OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

OZG-Leistung: Emissionsjahresberichte für Deponien ( OZG-ID : 10751 )

Themenfeld : Umwelt > Lage : Abfall & Umweltschutz
Priorität : 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW
Zuständigkeiten
  • Bund
  • Land
Ministerien (Land)
  • Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Regelungskompetenz
  • Land
Regelungskompetenz Ministerien (Land)
  • Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Der Betreiber einer Deponie ist verpflichtet, der zuständigen Behörde Angaben über Art und Menge sowie räumliche und zeitliche Verteilung der Emissionen zu machen, die von der Anlage in einem bestimmten Zeitraum ausgegangen sind. Hinzu kommen die Austrittsbedingungen (Emissionserklärung). Er hat die Emissionserklärung nach Maßgabe der Rechtsverordnung entsprechend dem neuesten Stand zu ergänzen. Dies gilt nicht für Betreiber von Deponien, von denen nur in geringem Umfang Emissionen ausgehen können.

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status
Emissionserklärung 16.07.2021 99001016000000 2/3 KrWG offline (noch nicht in Betrieb)
Emissionserklärung Befreiung 16.07.2021 99001016010000 2/3 KrWG offline (noch nicht in Betrieb)