OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

OZG-Leistung: Anlagenbetrieb und -prüfung (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) ( OZG-ID : 10461 )

Themenfeld : Umwelt > Lage : Anlagen & Stoffe
Priorität : 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
Zuständigkeiten
  • Bund
  • Land
  • Kommunal
Fachlichkeiten
  • Untere Wasserbehörde
  • Untere Immissionschutzbehörde
Regelungskompetenz
  • Bund
  • Land
Regelungskompetenz Ministerien (Land)
  • Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
  • Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status
Anlagenüberprüfung durch Sachverständige 07.04.2021 99063013000000 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb)
Anlagenüberprüfung durch Sachverständige Anordnung 05.01.2021 99063013088000 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb)
Anzeige nach § 7 StörfallVO für Biogasanlagen nicht im LeiKa 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Anzeige über eine beabsichtigte Betriebseinstellung einer genehmigungsbedürftigen Anlage gemäß § 15 Abs. 3 BImSchG nicht im LeiKa 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Auskunft nach § 31 Abs. 1 BImSchG 77000000000066 2/3 BImSchG, 31. BImSchV offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung 22.04.2021 99006009000000 2/3 BetrSichV offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung 22.04.2021 99006009029000 2/3 BetrSichV offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung vor erstmaliger Inbetriebnahme 22.04.2021 99006009029001 2/3 BetrSichV offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen 22.04.2021 99006009029002 2/3 BetrSichV offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung wiederkehrend 22.04.2021 99006009029003 2/3 BetrSichV offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach ChemKlimaschutzV, VO (EU) Nr. 517/2014 Artikel 4f. (Dichtheitsprüfung und -kontrollen) nicht im LeiKa 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Produktsicherheitsgesetz 22.04.2021 99050071000000 1 ProdSG offline (noch nicht in Betrieb)
Emissionserklärung nach BImSchG 22.04.2021 99063003000000 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb)
Entgegennahme/Bestätigung von Anzeigen zu Betrieb oder wesentlicher Veränderung von lediglich anzeigepflichtigen Röntgeneinrichtungen 77000000000413 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Fahrzeugreparaturlackierung (Anzeige einer Anlage) 77000000000483 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Immissionsschutzbeauftragter Anerkennung 22.04.2021 99063020016000 2/3 BImSchG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Prüfbescheinigung für eine überwachungsbedürftige Anlage nach Betriebssicherheitsverordnung 22.04.2021 99006008000000 2/3 BetrSichV offline (noch nicht in Betrieb)
Wassergefährdender Stoffe (Anzeige zum Abfüllen und Umschlagen) 77000000000497 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Wassergefährdender Stoffe (Anzeige zum Lagern) 77000000000498 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Wassergefährdender Stoffe HBV (Anzeige für Anlagen zum Herstellen, Behandeln und Verwenden) 77000000000499 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Prüfbescheinigung für eine überwachungsbedürftige Anlage nach Betriebssicherheitsverordnung Erteilung 13.09.2016 99006008001000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Erhöhte Gefahr durch Störfälle (Dominoeffekt) 11.11.2019 99063034000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Erhöhte Gefahr durch Störfälle (Dominoeffekt) Überprüfung 11.11.2019 99063034074000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Verwendung von Arbeitsmitteln Anzeige 11.11.2019 99006035169000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Verwendung von Arbeitsmitteln Anzeige Schadensfall 11.11.2019 99006035169002 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Verwendung von Arbeitsmitteln Anzeige Unfall 11.11.2019 99006035169001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Verwendung von Arbeitsmitteln Erteilung 11.11.2019 99006035001000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Verwendung von Arbeitsmitteln Erteilung Ausnahmen von der Betriebssicherheitsverordnung 11.11.2019 99006035001001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Emissionen von Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen 11.11.2019 99063035000000 2/3 online
Emissionen von Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen Anordnung 11.11.2019 99063035088000 2/3 online
Emissionen von Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen Anordnung Jährliche Berichte 11.11.2019 99063035088001 2/3 online
Emissionen von Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen Überprüfung 11.11.2019 99063035074000 2/3 online
Emissionen von Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen Überprüfung Einzelmessungen 11.11.2019 99063035074002 2/3 online
Emissionen von Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen Überprüfung Kontinuierliche Messungen 11.11.2019 99063035074001 2/3 online
Jährliche Berichte über Emissionen 11.11.2019 99063036000000 2/3 online
Jährliche Berichte über Emissionen Anordnung 11.11.2019 99063036088000 2/3 zur Nachbearbeitung
Jährliche Berichte über Emissionen Anordnung Betreiber von abfallmitverbrennenden Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen 11.11.2019 99063036088001 2/3 zur Nachbearbeitung
Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen 11.11.2019 99063041000000 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb)
Anlagen zur Feuerbestattung 11.11.2019 99063040000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Anlagen zur Feuerbestattung Anzeige 11.11.2019 99063040169000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Anlagen zur Feuerbestattung Anzeige Inbetriebnahme 11.11.2019 99063040169001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Anzeigepflichten Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider 11.11.2019 99063043000000 2/3 BImSchG, 42. BImSchV offline (noch nicht in Betrieb)
Anzeigepflichten Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider Anzeige 11.11.2019 99063043169000 2/3 BImSchG, 42. BImSchV offline (noch nicht in Betrieb)
Anzeigepflichten Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider Anzeige bei Inbetriebnahme, bei Änderung, bei Stilllegung, bei Betreiberwechsel 18.09.2020 99063043169001 2/3 BImSchG, 42. BImSchV offline (noch nicht in Betrieb)
Anzeige und Nachweise Feuerungsanlagen 11.11.2019 99063028000000 2/3 "BImSchG, 44. BImSchV, 1. BImSchV, 13 BImschV" offline (noch nicht in Betrieb)
Anzeige und Nachweise Feuerungsanlagen Eintragung 11.11.2019 99063028060000 2/3 "BImSchG, 44. BImSchV, 1. BImSchV, 13 BImschV" offline (noch nicht in Betrieb)
Befähigte Person zur Prüfung des Schutzes vor Gefährdungen durch Explosionen und Brände 11.11.2019 99006036000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Befähigte Person zur Prüfung des Schutzes vor Gefährdungen durch Explosionen und Brände Anerkennung 11.11.2019 99006036016000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen 11.11.2019 99063038000000 2/3 BImSchG, 2. BImSchV offline (noch nicht in Betrieb)
Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen Anzeige 11.11.2019 99063038169000 2/3 BImSchG, 2. BImSchV offline (noch nicht in Betrieb)
Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen Anzeige bei der Verwendung organischer Lösemittel in genehmigungsbedürftiger Anlagen 11.11.2019 99063038169003 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen Anzeige bei der Verwendung organischer Lösemittel in nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen 11.11.2019 99063038169002 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen Anzeige beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen 11.11.2019 99063038169001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Anordnung 11.11.2019 99006009088000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Anordnung Sicherheitstechnische Beurteilung 11.11.2019 99006009088001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung außerordentlich 07.11.2019 99006009029004 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung Verkürzung einer Prüffrist zur Gewährleistung der Sicherheit 07.11.2019 99006009029005 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung Verlängerung einer Prüffrist 11.11.2019 99006009029006 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Produktsicherheitsgesetz Anordnung 11.11.2019 99050071088000 2/3 ProdSG offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Produktsicherheitsgesetz Anordnung Auskünfte und sonstige Unterstützung zur Erfüllung der Überwachungsaufgaben für überwachungsbedürftige Anlagen 11.11.2019 99050071088004 2/3 ProdSG offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Produktsicherheitsgesetz Anordnung erforderlicher Maßnahmen zur Erfüllung von Pflichten aufgrund der Betriebssicherheitsverordnung 11.11.2019 99050071088001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Produktsicherheitsgesetz Anordnung Stilllegung oder Beseitigung 11.11.2019 99050071088002 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Produktsicherheitsgesetz Anordnung Untersagung 11.11.2019 99050071088003 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Feststellung von Mängeln durch eine zugelassene Überwachungsstelle 11.11.2019 99006037000000 4 offline (noch nicht in Betrieb)
Feststellung von Mängeln durch eine zugelassene Überwachungsstelle Meldung 11.11.2019 99006037014000 4 offline (noch nicht in Betrieb)
Inbetriebnahme 11.11.2019 99063039000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Inbetriebnahme Anzeige 11.11.2019 99063039169000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Inbetriebnahme Anzeige Niederfrequenzanlage 11.11.2019 99063039169002 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Inbetriebnahme Anzeige Tankstellen 18.09.2020 99063039169001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Informationen zur Erstellung externer Alarm- und Gefahrenabwehrpläne 11.11.2019 99063033000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Informationen zur Erstellung externer Alarm- und Gefahrenabwehrpläne Mitteilung 11.11.2019 99063033101000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Informationspflichten von Verdunstungs-, Kühlanalagen und Nassabschneidern 11.11.2019 99063042000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Informationspflichten von Verdunstungs-, Kühlanalagen und Nassabschneidern Meldung 11.11.2019 99063042014000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Informationspflichten von Verdunstungs-, Kühlanalagen und Nassabschneidern Meldung bei Überschreitung der Maßnahmenwerte oder bei Störung des Betriebs 11.11.2019 99063042014001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Sicherheitsbericht von genehmigungsbedürftigen Anlagen nach Störfall-Verordnung 11.11.2019 99063032000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Sicherheitsbericht von genehmigungsbedürftigen Anlagen nach Störfall-Verordnung Überprüfung 11.11.2019 99063032074000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Störfälle aufgrund Errichtung oder Änderungen von Betriebsbereichen 11.11.2019 99063031000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Störfälle aufgrund Errichtung oder Änderungen von Betriebsbereichen Anzeige 11.11.2019 99063031169000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Überwachung Beschaffenheit und Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen von genehmigungsbedürftigen Anlagen 11.11.2019 99063030000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Überwachung Beschaffenheit und Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen von genehmigungsbedürftigen Anlagen Überprüfung 11.11.2019 99063030074000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen 11.11.2019 99063037000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Verwendung von Arbeitsmitteln 11.11.2019 99006035000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Dokumentation der durchgeführten Arbeiten und Maßnahmen des Instandhaltungskonzepts Entgegennahme 99006039261000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Verwendung von Arbeitsmitteln Entgegennahme Dokumentation und Nachweis der Gefährdungsbeurteilung und Angaben zu verantwortlichen Personen sowie Schutzmaßnahmen 99006035261001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Vorlage von Auskünften zur Immissionsüberwachung Anordnung Immissionsüberwachungsergebnisse 99063044088001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Vorlage von Auskünften zur Immissionsüberwachung Anordnung sonstige Daten zur Überprüfung von Genehmigungsvorraussetzungen 99063044088002 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Anzeige des Betrieb von Anlagen zur Anwendung nichtionisierender Strahlung am Menschen zu kosmetischen oder sonstigen nichtmedizinischen Zwecken 99003056000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Anzeige des Betrieb von Anlagen zur Anwendung nichtionisierender Strahlung am Menschen zu kosmetischen oder sonstigen nichtmedizinischen Zwecken Entgegennahme 99003056261000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Emissionserklärung Befreiung 77000000000813 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Überwachung von Prüffristen für wiederkehrende Prüfungen nach § 18 (1) Nr. 5 Röntgenverordnung, Entgegennahme der Prüfberichte und Verfolgung 77000000000408 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen Messung 99063041267000 2/3 BImSChG offline (noch nicht in Betrieb)
Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen Messung einzeln 99063041267002 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb)
Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen Messung kontinuierlich 99063041267001 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb)
Anlagen zur Feuerbestattung Messung 99063040267000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Anlagen zur Feuerbestattung Messung einzeln 99063040267002 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Anlagen zur Feuerbestattung Messung kontinuierlich 99063040267001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Emissionserklärung Anerkennung 99063003016000 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb)
Entzug Prüfauftrag 99006038000000 4 offline (noch nicht in Betrieb)
Entzug Prüfauftrag Meldung 99006038014000 4 offline (noch nicht in Betrieb)
Entzug Prüfauftrag Meldung vor Abschluss der Prüfung 99006038014001 4 offline (noch nicht in Betrieb)
Errichtung und Betrieb von Anlagen Überprüfung 99063009074000 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen Messung 99063037267000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen Messung einzeln 99063037267002 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen Messung kontinuierlich 99063037267001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Wechsel Prüfer/-in 99006040000000 4 offline (noch nicht in Betrieb)
Wechsel Prüfer/-in Meldung 99006040014000 4 offline (noch nicht in Betrieb)
Wechsel Prüfer/in Meldung während eines Prüfauftrages 99006040014001 4 offline (noch nicht in Betrieb)

OZG Umsetzungsprojekte

Umsetzungsprojektname Umsetzungsstatus Vorbereitung Projektleitung
Anlagen Umsetzung 30.04.2020 Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz