OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

OZG-Leistung: Ausnahmegenehmigung von Veränderungssperren ( OZG-ID : 10516 )

Themenfeld : Bauen & Wohnen > Lage : Bauen & Immobilien
Priorität : 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW
Zuständigkeiten
  • Kommunal
Fachlichkeiten
  • Stadtplanungsamt
  • Bauordnungsamt
Regelungskompetenz
  • Land
Regelungskompetenz Ministerien (Land)
  • Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Zur Sicherung der Planung, beispielsweise von Bebauungsplänen, können Veränderungssperren beschlossen werden. Auf Antrag können hiervon Ausnahmen genehmigt werden. Beispielsweise kann das Bundesverwaltungsamt auf der Grundlage des § 9 g Abs. 4 Atomgesetz auf Antrag Ausnahmen von bestehenden Veränderungssperren erlauben.

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status
Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung nach § 78 Wasserhaushaltsgesetz für ein Vorhaben in einem festgesetzten Überschwemmungsgebiet 77000000000085 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Veränderungssperre zur Sicherung von Planungen nach WHG Zulassung 13.11.2012 99129009007000 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb)
Veränderungssperre zur Sicherung von Planungen nach WHG Zulassung von Ausnahmen 13.11.2012 99129009007001 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb)

OZG Umsetzungsprojekte

Umsetzungsprojektname Umsetzungsstatus Vorbereitung Projektleitung
Bauaufsicht 4 Konzeption 08.02.2019 Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung