OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

OZG-Leistung: Finanzielle Hilfen bei Elementarschäden ( OZG-ID : 10251 )

Themenfeld : Recht & Ordnung > Lage : Naturkatastrophen
Priorität : 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
Zuständigkeiten
  • Land
  • Kommunal
Ministerien (Land)
  • Bezirksregierung
Regelungskompetenz
  • Land
  • Kommunal
Regelungskompetenz Ministerien (Land)
  • Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Kommunen & Kreise können die Zuständigkeit bekommen, falls sie zustimmen. Die normale Vollzugskompetenz liegt bei den Bezirksregierungen.
Laut Themenfeld-Federführung (Sachsen) soll hier ein Leerprozess zur Verfügung gestellt werden, da sich bei jedem Elementarschadenereignis die Leistungen unterscheiden (Zuschuss / Darlehen / pauschal / Prozentsatz, wer kriegt was etc.). Dieser Leerprozess soll dann im Bedarfsfall angepasst werden.

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status
Aufbauhilfen nach Hochwassern 06.07.2021 99136008000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Aufbauhilfen nach Hochwassern Gewährung 06.07.2021 99136008080000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Ausgleichszahlung nach § 38 Atomgesetz (Tschernobyl-Entschädigung) 77000000000038 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Finanzielle Hilfen bei Elementarschäden 06.07.2021 99137001000000 4 offline (noch nicht in Betrieb)
Finanzielle Hilfen bei Elementarschäden Gewährung 06.07.2021 99137001080000 4 offline (noch nicht in Betrieb)
Hochwasserschäden 22.04.2021 99136004000000 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb)
Hochwasserschäden Beseitigung 22.04.2021 99136004137000 5 offline (noch nicht in Betrieb)
Hochwasserschäden Erfassung 22.04.2021 99136004206000 5 offline (noch nicht in Betrieb)
Hochwassersoforthilfen 22.04.2021 99136005000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb)
Hochwassersoforthilfen Gewährung 22.04.2021 99136005080000 4 offline (noch nicht in Betrieb)
Hochwassersoforthilfen Gewährung für geschädigte Eigentümer von Wohngebäuden 22.04.2021 99136005080003 4 offline (noch nicht in Betrieb)
Hochwassersoforthilfen Gewährung für direkt betroffene Einwohner 22.04.2021 99136005080001 4 offline (noch nicht in Betrieb)
Hochwassersoforthilfen Gewährung für direkt betroffene Unternehmen 22.04.2021 99136005080002 4 offline (noch nicht in Betrieb)
steuerliche Erleichterungen für Hochwassergeschädigte 06.07.2021 99136007000000 2/3 1 offline (noch nicht in Betrieb)

OZG Umsetzungsprojekte

Umsetzungsprojektname Umsetzungsstatus Vorbereitung Projektleitung
Naturkatastrophen Konzeption 01.08.2021 gesucht