunikationsgesetz eingeräumten Rechte· Veröffentlichung der nach § 6 TKG gemeldeten Unternehmen als Liste im Internet 77000000005132
Bauen & Wohnen Filter hinzufügen Bauen & Immobilien Filter hinzufügen Netzausbaugenehmigungen 10674 Antrag auf Übertragung des Rechts "Verkehrswege für die öffentlichen Zwecken dienenden Telekommunikationslinienunentgeltlich zu benutzen, soweit dadurch nicht der Widmungszweck der Verkehrswege dauernd beschränkt wird (Nutzungsberechtigung)." 77000000005133
Bauen & Wohnen Filter hinzufügen Bauen & Immobilien Filter hinzufügen Netzausbaugenehmigungen 10674 Änderung auf Übertragung des Rechts "Verkehrswege für die öffentlichen Zwecken dienenden Telekommunikationslinienunentgeltlich zu benutzen, soweit dadurch nicht der Widmungszweck der Verkehrswege dauernd beschränkt wird (Nutzungsberechtigung)." 77000000005134
Bauen & Wohnen Filter hinzufügen Bauen & Immobilien Filter hinzufügen Netzausbaugenehmigungen 10674 Verzicht auf Übertragung des Rechts "Verkehrswege für die öffentlichen Zwecken dienenden Telekommunikationslinienunentgeltlich zu benutzen, soweit dadurch nicht der Widmungszweck der Verkehrswege dauernd beschränkt wird (Nutzungsberechtigung)." 77000000005135
Bauen & Wohnen Filter hinzufügen Bauen & Immobilien Filter hinzufügen Netzausbaugenehmigungen 10674 Widerspruch zur Übertragung des Rechts "Verkehrswege für die öffentlichen Zwecken dienenden Telekommunikationslinienunentgeltlich zu benutzen, soweit dadurch nicht der Widmungszweck der Verkehrswege dauernd beschränkt wird (Nutzungsberechtigung)." 77000000005136
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Nationale Zulassung eines Biozidproduktes Antrag 77000000005158
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Registrierung eines Biozidprodukts Meldung 77000000005159
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Vereinfachte Zulassung eines Biozidproduktes Antrag 77000000005160
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Biozid-Produkte Vorläufige Zulassung Antrag 77000000005161
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Biozid-Produkte Verlängerung einer nationalen Zulassung Antrag 77000000005162
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Zulassung eines gleichen Biozidprodukts 77000000005163
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Zulassung mittels gegenseitiger Anerkennung 77000000005164
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Bewertung eines Antrags auf Unionszulassung 77000000005165
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Verlängerung der Genehmigung eines Wirkstoffs Antrag 77000000005166
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Genehmigung eines Wirkstoffs 77000000005167

Kommunale Leistungen: Umsetzungs-Status in NRW