OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

OZG-Leistung: Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) ( OZG-ID : 10515 )

Themenfeld : Bauen & Wohnen > Lage : Bauen & Immobilien
Priorität : 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
Zuständigkeiten
  • Land
  • Kommunal
Ministerien (Land)
  • Ministerium für Verkehr
Fachlichkeiten
  • Stadtplanungsamt
  • Bauordnungsamt
  • Tiefbauamt
  • Bauaufsicht
Regelungskompetenz
  • Land
Regelungskompetenz Ministerien (Land)
  • Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Erschließungsbeiträge werden erhoben, weil Grundstückseigentümer oder Erbbauberechtigte durch Erschließungen wie beispielsweise den Ausbau der Straße Vorteile erhalten. Für diese Investition verlangt die Stadt eine finanzielle Gegenleistung in Form eines Erschließungsbeitrages.Erschließungsbeitragsbescheinigungen sind ein offizieller Nachweis der Gemeinde mit wesentlichen erschließungsrechtlichen Angaben zu einem Grundstück. Häufig bieten Gemeinden den Nachweis zu Erschließungslasten eines Grundstücks nicht separat sondern im Rahmen der Anliegerbescheinigung an, welche zusätzlich zu Erschließungskosten ausstehende Straßenbau-beiträge umfasst. Straßenbaubeiträge werden nach den Kommunalabgabegesetzen der Länder geregelt, in vielen Bundesländern wird allerdings momentan die direkte Beteiligung von Grundstücksbesitzern an Straßenbaukosten abgeschafft. Insgesamt sind die Unterschiede zwischen der Anliegerbescheinigung und Erschließungskostenbescheinigung (sofern vorhanden) im Kontext der Digitalisierung unwesentlich, beide Bescheinigungen werden dementsprechend einheitlich unter der Bezeichnung Anliegerbescheinigung behandelt.

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status
Anliegerbescheinigung 22.04.2021 99012003000000 2/3 BauGB, BBodSchG 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Anliegerbescheinigung Ausstellung 22.04.2021 99012003012000 2/3 BauGB, BBodSchG 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Anschluss eines Grundstückes an die öffentliche Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungseinrichtungen 22.04.2021 99129030000000 4 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Antrag auf Auskunft über Erschließungskosten 77000000000013 4 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Erschließungsbeitrag 22.04.2021 99012018000000 2/3 BauGB 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Erschließungsbeitrag Erhebung 22.04.2021 99012018111000 2/3 BauGB 1 offline (noch nicht in Betrieb)

OZG Umsetzungsprojekte

Umsetzungsprojektname Umsetzungsstatus Vorbereitung Projektleitung
Erschließungsbeitrag und Anliegerbescheinigung Vorbereitung 01.10.2020