OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

OZG-Leistung: Anzeigen nach Bundes-Immissionsschutzgesetz ( OZG-ID : 10754 )

Themenfeld : Umwelt > Lage : Abfall & Umweltschutz
Priorität : 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
Zuständigkeiten
  • Land
  • Kommunal
Ministerien (Land)
  • Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Fachlichkeiten
  • Bezirksregierungen
  • Bergbehörde
Regelungskompetenz
  • Bund
Das Bundes-Immissionsschutzgesetz bildet den rechtlichen Rahmen für einen umfassenden Schutz der Umwelt vor Belastungen durch Luftschadstoffe, Lärm und Lichteinwirkungen, die vor allem von Industrieanlagen und Verkehr ausgehen. Zweck des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen. Das Ziel ist dabei die Sicherung eines hohen Schutzniveaus für die Umwelt insgesamt, damit wir und künftige Generationen in einer lebenswerten Umwelt leben und arbeiten können.

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status
Anlagen zur Feuerbestattung 06.04.2021 99063040000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Anlagen zur Feuerbestattung Anzeige 03.01.2022 99063040169000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Anlagen zur Feuerbestattung Anzeige Inbetriebnahme 01.12.2021 99063040169001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Anzeige und Nachweise Feuerungsanlagen 03.01.2022 99063028000000 2/3 "BImSchG, 44. BImSchV, 1. BImSchV, 13 BImschV" offline (noch nicht in Betrieb)
Anzeige und Nachweise Feuerungsanlagen Eintragung 01.12.2021 99063028060000 2/3 "BImSchG, 44. BImSchV, 1. BImSchV, 13 BImschV" offline (noch nicht in Betrieb)
Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen 06.04.2021 99063038000000 2/3 BImSchG, 2. BImSchV offline (noch nicht in Betrieb)
Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen Anzeige 11.11.2019 99063038169000 2/3 BImSchG, 2. BImSchV offline (noch nicht in Betrieb)
Inbetriebnahme 11.11.2019 99063039000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Inbetriebnahme Anzeige 03.01.2022 99063039169000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Inbetriebnahme Anzeige Niederfrequenzanlage 01.12.2021 99063039169002 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Störfälle aufgrund Errichtung oder Änderungen von Betriebsbereichen 03.01.2022 99063031000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Störfälle aufgrund Errichtung oder Änderungen von Betriebsbereichen Anzeige 03.01.2022 99063031169000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)

OZG Umsetzungsprojekte

Umsetzungsprojektname Umsetzungsstatus Vorbereitung NRW Projektleitung
Anzeigen und Auskunftspflichten nach BImSchG Vorbereitung NRW 01.05.2022