OZG-Leistung: Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung ( OZG-ID : 10611 )
Themenfeld
:
Bauen & Wohnen
>
Lage
:
Bauen & Immobilien
Priorität
:
2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
- Land
- Kommunal
- Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
- Stadtplanungsamt
- Bauordnungsamt
- Land
- Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Raumplanung kann auf bis zu drei Ebenen ausgeübt werden: auf Landesebene (Landesentwicklungsplan), auf regionaler Ebene (Regionalplan) und auf kommunaler Ebene (Bebauungsplan und Flächennutzungsplan, zusammengefasst in der Bauleitplanung).Im Rahmen der Planverfahren müssen je nach Regelung im Baugesetzbuch bzw. im Raumordnungsgesetz in nach vorgeschriebenem Ablauf die Öffentlichkeit sowie Träger öffentlicher Belange beteiligt werden. Neben dieser formellen Beteiligung steht es den jeweiligen ausführenden Instanzen frei, zusätzliche Elemente der informellen Beteiligung zu organisieren.
grundsätzlich keine Eignung für Verwendung eID (laut erster Einschätzung des BMI)
grundsätzlich keine Eignung für Verwendung eID (laut erster Einschätzung des BMI)
Leika-Leistungen
Leika-Bezeichnung | Landesredaktion letzte Änderung | Leika-ID | Leika-Typ | Gesetzeskürzel | SDG1 | SDG2 | Status |
---|---|---|---|---|---|---|---|
Flächennutzungsplan Beteiligung Durchführung der Öffentlichkeit | 77000000008000 | 2/3 | BauGB | offline (noch nicht in Betrieb) | |||
Flächennutzungsplan Beteiligung Durchführung der Träger öffentlicher Belange | 77000000008002 | 2/3 | BauGB | offline (noch nicht in Betrieb) | |||
Gemeinsamer Flächennutzungsplan Beteiligungsverfahren | 77000000006651 | 2/3 | offline (noch nicht in Betrieb) | ||||
Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Beteiligungsverfahren | 77000000006653 | 2/3 | offline (noch nicht in Betrieb) | ||||
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Beteiligungsverfahren | 77000000006654 | 2/3 | offline (noch nicht in Betrieb) | ||||
Soziale Stadt Beteiligungsverfahren | 77000000006656 | 2/3 | offline (noch nicht in Betrieb) | ||||
Vorhaben- und Erschließungsplan Beteiligung Durchführung der Öffentlichkeit | 77000000007998 | 2/3 | offline (noch nicht in Betrieb) | ||||
Landesweite Raumordnungspläne Beteiligungsverfahren | 77000000006658 | 2/3 | offline (noch nicht in Betrieb) | ||||
Regionale Flächennutzungsplan Beteiligungsverfahren | 77000000006660 | 2/3 | offline (noch nicht in Betrieb) | ||||
Raumordnungsverfahren Beteiligung Durchführung | 77000000008019 | 2/3 | offline (noch nicht in Betrieb) | ||||
Anhörung planfeststellungsbedürftiger Vorhaben Durchführung | 77000000008021 | 2/3 | offline (noch nicht in Betrieb) | ||||
Bebauungsplan Beteiligung Durchführung der Öffentlichkeit | 77000000007996 | 2 | teilweise online | ||||
Bebauungsplan Beteiligung Durchführung der Träger öffentlicher Belange | 77000000007997 | 2 | offline (noch nicht in Betrieb) |
OZG Umsetzungsprojekte
Umsetzungsprojektname | Umsetzungsstatus | Vorbereitung NRW | Projektleitung |
---|---|---|---|
Bauleitplanung | Start Roll-out NRW | 01.04.2020 | Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung |
Stichwörter
Name | Url | Beschreibung | Teilnehmer IT Dienstleister | Teilnehmer sonstige |
---|---|---|---|---|
OZG-Prio-Liste | Liste der OZG-Leistungen mit Bundes-Priorität 1 und 2, auf die Laut Mail von d-NRW vom 22.4.21 der Fokus nun liegt (ehemals "103er-Liste"). |