OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

OZG-Leistung: Ausnahmegenehmigung von Veränderungssperren ( OZG-ID : 10516 )

Themenfeld : Bauen & Wohnen > Lage : Bauen & Immobilien
Priorität : 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW
Zuständigkeiten
  • Kommunal
Fachlichkeiten
  • Stadtplanungsamt
  • Bauordnungsamt
Regelungskompetenz
  • Land
Regelungskompetenz Ministerien (Land)
  • Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Zur Sicherung der Planung, beispielsweise von Bebauungsplänen, können Veränderungssperren beschlossen werden. Auf Antrag können hiervon Ausnahmen genehmigt werden. Beispielsweise kann das Bundesverwaltungsamt auf der Grundlage des § 9 g Abs. 4 Atomgesetz auf Antrag Ausnahmen von bestehenden Veränderungssperren erlauben.

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status
Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung nach § 78 Wasserhaushaltsgesetz für ein Vorhaben in einem festgesetzten Überschwemmungsgebiet 77000000000085 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Veränderungssperre zur Sicherung von Planungen nach WHG Zulassung 13.11.2012 99129009007000 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb)
Veränderungssperre zur Sicherung von Planungen nach WHG Zulassung von Ausnahmen 15.12.2021 99129009007001 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb)