OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Kommunale Verwaltungsleistungen in NRW

Die Zahl der Leistungen, die Kommunen in NRW für Menschen und Organisationen bereithalten, ist immens. Eine Methode der Klassifizierung von kommunalen Verwaltungsprozessen ist der Leistungskatalog der deutschen Verwaltung, genannt LeiKa. Hier entsteht für die Kommunen in NRW ein Überblick:

  • Welche Leistungen sind in NRW kommunal? Welche Fachämter sind in der Regel zuständig?
  • Wie sind die Leistungen im OZG-Gesamtumsetzungsplan der Kommunen in NRW priorisiert?
  • Für welche kommunalen Leistungen gilt die europäische Verordnung zum Single Digital Gateway (SDG)?

Die öffentliche Verwaltung entwickelt sich weiter. Die Bundes- und Landesredaktionen aktualisieren regelmäßig die Leika-Liste der deutschen Verwaltungsleistungen.

Themenfeld Lage OZG-Leistung OZG-ID Leika-Bezeichnung Leika-ID Umsetzungsstatus Vorbereitung NRW Konzeption NRW Umsetzung NRW Pilotierung NRW Start Roll-out NRW Start bundesweiter Roll-out Aktionen
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Zulassung mittels gegenseitiger Anerkennung 77000000005164
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Zulassung von aktiven und intelligenten Substanzen im Lebensmittelkontakt gem. Verordnung (EG) Nr. 450/2009 Erteilung 99118040001000
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Zulassung von Ausnahmen und Allgemeinverfügungen bei Tabakerzeugnissen Erteilung 99003057001000
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Zulassung von gesundheitsbezogenen Angaben Entgegennahme 99118037261000
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Zulassung von neuartigen Tabakerzeugnissen Erteilung 99003059001000
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Zulassung von neuen Stoffen für Kunststoffe im Lebensmittelkontakt gem. Verordnung (EU) Nr. 10/2011 Erteilung 99118039001000
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Zulassung von neuen Stoffen für Zellglasfolien im Lebensmittelkontakt gem. Richtlinie 2007/42/EG Erteilung 99118042001000
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Produkt- und Stoffzulassung 10478 Zulassung von Recyclingverfahren für Kunststoffe im Lebensmittelkontakt gem. Verordnung (EG) Nr. 282/2008 Erteilung 99118041001000
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Marktstammdatenregister Gas und Strom 10589 Marktstammdatenregister Strom und Gas Veröffentlichung 99151001140000
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen EEG-Flexibilitätsprämie 10665 Flexibilitätsprämie für bestehende Anlagen Auszahlung 99151002079000
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Errichtung und Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage 10760 Errichtung und Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage Erlaubnis von Flugfeldbetankungsanlagen 77000000007640
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Errichtung und Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage 10760 Errichtung und Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage Erlaubnis von Tankstellen 77000000007639
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Errichtung und Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage 10760 Errichtung und Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage Erlaubnis von Füllstellen 77000000007638
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Errichtung und Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage 10760 Errichtung und Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage Erlaubnis von Lageranlagen 77000000007637
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Errichtung und Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage 10760 Errichtung und Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage Erlaubnis von Gasfüllanlagen 77000000007636
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Errichtung und Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage 10760 Errichtung und Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage Erlaubnis von Anlagen mit Druckgeräten 77000000007635
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Errichtung und Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage 10760 Errichtung und Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage Erlaubnis von Dampfkesselanlagen 77000000007634
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Errichtung und Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage 10760 Errichtung und Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage Erlaubnis 77000000007633
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Errichtung und Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage 10760 Errichtung und Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage 77000000007632
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Einzelbetriebserlaubnis für Fahrzeuge und Fahrzeugteile 10763 Betrieb von Einzelfahrzeugen Erlaubnis Ersatz nach Verlustanzeige 99036017005001
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Einzelbetriebserlaubnis für Fahrzeuge und Fahrzeugteile 10763 Betrieb von Einzelfahrzeugen Erlaubnis 99036017005000
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Einzelbetriebserlaubnis für Fahrzeuge und Fahrzeugteile 10763 Ausnahmegenehmigung für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen Erteilung unter 3,5 t 77000000008273 Umsetzung NRW
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Einzelbetriebserlaubnis für Fahrzeuge und Fahrzeugteile 10763 Ausnahmegenehmigung für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen Erteilung Ersatz nach Verlustanzeige 77000000008278 Umsetzung NRW
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Einzelbetriebserlaubnis für Fahrzeuge und Fahrzeugteile 10763 Ausnahmegenehmigung für Einzelfahrten Erteilung unter 3,5 t 77000000008281 Umsetzung NRW
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Arbeitgeber sein Filter hinzufügen Lohnsteueranmeldung und -abführung 10309 Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer durch den Arbeitgeber 99102051000000
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Arbeitgeber sein Filter hinzufügen Lohnsteueranmeldung und -abführung 10309 Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer durch den Arbeitgeber Informationserteilung 99102051013000
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Arbeitgeber sein Filter hinzufügen Melde- und Beitragsnachweisverfahren zur Sozialversicherung 10310 Anmeldung von geringfügig Beschäftigten nicht im LeiKa
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Arbeitgeber sein Filter hinzufügen Aufhebung besonderer Kündigungsverbote 10300 Antrag auf Zulässigkeitserklärung bei Kündigung (bei besonderem gesetzlichen Kündigungsschutz) nicht im LeiKa
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Arbeitgeber sein Filter hinzufügen Anzeigepflichtige Personalveränderungen 10297 Anzeige der sachkundigen Person nach § 14 Arzneimittelgesetz 99005023000000
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Arbeitgeber sein Filter hinzufügen Anzeigepflichtige Personalveränderungen 10297 Anzeige der vorgesehenen Bestellung/Entpflichtung einer/eines internen Geldwäschebeauftragten nach § 7 des Geldwäschegesetzes (GwG) 99089051169001
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Arbeitgeber sein Filter hinzufügen Anzeigepflichtige Personalveränderungen 10297 Anzeige des Informationsbeauftragten 99005019000000
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Arbeitgeber sein Filter hinzufügen Anzeigepflichtige Personalveränderungen 10297 Anzeige des Sicherheitsbeauftragten für Medizinprodukte 99005012000000

Kommunale Leistungen: Umsetzungs-Status in NRW