OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

OZG-Leistung: Datenauskunft und Akteneinsicht (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) ( OZG-ID : 10116 )

Themenfeld : Querschnitt > Lage : Querschnitt Bürger
Priorität : 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW
Zuständigkeiten
  • Bund
  • Land
  • Kommunal
Ministerien (Land)
  • Ministerium des Innern
Fachlichkeiten
  • Ordnungsamt
  • Ausländerbehörde
  • Amt des Oberbürgermeisters
OZG-Leistung Datenauskunft und Akteneinsicht: Leistung ist laut OZG im TF Querschnitt angesiedelt.

Für LVR Prio 2

In den Leistungsbereich Datenauskunft und Akteneinsicht fallen unter anderem die Gewährung von Akteneinsicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz sowie die Akteneinsicht in die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR. Weiterhin kann auf Antrag eine Auskunft zu gespeicherten personenbezogenen Daten nach Sicherheitsüberprüfungsgesetz sowie zu personenbezogene Daten beim Verfassungsschutz erfolgen.

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status
Akteneinsicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz 16.07.2021 99064005000000 2/3 IFG 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Antrag auf Erteilung einer Auskunft nach § 12 Visa-Warndateigesetz (Organisation) nicht im LeiKa 1 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Antrag auf Erteilung einer Auskunft nach § 12 Visa-Warndateigesetz (Person) nicht im LeiKa 1 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Antrag auf Erteilung einer Auskunft nach § 34 Gesetz über das Ausländerzentralregister (AZR-Gesetz) nicht im LeiKa 1 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Antrag auf Erteilung einer Auskunft nach Art. 38 VIS-Verordnung nicht im LeiKa 1 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Antrag auf Selbstauskunft aus dem Register Entscheidungen in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten (Register EStA) nicht im LeiKa 1 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Auskünfte zu den / aus den Unterlagen nicht im LeiKa 1 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Beantwortung von Anfragen nach dem IFG nicht im LeiKa 1 1 offline (noch nicht in Betrieb)
gespeicherte personenbezogene Daten nach SÜG 16.07.2021 99064003000000 2/3 SÜG 1 offline (noch nicht in Betrieb)
gespeicherte personenbezogene Daten nach SÜG Auskunft 16.07.2021 99064003023000 2/3 SÜG 1 offline (noch nicht in Betrieb)
personenbezogene Daten beim Verfassungsschutz 22.04.2021 99064004000000 1 BVerfschG 1 offline (noch nicht in Betrieb)
personenbezogene Daten beim Verfassungsschutz Auskunft 22.04.2021 99064004023000 1 BVerfschG 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Verfahren nach dem Informationsfreiheitsgesetz nicht im LeiKa 1 1 offline (noch nicht in Betrieb)