OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

OZG-Leistung: Anlagenbetrieb und -prüfung ( OZG-ID : 10461 )

Themenfeld : Umwelt > Lage : Anlagen & Stoffe
Priorität : 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
Zuständigkeiten
  • Bund
  • Land
  • Kommunal
Fachlichkeiten
  • Untere Wasserbehörde
  • Untere Immissionschutzbehörde
Regelungskompetenz
  • Bund
  • Land
Regelungskompetenz Ministerien (Land)
  • Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
  • Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status
Anzeige nach § 7 StörfallVO für Biogasanlagen nicht im LeiKa 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Anzeige über eine beabsichtigte Betriebseinstellung einer genehmigungsbedürftigen Anlage gemäß § 15 Abs. 3 BImSchG nicht im LeiKa 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung 16.07.2021 99006009000000 2/3 BetrSichV offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung 16.07.2021 99006009029000 2/3 BetrSichV offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung vor erstmaliger Inbetriebnahme 16.07.2021 99006009029001 2/3 BetrSichV offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen 16.07.2021 99006009029002 2/3 BetrSichV offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung wiederkehrend 16.07.2021 99006009029003 2/3 BetrSichV offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach ChemKlimaschutzV, VO (EU) Nr. 517/2014 Artikel 4f. (Dichtheitsprüfung und -kontrollen) nicht im LeiKa 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Produktsicherheitsgesetz 22.04.2021 99050071000000 1 ProdSG offline (noch nicht in Betrieb)
Entgegennahme/Bestätigung von Anzeigen zu Betrieb oder wesentlicher Veränderung von lediglich anzeigepflichtigen Röntgeneinrichtungen 77000000000413 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Fahrzeugreparaturlackierung (Anzeige einer Anlage) 77000000000483 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Immissionsschutzbeauftragter Anerkennung 26.01.2022 99063020016000 2/3 BImSchG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Prüfbescheinigung für eine überwachungsbedürftige Anlage nach Betriebssicherheitsverordnung 16.07.2021 99006008000000 2/3 BetrSichV offline (noch nicht in Betrieb)
Prüfbescheinigung für eine überwachungsbedürftige Anlage nach Betriebssicherheitsverordnung Erteilung 16.07.2021 99006008001000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Erhöhte Gefahr durch Störfälle (Dominoeffekt) 11.11.2019 99063034000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Erhöhte Gefahr durch Störfälle (Dominoeffekt) Überprüfung 11.11.2019 99063034074000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Verwendung von Arbeitsmitteln Anzeige 11.11.2019 99006035169000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Verwendung von Arbeitsmitteln Anzeige Schadensfall 16.07.2021 99006035169002 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Verwendung von Arbeitsmitteln Anzeige Unfall 11.11.2019 99006035169001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Verwendung von Arbeitsmitteln Erteilung 16.07.2021 99006035001000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Verwendung von Arbeitsmitteln Erteilung Ausnahmen von der Betriebssicherheitsverordnung 11.11.2019 99006035001001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Emissionen von Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen 11.11.2019 99063035000000 2/3 online
Emissionen von Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen Anordnung 16.07.2021 99063035088000 2/3 online
Emissionen von Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen Anordnung Jährliche Berichte 11.11.2019 99063035088001 2/3 online
Emissionen von Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen Überprüfung 11.11.2019 99063035074000 2/3 online
Emissionen von Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen Überprüfung Einzelmessungen 03.01.2022 99063035074002 2/3 online
Emissionen von Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen Überprüfung Kontinuierliche Messungen 03.01.2022 99063035074001 2/3 online
Jährliche Berichte über Emissionen 16.07.2021 99063036000000 2/3 online
Jährliche Berichte über Emissionen Anordnung 16.07.2021 99063036088000 2/3 zur Nachbearbeitung
Jährliche Berichte über Emissionen Anordnung Betreiber von abfallmitverbrennenden Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen 03.01.2022 99063036088001 2/3 zur Nachbearbeitung
Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen 07.04.2021 99063041000000 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb)
Anzeigepflichten Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider Anzeige bei Inbetriebnahme, bei Änderung, bei Stilllegung, bei Betreiberwechsel 01.12.2021 99063043169001 2/3 BImSchG, 42. BImSchV 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Befähigte Person zur Prüfung des Schutzes vor Gefährdungen durch Explosionen und Brände 11.11.2019 99006036000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Befähigte Person zur Prüfung des Schutzes vor Gefährdungen durch Explosionen und Brände Anerkennung 26.01.2022 99006036016000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen Anzeige bei der Verwendung organischer Lösemittel in genehmigungsbedürftiger Anlagen 01.12.2021 99063038169003 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen Anzeige bei der Verwendung organischer Lösemittel in nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen 11.11.2019 99063038169002 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen Anzeige beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen 11.11.2019 99063038169001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Anordnung 16.07.2021 99006009088000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Anordnung Sicherheitstechnische Beurteilung 11.11.2019 99006009088001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung außerordentlich 07.11.2019 99006009029004 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung Verkürzung einer Prüffrist zur Gewährleistung der Sicherheit 01.12.2021 99006009029005 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung Verlängerung einer Prüffrist 11.11.2019 99006009029006 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Produktsicherheitsgesetz Anordnung 11.11.2019 99050071088000 2/3 ProdSG offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Produktsicherheitsgesetz Anordnung Auskünfte und sonstige Unterstützung zur Erfüllung der Überwachungsaufgaben für überwachungsbedürftige Anlagen 01.12.2021 99050071088004 2/3 ProdSG offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Produktsicherheitsgesetz Anordnung erforderlicher Maßnahmen zur Erfüllung von Pflichten aufgrund der Betriebssicherheitsverordnung 01.12.2021 99050071088001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Produktsicherheitsgesetz Anordnung Stilllegung oder Beseitigung 01.12.2021 99050071088002 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Produktsicherheitsgesetz Anordnung Untersagung 11.11.2019 99050071088003 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Feststellung von Mängeln durch eine zugelassene Überwachungsstelle 11.11.2019 99006037000000 4 offline (noch nicht in Betrieb)
Feststellung von Mängeln durch eine zugelassene Überwachungsstelle Meldung 11.11.2019 99006037014000 4 offline (noch nicht in Betrieb)
Inbetriebnahme Anzeige Tankstellen 01.12.2021 99063039169001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Sicherheitsbericht von genehmigungsbedürftigen Anlagen nach Störfall-Verordnung 16.07.2021 99063032000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Sicherheitsbericht von genehmigungsbedürftigen Anlagen nach Störfall-Verordnung Überprüfung 16.07.2021 99063032074000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Überwachung Beschaffenheit und Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen von genehmigungsbedürftigen Anlagen 16.07.2021 99063030000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Überwachung Beschaffenheit und Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen von genehmigungsbedürftigen Anlagen Überprüfung 01.12.2021 99063030074000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen 06.04.2021 99063037000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Verwendung von Arbeitsmitteln 16.07.2021 99006035000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Dokumentation der durchgeführten Arbeiten und Maßnahmen des Instandhaltungskonzepts Entgegennahme 27.09.2021 99006039261000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Verwendung von Arbeitsmitteln Entgegennahme Dokumentation und Nachweis der Gefährdungsbeurteilung und Angaben zu verantwortlichen Personen sowie Schutzmaßnahmen 27.09.2021 99006035261001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Vorlage von Auskünften zur Immissionsüberwachung Anordnung Immissionsüberwachungsergebnisse 27.09.2021 99063044088001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Vorlage von Auskünften zur Immissionsüberwachung Anordnung sonstige Daten zur Überprüfung von Genehmigungsvorraussetzungen 99063044088002 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Emissionserklärung Befreiung 77000000000813 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Überwachung von Prüffristen für wiederkehrende Prüfungen nach § 18 (1) Nr. 5 Röntgenverordnung, Entgegennahme der Prüfberichte und Verfolgung 77000000000408 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen Messung 16.07.2021 99063041267000 2/3 BImSChG offline (noch nicht in Betrieb)
Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen Messung einzeln 16.07.2021 99063041267002 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb)
Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen Messung kontinuierlich 07.04.2021 99063041267001 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb)
Anlagen zur Feuerbestattung Messung 16.07.2021 99063040267000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Anlagen zur Feuerbestattung Messung einzeln 06.04.2021 99063040267002 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Anlagen zur Feuerbestattung Messung kontinuierlich 06.04.2021 99063040267001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Entzug Prüfauftrag 99006038000000 4 offline (noch nicht in Betrieb)
Entzug Prüfauftrag Meldung 06.04.2022 99006038014000 4 offline (noch nicht in Betrieb)
Entzug Prüfauftrag Meldung vor Abschluss der Prüfung 99006038014001 4 offline (noch nicht in Betrieb)
Errichtung und Betrieb von Anlagen Überprüfung 16.07.2021 99063009074000 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen Messung 16.07.2021 99063037267000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen Messung einzeln 99063037267002 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen Messung kontinuierlich 16.07.2021 99063037267001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Wechsel Prüfer/-in 06.07.2021 99006040000000 4 offline (noch nicht in Betrieb)
Wechsel Prüfer/-in Meldung 06.04.2022 99006040014000 4 offline (noch nicht in Betrieb)
Wechsel Prüfer/in Meldung während eines Prüfauftrages 99006040014001 4 offline (noch nicht in Betrieb)

OZG Umsetzungsprojekte

Umsetzungsprojektname Umsetzungsstatus Vorbereitung NRW Projektleitung
Anlagen Konzeption NRW 01.05.2021 Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr

Stichwörter

Name Url Beschreibung Teilnehmer IT Dienstleister Teilnehmer sonstige
OZG-Prio-Liste Liste der OZG-Leistungen mit Bundes-Priorität 1 und 2, auf die Laut Mail von d-NRW vom 22.4.21 der Fokus nun liegt (ehemals "103er-Liste").