OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

OZG-Leistung: Beglaubigungen ( OZG-ID : 10614 )

Themenfeld : Querschnitt > Lage : Querschnitt Bürger
Priorität : 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW
Zuständigkeiten
  • Land
  • Kommunal
Ministerien (Land)
  • Ministerium des Innern
  • Ministerium der Justiz
Fachlichkeiten
  • Bürgerdienstleistungszentrum
Regelungskompetenz
  • Land
Regelungskompetenz Ministerien (Land)
  • Ministerium des Innern
EfA-Lösung von der Themenfeld-Federführung Berlin:

Ein Steckbrief wurde auf der Bundesweiten OZG-Informationsplattform veröffentlicht, dieser ist hier einsehbar. Bisher hat die Federführung dieses Projekt noch nicht bearbeitet, diese soll aber zeitnah geschehen. Laut Steckbrief soll die Umsetzung aber als EfA-Projekt erfolgen. Die Rechtsgrundlage für elektronisch beglaubigte Dokumente existiert mit § 33 VwVfG bereits, Dokumente müssen mit qualifizierter elektronischer Signatur versehen werden. Da die Rechtsgrundlage für (elektronische) Beglaubigungen bundesweit einheitlich ist, soll hier die EfA-Lösung nachgenutzt werden.  

Update: 

Die Leistung wird nicht vom Land Berlin umgesetzt und wurden zur Umsetzungen durch andere Länder freigegeben. Wir können Ihnen daher aktuell keine Auskunft zur Nachnutzung dieser Leistungen geben.

Über die Leistung:

Zahlreiche Dokumente müssen im behördlichen Alltag im Original oder in kopierter Form als beglaubigte Nachweise vorliegen, z.B. Urkunden, andernfalls werden diese nicht akzeptiert.
Ebenso können Unterschriften beglaubigt werden. Für all diese Dienstleistungen ist es bisher nötig, mit dem Originaldokument sowie den Kopien des Originals persönlich das Bürgerbüro/Amt zu besuchen, um die Kopien dort beglaubigen zu lassen.
Desweiteren können Unterschriften beglaubigt werden, wenn diese im Beisein eines dort tätigen Mitarbeiters getätigt werden.
Die Leistung in NRW:

Im kommunalen OZG-Workshop NRW „Querschnitt“ im Dezember vergangenen Jahres hatten sich noch keine konkreten Interessenten an der Umsetzung dieser Leistung gemeldet.
Die OZG-Leistung "Apostille & Legalisation" war diesem Umsetzungsprojekt zugeordnet, hier ist jedoch keine kommunale Zuständigkeit gegeben, weshalb diese Leistung wieder aus dem Umsetzungsprojekt entfernt wurde.



Letzte Aktualisierung: 12.01.22

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status
Fingerabdrücke Beglaubigung 24.08.2022 99014012035000 2/3 BeurkG offline (noch nicht in Betrieb)
fototechnisch hergestellte Negative von Schriftstücken Beglaubigung 24.08.2022 99014011035000 2/3 VwVfG offline (noch nicht in Betrieb)
Unterschriften Beglaubigung 06.07.2021 99014007035000 2/3 VwVfG offline (noch nicht in Betrieb)
Ablichtungen, Lichtdrucke und Vervielfältigungen Beglaubigung 24.08.2022 99014004035000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Abschriften Beglaubigung 06.07.2021 99014003035000 2/3 VwVfG offline (noch nicht in Betrieb)
Ausdrucke elektronischer Dokumente 24.08.2022 99014005000000 2/3 VwVfG offline (noch nicht in Betrieb)
Ausdrucke elektronischer Dokumente Beglaubigung 24.08.2022 99014005035000 2/3 VwVfG offline (noch nicht in Betrieb)
Einverständniserklärung für Minderjährige bei Reisen ohne Sorgeberechtigte Beglaubigung 24.08.2022 99014014035000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
elektronische Dokumente Beglaubigung 06.07.2021 99014006035000 2/3 VwVfG offline (noch nicht in Betrieb)

Stichwörter

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EfA-Übernahme durch NRW sicher
EfA-Steuerungsstrukturen existieren noch nicht Projekte, wo wir in informellem Austausch mit den Projektleitungen sind