OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

OZG-Leistung: Auskunftspflichten nach Bundes-Immissionsschutzgesetz ( OZG-ID : 10753 )

Themenfeld : Umwelt > Lage : Abfall & Umweltschutz
Priorität : 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
Zuständigkeiten
  • Land
  • Kommunal
Ministerien (Land)
  • Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Fachlichkeiten
  • Bezirksregierungen
  • Bergbehörde
Die Betreiber von Industrieanlagen werden angefordert jährlich eine Ergebniszusammenfassung der Emissionsüberwachung vorzulegen. Die Basis der Auskunftspflicht für Industrieanlagen bildet der Emissionsjahresbericht, Ergebnisse aus anderen Emissionsmessungen sowie die Anlagenüberwachung. Diese Werte stellen die Grundlage für eine Überprüfung der Genehmigungsanforderungen dar. Unabhängig davon sind in der Regel jährlich weitere Daten vorzulegen, welche die Genehmigungskonformität belegen können.

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status
Auskunft nach § 31 Abs. 1 BImSchG 77000000000066 2/3 BImSchG, 31. BImSchV offline (noch nicht in Betrieb)
Informationen zur Erstellung externer Alarm- und Gefahrenabwehrpläne 03.01.2022 99063033000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Informationen zur Erstellung externer Alarm- und Gefahrenabwehrpläne Mitteilung 03.01.2022 99063033101000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)

OZG Umsetzungsprojekte

Umsetzungsprojektname Umsetzungsstatus Vorbereitung NRW Projektleitung
Anzeigen und Auskunftspflichten nach BImSchG Vorbereitung NRW 01.05.2022