OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Kommunale Verwaltungsleistungen in NRW

Die Zahl der Leistungen, die Kommunen in NRW für Menschen und Organisationen bereithalten, ist immens. Eine Methode der Klassifizierung von kommunalen Verwaltungsprozessen ist der Leistungskatalog der deutschen Verwaltung, genannt LeiKa. Hier entsteht für die Kommunen in NRW ein Überblick:

  • Welche Leistungen sind in NRW kommunal? Welche Fachämter sind in der Regel zuständig?
  • Wie sind die Leistungen im OZG-Gesamtumsetzungsplan der Kommunen in NRW priorisiert?
  • Für welche kommunalen Leistungen gilt die europäische Verordnung zum Single Digital Gateway (SDG)?

Die öffentliche Verwaltung entwickelt sich weiter. Die Bundes- und Landesredaktionen aktualisieren regelmäßig die Leika-Liste der deutschen Verwaltungsleistungen.

Themenfeld Lage OZG-Leistung OZG-ID Leika-Bezeichnung Leika-ID Umsetzungsstatus Vorbereitung NRW Konzeption NRW Umsetzung NRW Pilotierung NRW Start Roll-out NRW Start bundesweiter Roll-out Aktionen
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Umsatzsteuer 10376 Umsatzsteuer Vergütung gemeinnützig 77000000006891
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Umsatzsteuer 10376 Umsatzsteuer Vergütung 99102021136000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll 10372 Umsatzsteuer Erstattung für internationale Organisationen und deren Mitglieder 99102021039002
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll 10372 Umsatzsteuer Erstattung für internationale Organisationen und deren Mitglieder 77000000007591
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll 10372 Umsatzsteuer Erstattung für ausländische diplomatische Missionen, konsularische Vertretungen und deren Mitglieder 99102021039001
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Querschnittliche Leistungen im Bereich Steuern & Zoll 10372 Umsatzsteuer Erstattung für ausländische diplomatische Missionen, konsularische Vertretungen und deren Mitglieder 77000000007590
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Umsatzsteuer 10376 Umsatzsteuer Befreiung nach § 4 Nr. 11b UStG für Post-Universaldienstleistungen 99102021010001
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Umsatzsteuer 10376 Umsatzsteuer Befreiung 99102021010000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Umsatzsteuer 10376 Umsatzsteuer 99102021000000
Bauen & Wohnen Filter hinzufügen Bauen & Immobilien Filter hinzufügen Städtebauliche Bodenordnung 10545 Umlegung von Grundstücken Beschluss 99012022024000
Bauen & Wohnen Filter hinzufügen Bauen & Immobilien Filter hinzufügen Städtebauliche Bodenordnung 10545 Umlegung von Grundstücken 99012022000000
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Unternehmensstart & Gewerbezulassung Filter hinzufügen Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis 10293 Umgang mit Airbag- und Gurtstraffereinheiten Anzeige 99089039169000
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Unternehmensstart & Gewerbezulassung Filter hinzufügen Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis 10293 Umgang mit Airbag- und Gurtstraffereinheiten 99089039000000
Ultraleichtflugsportgeräte 99080049000000
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Unternehmensstart & Gewerbezulassung Filter hinzufügen Anerkennung als Prüf- oder Überwachungsstelle 10279 Überwachungsstelle für Geräte- und Produktsicherheit Anerkennung 99050070016000
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Unternehmensstart & Gewerbezulassung Filter hinzufügen Anerkennung als Prüf- oder Überwachungsstelle 10279 Überwachungsstelle für Geräte- und Produktsicherheit 99050070000000
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Anlagenbetrieb und -prüfung 10461 Überwachung von Prüffristen für wiederkehrende Prüfungen nach § 18 (1) Nr. 5 Röntgenverordnung, Entgegennahme der Prüfberichte und Verfolgung 77000000000408 Konzeption NRW
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Unternehmensstart & Gewerbezulassung Filter hinzufügen Anerkennung von Zertifizierungsstellen und -systemen 10280 Überwachung von Managementsystemen über zulassungspflichtige Versandstücke zur Beförderung radioaktiver Stoffe nicht im LeiKa
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Unternehmensstart & Gewerbezulassung Filter hinzufügen Anerkennung von Zertifizierungsstellen und -systemen 10280 Überwachung von Managementsystemen über zulassungspflichtige Versandstücke zur Beförderung radioaktiver Stoffe nicht im LeiKa
Überwachung der Veröffentlichung von Insiderinformationen (Eingang Ad-hoc-Mitteilungen) nicht im LeiKa
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Anlagenbetrieb und -prüfung 10461 Überwachung Beschaffenheit und Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen von genehmigungsbedürftigen Anlagen Überprüfung 99063030074000 Konzeption NRW
Umwelt Filter hinzufügen Anlagen & Stoffe Filter hinzufügen Anlagenbetrieb und -prüfung 10461 Überwachung Beschaffenheit und Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen von genehmigungsbedürftigen Anlagen 99063030000000 Konzeption NRW
Bauen & Wohnen Filter hinzufügen Bauen & Immobilien Filter hinzufügen Netzausbaugenehmigungen 10674 Übertragung Wegerecht: Übertragung des Rechts "Verkehrswege für die öffentlichen Zwecken dienenden Telekommunikationslinien unentgeltlich zu benutzen, soweit dadurch nicht der Widmungszweck der Verkehrswege dauernd beschränkt wird Nutzungsberechtigung)." Veröffentlichung der Inhaber von Wegerechten, soweit diese der Veröffentlichung zugestimmt haben. Veröffentlichung aller Inhaber einer Nutzungsberechtigung nach § 68 (1) TKG (Wegerecht) u. zugehörige Informationen 77000000003472
Gesundheit Filter hinzufügen Krankheit Filter hinzufügen Sonderrezepte 10642 Übersendung der T-Rezeptdurchschriften durch Apotheken 77000000002355
Familie & Kind Filter hinzufügen Trennung mit Kind Filter hinzufügen Vormundschaft 10036 Übernahme von Vereinsvormundschaften Erlaubnis 99126008005000
Familie & Kind Filter hinzufügen Trennung mit Kind Filter hinzufügen Vormundschaft 10036 Übernahme von Vereinsvormundschaften 99126008000000
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Gästebezogene Tourismusabgaben 10369 Übernachtungssteuer 99139003000000 Umsetzung NRW
Steuern & Zoll Filter hinzufügen Steuern & Abgaben Filter hinzufügen Gästebezogene Tourismusabgaben 10369 Übernachtungsbezogene Abgaben Erstattung 77000000000698 Umsetzung NRW
Unternehmensführung & -entwicklung Filter hinzufügen Aus-, Weiterbildung & Sachkunde Filter hinzufügen Berufsbildungsprüfung und -zeugnis 10319 Übermittlung der Ergebnisse der Gesellenprüfung des Lehrlings (Auszubildenden) an den Ausbildenden 99065036000000
Engagement & Hobby Filter hinzufügen Fischen & Jagen Filter hinzufügen Waffenrechtliche Erlaubnisse für Arten des Umgangs mit Waffen oder Munition 10151 Überlassung von Schusswaffen oder Munition an der zuständigen Behörde benanntes Bewachungspersonal Zustimmung 99089098134000
Engagement & Hobby Filter hinzufügen Fischen & Jagen Filter hinzufügen Waffenrechtliche Erlaubnisse für Arten des Umgangs mit Waffen oder Munition 10151 Überlassung von Schusswaffen oder Munition an der zuständigen Behörde benanntes Bewachungspersonal 99089098000000
Mobilität & Reisen Filter hinzufügen Logistik & Transport Filter hinzufügen Verwertungsnachweise 10438 Überlassung eines Fahrzeuges Bescheinigung 99036002022000

Kommunale Leistungen: Umsetzungs-Status in NRW