OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

OZG-Leistung: Wasser- und Abwassergebühren ( OZG-ID : 10123 )

Themenfeld : Bauen & Wohnen > Lage : Wohnen & Umzug
Priorität : 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
Zuständigkeiten
  • Land
  • Kommunal
Ministerien (Land)
  • Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Fachlichkeiten
  • Untere Wasserbehörde
Regelungskompetenz
  • Land
Regelungskompetenz Ministerien (Land)
  • Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Für die Benutzung der Trinkwasserversorgung und der Anlagen zur Abwasserentsorgung werden Wasser- und Abwassergebühren erhoben. Die Abwassergebühr teilt sich in die Gebühren Schmutzwasser, berechnet nach dem Frischwasserverbrauch und dem Niederschlagwasser, berechnet nach versiegelten und entwässerten Flächen. Zuständig für die öffentliche Ver- und Entsorgung sind die Gemeinden, diese stehen unter der Aufsicht der Bundesländer.

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status
Wasserabgabe 25.03.2015 99129032000000 4 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Wasserabgabe Festsetzung 06.04.2022 99129032002000 4 1 offline (noch nicht in Betrieb)
Antrag auf Einbau eines Wasserzwischenzählers Durchführung 06.04.2022 99129041058000 4 LWG und WHG offline (noch nicht in Betrieb)
Antrag auf Schmutzwassergebühren Ermäßigung 06.04.2022 99129038149000 4 LWG und WHG offline (noch nicht in Betrieb)
Niederschlagwassergebühren erheben 06.04.2022 99129039111000 $ LWG und WHG offline (noch nicht in Betrieb)
Schmutzwassergebühren erheben 06.04.2022 99129038111000 4 LWG und WHG offline (noch nicht in Betrieb)
Klärschlammabfuhrgebühren Erhebung 06.04.2022 99129040111000 4 LWG und WHG offline (noch nicht in Betrieb)

OZG Umsetzungsprojekte

Umsetzungsprojektname Umsetzungsstatus Vorbereitung NRW Projektleitung
Wasser und Abwasser Umsetzung NRW 01.05.2021 Rahmenvertragspartner KDN

Stichwörter

Name Url Beschreibung Teilnehmer IT Dienstleister Teilnehmer sonstige
OZG-Prio-Liste Liste der OZG-Leistungen mit Bundes-Priorität 1 und 2, auf die Laut Mail von d-NRW vom 22.4.21 der Fokus nun liegt (ehemals "103er-Liste").