OZG-Leistungen der Kommunen in NRW

Im Zuge der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) hat der IT-Planungsrat den sogenannten OZG-Katalog beschlossen. Der OZG-Katalog bündelt die relevanten Einträge aus dem Leistungskatalog der deutschen Verwaltung (LeiKa) in OZG-Leistungen und fasst diese wiederum zusammen in OZG-Lebens- und Geschäftslagen, die dann OZG-Themenfeldern zugeordnet sind. Die hier vorliegende Liste der OZG-Leistungen informiert:

  • Für welche OZG-Leistungen sind die Kommunen in NRW zuständig?
  • Wie sind die Leistungen im OZG-Gesamtumsetzungsplan der Kommunen in NRW priorisiert?
  • Welche Lösungen liegen zu den kommunal relevanten Leistungen schon vor?
OZG Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Referenzen Aktionen
Erlaubnisse für übermäßige Straßennutzung (nach § 29 StVO) 10721 Bund, Kommunal Logistik & Transport Mobilität & Reisen 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
Sondernutzung von Straßen Zustimmung für Leitungsverlegung 10725 Land, Kommunal Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
Abwasserabgabe 10711 Abfall & Umweltschutz Umwelt 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW
Wasserentnahmeentgelte 10621 Land Abfall & Umweltschutz Umwelt 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW