Umsetzungsprojektname: Unterhalt und Elternschaftsanerkennung

Umsetzungsstatus Konzeption
Projektstart
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Kreis Heinsberg
  • Kreis Soest
  • Rhein-Kreis Neuss
  • Stadt Wuppertal
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Essen
  • Wuppertal
  • Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Projektleitung
  • Wuppertal
  • Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Finanzierung
  • FITKO-Digitalisierungsbudget: beantragt
  • Digitale Modellregionen NRW: beantragt
Fachlichkeiten
  • Jugendamt
  • Landschaftsverbände
voraussichtliches Zielportal
  • Länderübergreifendes Portal: Dataport Online Service Infrastruktur (OSI)

Notizen

 

Der Fokus des Projekts liegt auf der Umsetzung der Leistung Unterhaltsvorschuss. Die in unserem kommunalen Workshop vorgesehene Verknüpfung mit den OZG-Leistungen Beistandschaft und Vater-/Mutterschaftsanerkennung erfolgt in nachgelagerten Phasen und soll perspektivisch in einem weiteren Projekt bearbeitet werden. 
Die medienbruchfreie digitale Beantragung des Unterhaltsvorschusses vereinfacht die Inanspruchnahme der Leistung erheblich und trägt damit dazu bei, die Situation von alleinerziehenden Elternteilen und ihren Kindern zu verbessern.

Bei dem vorliegenden Projekt handelt es sich um ein länderübergreifendes Umsetzungsprojekt, an dem NRW gemeinsam mit Hamburg und Bremen arbeitet. Die Federführung für die Umsetzung in NRW liegt beim MKFFI. Der Onlinedienst soll in nordrhein-westfälischen Kommunen pilotiert und anschließend allen Kommunen in NRW sowie weiteren Ländern zur Verfügung gestellt werden. Die technische Umsetzung des Antrags-Frontends erfolgt durch Dataport.  
Besonderheit in NRW ist, dass hier zusätzlich die Schnittstelle zwischen den kommunalen UV-Stellen und der Rückgriff-Stelle beim Landesamt für Finanzen als medienbruchfreier Datentransfer entwickelt werden soll.

In der Projektaufbauphase, die inzwischen abgeschlossen ist, wurden 9 Fachverfahren ermittelt, die in NRW im Einsatz sind. Nun kann eine Schnittstelle konzipiert werden. Zudem werden die von den Kommunen verwendeten Formulare mit den vom BMFSFJ freigegebenen FIM-Referenzinformationen verglichen. Die Pilotierung des Antragsservice in ersten Kommunen in NRW soll voraussichtlich ab dem ersten Quartal 2021 erfolgen.

 

Lösungen

Name Url Beschreibung
Referenzimplementierung Digitalisierungslabor Unterhaltsvorschuss Vorhaben MKFFI, Modellkommune Wuppertal

OZG-Leistungen

OZG Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Erklärung zur Vaterschafts-/Mutterschaftsanerkennung 10001 Land Kommunal Geburt Familie & Kind 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline
Kindesunterhalt 10034 Land Trennung mit Kind Familie & Kind 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline
Sorgeerklärung 10009 Land Kommunal Geburt Familie & Kind 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline
Unterhaltsvorschuss 10035 Kommunal Trennung mit Kind Familie & Kind 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status
Erklärung zur Mutterschaftsanerkennung 99133002000000 2/3 SGB VIII 1 offline
Erklärung zur Mutterschaftsanerkennung Beurkundung 99133002026000 2/3 SGB VIII 1 offline
Erklärung zur Vaterschaftsanerkennung 99133001000000 2/3 SGB VIII 1 offline
Erklärung zur Vaterschaftsanerkennung Beurkundung 99133001026000 2/3 SGB VIII 1 offline
Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen 99072002000000 2/3 SGB VIII 1 offline
Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen Beratung und Unterstützung 99072002077000 2/3 SGB VIII 1 offline
Kindesunterhalt 99046025000000 2/3 BGB 1 offline
Kindesunterhalt Festsetzung 99046025002000 2/3 BGB 1 offline
Kindesunterhalt Festsetzung im vereinfachten Verfahren 99046025002001 2/3 BGB 1 offline
Sorgeerklärung 99013005000000 2/3 BGB 1 offline
Sorgeerklärung Beurkundung 99013005026000 2/3 BGB 1 offline
Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt 99046017000000 2/3 BGB 1 offline
Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt Festsetzung 99046017002000 2/3 BGB 1 offline
Unterhaltsansprüche aus dem Ausland 99072004000000 2/3 AUG 1 offline
Unterhaltsansprüche aus dem Ausland Durchsetzung 99072004130000 2/3 AUG 1 offline
Unterhaltsansprüche aus dem Ausland Durchsetzung einer freiwilligen Unterhaltszahlung 99072004130001 2/3 AUG 1 offline
Unterhaltsansprüche aus dem Ausland Durchsetzung im gerichtlichen Verfahren 99072004130002 2/3 AUG 1 offline
Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen 99072005000000 2/3 AUG 1 offline
Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen Prüfung 99072005029000 2/3 AUG 1 offline
Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen Verfolgung 99072005176000 2/3 AUG 1 offline
Unterhaltsansprüche gegenüber im Ausland lebenden Personen Weiterleitung 99072005177000 2/3 AUG 1 offline
Unterhaltsvorschuss 99107021000000 2/3 UhVorschG 1 offline
Unterhaltsvorschuss Bewilligung 99107021017000 2/3 UhVorschG 1 offline
Verpflichtung zur Erfüllung von Unterhaltsansprüchen 99072003000000 2/3 SGB VIII 1 offline
Verpflichtung zur Erfüllung von Unterhaltsansprüchen Beurkundung 99072003026000 2/3 SGB VIII 1 offline