OZG-Leistung: Negativzeugnis über gemeindliches Vorkaufsrecht ( OZG-ID : 10108 )
Themenfeld
:
Bauen & Wohnen
>
Lage
:
Hausbau & Immobilienerwerb
Priorität
:
4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW
- Kommunal
- Umweltamt
- Land
- Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Das Bundesjustizministerium setzt das Negativzeugnis über gemeindliches Vorkaufsrechtaußerhalb außerhalb des OZGs um. Daher wird vorerst in NRW depriorisiert. Das MHKBG wartet auf die Umsetzung des BJM und wird dieses OZG-Projekt anschließend über das Bauportal realisieren
Leika-Leistungen
| Leika-Bezeichnung | Landesredaktion letzte Änderung | Leika-ID | Leika-Typ | Gesetzeskürzel | SDG1 | SDG2 | Status |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Vorkaufsrecht der Gemeinde | 27.09.2021 | 99012038000000 | 2/3 | BauGB | 1 | offline (noch nicht in Betrieb) | |
| Vorkaufsrecht der Gemeinde Ausübung | 20.06.2022 | 99012038234000 | 2/3 | BauGB | offline (noch nicht in Betrieb) |
Online-Dienste
| Name | Url | Beschreibung |
|---|---|---|
| Antrag auf Vorkaufsrecht-Zeugnis | ||
| Negativzeugnis zum gesetzlichen Vorkaufsrecht |
