OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

OZG-Leistung: Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung ( OZG-ID : 10611 )

Themenfeld : Bauen & Wohnen > Lage : Bauen & Immobilien
Priorität : 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
Zuständigkeiten
  • Land
  • Kommunal
Ministerien (Land)
  • Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Fachlichkeiten
  • Stadtplanungsamt
  • Bauordnungsamt
Regelungskompetenz
  • Land
Regelungskompetenz Ministerien (Land)
  • Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Raumplanung kann auf bis zu drei Ebenen ausgeübt werden: auf Landesebene (Landesentwicklungsplan), auf regionaler Ebene (Regionalplan) und auf kommunaler Ebene (Bebauungsplan und Flächennutzungsplan, zusammengefasst in der Bauleitplanung).Im Rahmen der Planverfahren müssen je nach Regelung im Baugesetzbuch bzw. im Raumordnungsgesetz in nach vorgeschriebenem Ablauf die Öffentlichkeit sowie Träger öffentlicher Belange beteiligt werden. Neben dieser formellen Beteiligung steht es den jeweiligen ausführenden Instanzen frei, zusätzliche Elemente der informellen Beteiligung zu organisieren.

grundsätzlich keine Eignung für Verwendung eID (laut erster Einschätzung des BMI)

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status
Flächennutzungsplan Beteiligung Durchführung der Öffentlichkeit 77000000008000 2/3 BauGB offline (noch nicht in Betrieb)
Flächennutzungsplan Beteiligung Durchführung der Träger öffentlicher Belange 77000000008002 2/3 BauGB offline (noch nicht in Betrieb)
Gemeinsamer Flächennutzungsplan Beteiligungsverfahren 77000000006651 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Beteiligungsverfahren 77000000006653 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Beteiligungsverfahren 77000000006654 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Soziale Stadt Beteiligungsverfahren 77000000006656 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Vorhaben- und Erschließungsplan Beteiligung Durchführung der Öffentlichkeit 77000000007998 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Landesweite Raumordnungspläne Beteiligungsverfahren 77000000006658 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Regionale Flächennutzungsplan Beteiligungsverfahren 77000000006660 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Raumordnungsverfahren Beteiligung Durchführung 77000000008019 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Anhörung planfeststellungsbedürftiger Vorhaben Durchführung 77000000008021 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Bebauungsplan Beteiligung Durchführung der Öffentlichkeit 77000000007996 2 teilweise online
Bebauungsplan Beteiligung Durchführung der Träger öffentlicher Belange 77000000007997 2 offline (noch nicht in Betrieb)

OZG Umsetzungsprojekte

Umsetzungsprojektname Umsetzungsstatus Vorbereitung NRW Projektleitung
Bauleitplanung Start Roll-out NRW 01.04.2020 Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung

Stichwörter

Name Url Beschreibung Teilnehmer IT Dienstleister Teilnehmer sonstige
OZG-Prio-Liste Liste der OZG-Leistungen mit Bundes-Priorität 1 und 2, auf die Laut Mail von d-NRW vom 22.4.21 der Fokus nun liegt (ehemals "103er-Liste").