OZG-Leistung: Bauaufsichtliche Zustimmung ( OZG-ID : 10518 )
Themenfeld
:
Bauen & Wohnen
>
Lage
:
Bauen & Immobilien
Priorität
:
4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW
- Land
- Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
- Stadtplanungsamt
- Bauaufsicht
- Land
- Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Vollzug durch obere Bauaufsichtsbehörde
Nicht verfahrensfreie Bauvorhaben die keine Genehmigung, Genehmigungsfreistellung oder Bauüberwachung erfordern, benötigen eine Zustimmung der unteren Bauaufsichtsbehörde. Die Zustimmung entfällt, wenn die Gemeinde nicht widerspricht und, soweit ihre öffentlich-rechtlich geschützten Belange von Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen berührt sein können, die Nachbarn dem Bauvorhaben zustimmen. Außerdem erfordern bestimmte weitere Bauvorhaben weder Genehmigung, Genehmigungsfreistellung oder Zustimmung.Der Antrag auf Zustimmung ist bei der unteren Bauaufsichtsbehörde einzureichen.
Im Themenfeldworkshop wurde festgelegt, dass diese Leistung für NRW nicht relevant ist!!!
grundsätzlich keine Eignung für Verwendung eID (laut erster Einschätzung des BMI)
Nicht verfahrensfreie Bauvorhaben die keine Genehmigung, Genehmigungsfreistellung oder Bauüberwachung erfordern, benötigen eine Zustimmung der unteren Bauaufsichtsbehörde. Die Zustimmung entfällt, wenn die Gemeinde nicht widerspricht und, soweit ihre öffentlich-rechtlich geschützten Belange von Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen berührt sein können, die Nachbarn dem Bauvorhaben zustimmen. Außerdem erfordern bestimmte weitere Bauvorhaben weder Genehmigung, Genehmigungsfreistellung oder Zustimmung.Der Antrag auf Zustimmung ist bei der unteren Bauaufsichtsbehörde einzureichen.
Im Themenfeldworkshop wurde festgelegt, dass diese Leistung für NRW nicht relevant ist!!!
grundsätzlich keine Eignung für Verwendung eID (laut erster Einschätzung des BMI)
Leika-Leistungen
| Leika-Bezeichnung | Landesredaktion letzte Änderung | Leika-ID | Leika-Typ | Gesetzeskürzel | SDG1 | SDG2 | Status |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Bauaufsichtliche Zustimmung Erteilung | 06.04.2022 | 99012009001000 | 4 | offline (noch nicht in Betrieb) |
