OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

OZG-Leistung: Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum ( OZG-ID : 10547 )

Themenfeld : Bauen & Wohnen > Lage : Bauen & Immobilien
Priorität : 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
Zuständigkeiten
  • Land
  • Kommunal
Ministerien (Land)
  • Ministerium des Innern
Fachlichkeiten
  • Vermessungs- und Katasteramt
Regelungskompetenz
  • Land
Regelungskompetenz Ministerien (Land)
  • Ministerium des Innern
Das Unschädlichkeitszeugnis ersetzt die Pfandhaftentlassungserklärung der Hypotheken- und Realgläubiger bei der Aufhebung eines Rechts an einem abzuschreibenden Grundstücksteil. Im Unschädlichkeitszeugnis wird bescheinigt, dass der lastenfreie Abverkauf, der Austausch oder die unentgeltliche Abtretung einer Teilfläche (die von geringem Wert und Umfang ist) aus einheitlich belastetem Grundbesitz die in Betracht kommenden Interessenten nicht schädigt. Bei der Erteilung eines Unschädlichkeitszeugnisses handelt es sich um einen Verwaltungsakt, daher sind nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz die Beteiligten anzuhören. Die Anhörung erfolgt schriftlich unter Fristsetzung.

grundsätzlich keine Eignung für Verwendung eID (laut erster Einschätzung des BMI)

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status
Unschädlichkeitszeugnis bei Grundstückseigentum Erteilung 24.08.2022 99123011001000 4 offline (noch nicht in Betrieb)

OZG Umsetzungsprojekte

Umsetzungsprojektname Umsetzungsstatus Vorbereitung NRW Projektleitung
Vermessungsnahe Leistungen Konzeption NRW 01.04.2020 regio iT