OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Kommunale Verwaltungsleistungen in NRW

Die Zahl der Leistungen, die Kommunen in NRW für Menschen und Organisationen bereithalten, ist immens. Eine Methode der Klassifizierung von kommunalen Verwaltungsprozessen ist der Leistungskatalog der deutschen Verwaltung, genannt LeiKa. Hier entsteht für die Kommunen in NRW ein Überblick:

  • Welche Leistungen sind in NRW kommunal? Welche Fachämter sind in der Regel zuständig?
  • Wie sind die Leistungen im OZG-Gesamtumsetzungsplan der Kommunen in NRW priorisiert?
  • Für welche kommunalen Leistungen gilt die europäische Verordnung zum Single Digital Gateway (SDG)?

Die öffentliche Verwaltung entwickelt sich weiter. Die Bundes- und Landesredaktionen aktualisieren regelmäßig die Leika-Liste der deutschen Verwaltungsleistungen.

Themenfeld Lage OZG-Leistung OZG-ID Leika-Bezeichnung Leika-ID Umsetzungsstatus Vorbereitung Konzeption Umsetzung Inbetriebnahme NRW Start bundesweiter Roll-out Aktionen
Antrag auf Eintragung einer Marke in das Register nicht im LeiKa
Antrag auf Eintragung eines Designs nicht im LeiKa
Antrag auf Eintragung eines Gebrauchsmusters nicht im LeiKa
Antrag auf Erteilung eines Patents nicht im LeiKa
Antrag auf Freigabe von Vermögenswerten nach § 6a Abs. 3 KWG nicht im LeiKa
Antrag auf Gestattung der Veröffentlichung von Vermögensanlagen-Informationsblättern nicht im LeiKa
Antrag auf Zugang zum MVP-Portal (zur Einreichung von Wertpapierprospekten) nicht im LeiKa
Anträge nach § 118 Abs. 4 WpHG nicht im LeiKa
Ausländische Lizenzen und Berechtigungen im Luftverkehr 99080019000000
Ausländische Lizenzen und Berechtigungen im Luftverkehr Anerkennung 99080019016000
Baukindergeld 99148028000000
Baukindergeld Bewilligung 99148028017000
Bauvorhaben Abnahme 99012020031000
Befreiungsbescheide nach dem WpÜG nicht im LeiKa
Berechtigung zur Durchführung kontrollierter Sichtflüge 99080031000000
Berechtigung zur Durchführung kontrollierter Sichtflüge Erteilung 99080031001000
Bescheide nach dem WpÜG-Angebotsverfahren nicht im LeiKa
Beschwerde beim Patentgericht 99092006000000
Beschwerde beim Patentgericht Prüfung 99092006029000
Beschwerde- und Schlichtungsverfahren nach Kapitalanlagegesetzbuch Durchführung 99021010058000
Beschwerden gegen Unternehmen des Finanzdienstleistungssektors Prüfung 99118007029000
Beteiligung der KfW im Rahmen des ERP-Startfonds - Nr. 136 99148015000000
Beteiligung der KfW im Rahmen des ERP-Startfonds - Nr. 136 Gewährung 99148015080000
Bootszeugnis 99096011000000
Bootszeugnis Erteilung 99096011001000
Druckschriften zur Beurteilung der Patentfähigkeit 99092002000000
Druckschriften zur Beurteilung der Patentfähigkeit Ermittlung 99092002128000
Einreichung Projektanträge nicht im LeiKa
Entgegennahme von Anfragen zu den Finanzberichterstattungspflichten nach §§ 114ff. WpHG nicht im LeiKa
Entgegennahme von Beschwerden mit Bezug zum ZKG (Kontenwechselhilfe, Basiskonto, Entgelttransparenz) nicht im LeiKa
Entgegennahme von Hinweisbekanntmachungen nach §§ 114 Abs. 1 S. 3, 115 Abs. 1 S. 3, ggf. § 116 Abs. 2 S. 2 WpHG nicht im LeiKa
Entgegennahme von Hinweisen bzw. Meldung von Verstößen gem. § 4d FinDAG nicht im LeiKa

Kommunale Leistungen: Umsetzungs-Status in NRW