OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

OZG-Leistung: Negativzeugnis über gemeindliches Vorkaufsrecht ( OZG-ID : 10108 )

Themenfeld : Bauen & Wohnen > Lage : Hausbau & Immobilienerwerb
Priorität : 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW
Zuständigkeiten
  • Kommunal
Fachlichkeiten
  • Umweltamt
Regelungskompetenz
  • Land
Regelungskompetenz Ministerien (Land)
  • Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Das Bundesjustizministerium setzt das Negativzeugnis über gemeindliches Vorkaufsrechtaußerhalb außerhalb des OZGs um. Daher wird vorerst in NRW depriorisiert. Das MHKBG wartet auf die Umsetzung des BJM und wird dieses OZG-Projekt anschließend über das Bauportal realisieren

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status
Vorkaufsrecht der Gemeinde 06.12.2012 99012038000000 2/3 BauGB 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Vorkaufsrecht der Gemeinde Ausübung 22.04.2021 99012038234000 2/3 BauGB offline (noch nicht in Betrieb)