Umsetzungsprojektname: An- und Ummeldung

Umsetzungsstatus Konzeption
Projektstart
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Hagen
  • Kreis Recklinghausen
  • Zweckverband Kommunales Rechenzentrum Niederrhein
  • regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh
  • Stadt Dortmund
  • Zweckverband Südwestfalen-IT
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
Projektleitung
Finanzierung
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Konzeption bewilligt
Fachlichkeiten
  • Einwohner- und Meldeamt
  • Bürgerdienstleistungszentrum
voraussichtliches Zielportal
  • Kommunalportal.NRW

Notizen

Das Projekt An- und Ummeldung beinhaltet die OZG-Leistungen Ummeldung und Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister. Die Zielgruppe sind damit alle Bürgerinnen und Bürger in NRW, die Ihren Wohnort wechseln oder eine Übermittelungssperre im Melderegister beantragen möchten. Grundsätzlich besteht beim Prozess der An- und Ummeldung das Problem, dass ein volldigitalisierter Ummeldeprozess innerhalb der aktuellen Gesetzeslage noch nicht möglich ist – da selbst bei postalischer Versendung eines neuen Aufklebers für den Personalausweis für die Änderung des Chips im Ausweis immer noch ein Besuch im zuständigen Bürgeramt nötig ist.

Daher muss für die Umsetzung eines Online-Dienstes Rücksicht auf einige erforderliche Gesetzesänderungen zum Meldewesen genommen werden. Die kommunale Arbeitsgruppe wir hier die Ergebnisse der Bund-Länder AG OZG Umsetzung im Meldewesen unter Federführung des BMI berücksichtigen. Obwohl die OZG-Leistungen des Projekts An- und Ummeldung in kommunaler Zuständigkeit liegen, werden Ummeldeprozesse vom Bundesmeldegesetz geregelt.

Der erste Ansatz für die Konzeptionsphase ist nun, den ersten Teil des Prozesses, die digitale Antragstellung, über eine Formularlösung auf dem Kommunalportal abzubilden. Jedoch kann erst nach Ende der Konzeptionsphase abschließend geklärt werden, für welche der folgenden Handlungsvarianten sich entschieden wird:

Handlungsvariante A:

Warten auf die Ergebnisse der Bund-Länder AG OZG Umsetzung im Meldewesen (Federführung des BMI) und Nachnutzung dieser Lösung. Unabhängig davon soll die Konzeptionsphase des Projektes (mit Workshops zur FIM-Erstellung) zum 1. Juli 2020 starten.

Handlungsvariante B:

Entwicklung einer formularbasierten Lösung auf dem Kommunalportal. Auf diese Weise kann zumindest die Antragstellung zeitnah digital ermöglicht werden. Die Terminvergabe kann über den "Basisdienst Terminvergabe" https://ozg.kdn.de/umsetzungsprojekte/70/show realisiert werden. Die FIM-Erstellung erfolgt durch die Bund-Länder AG.


Weitere Anmerkungen: Es gibt ein Digitales Modellregionen Projekt in Soest, die Digitale Umzugsmappe. Diese bildet die Lebenslage Umzug / Zuzug über eine individualisierbare digitale Umzugsmappe ab. Dabei funktioniert die Umzugsmappe als ein "Gadget" im Bürgerportal. Diese  Mappe ist also eine Checkliste, welche Leistungen bei einem Umzug beantragt werden müssen (z.B. Ummeldung Wohnsitz, Auto, Hundesteuer). Die Stadt Remscheid plant, diese Umzugsmappe aus Soest ebenfalls auf dem regio .iT-Portal abzubilden. Dieses Projekt allerdings keine Umsetzung der OZG-Leistung Ummeldung dar.

 

Lösungen

Name Url Beschreibung
Digitale Umzugsmappe der Modellregion Soest https://digital-soest.de/projekte/11-e-government/49-digitale-buergerdienstleistungen Digitale Bürgerdienstleistungen – Weiterentwicklung Bürgerportal: Abbildung der Lebenslage Umzug / Zuzug über eine individualisierbare digitale Umzugsmappe
- Umzugsmappe funktioniert als ein "Gadget" im Bürgerportal
- Ist eine Art To-Do-Liste/Checkliste, welche Leistungen bei einem Umzug beantragt werden müssen (z.B. Ummeldung Wohnsitz, Auto, Hundesteuer)
- Bildet nicht die OZG-Leistung Ummeldung ab
Ummeldung https://formulare-extern.de/servlet/de.formsolutions.FillServlet?sid=xhRkV9JCtdCQjAdCXaNRT9XRqQH5tn&q=c.pdf
Meldeschein Abmeldung mit Bestätigung § 23 Abs. 1 BMG
Mitteilung über geänderte Anschrift
Mitteilung über geänderte Anschrift
Umzug voranmelden
Vollmacht zur Abmeldung
Vollmacht zur Anmeldung (Nebenwohnung)
Vollmacht zur Anmeldung / Ummeldung
Vollmacht zur Ummeldung
Widerspruch nach dem Bundesmeldegesetz mit Einwilligung aus dem Melderegister
Digitalisierungslabor Wohnen und Umzug Digitalisierungslabor in Mecklenburg-Vorpommern
Fachverfahren: Wohnsitz Änderung https://www.sit.nrw/einwohnerwesen/ok.ewo/

OZG-Leistungen

OZG Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre 10111 Kommunal Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline
Ummeldung 10124 Kommunal Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status
Adressbuchsperre 99115001000000 4 offline
Adressbuchsperre Eintragung 99115001060000 4 offline
Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister 99115002000000 2/3 BMG offline
Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung 99115002060000 2/3 BMG offline
Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung Auskunftssperre 99115002060001 2/3 BMG offline
Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung Übermittlungssperre zur Auskunft an Parteien u.a. 99115002060002 2/3 BMG offline
unrichtige personenbezogene Daten 99064002000000 2/3 StPO, BVerfschG, BDSG 1 offline
unrichtige personenbezogene Daten Berichtigung 99064002062000 2/3 StPO, BDSG, BVerfschG 1 offline
Wohnort - Abmeldung der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung 99115005070001 2/3 BMG 1 1 offline
Wohnort - Abmeldung des Nebenwohnung 99115005070002 2/3 BMG 1 1 offline
Wohnsitz 99115005000000 2/3 BMG 1 1 offline
Wohnsitz Abmeldung 99115005070000 2/3 BMG 1 1 offline
Wohnsitz Änderung 99115005011000 2/3 BMG 1 1 offline
Wohnsitz Änderung Statuswechsel 99115005011002 2/3 BMG 1 1 offline
Wohnsitz Anmeldung 99115005104000 2/3 BMG 1 1 offline
Wohnsitz Anmeldung als Hauptwohnsitz 99115005104001 2/3 BMG 1 1 offline
Wohnsitz Anmeldung als Nebenwohnsitz 99115005104002 2/3 BMG 1 1 offline
Wohnsitz Anmeldung für Binnenschiffer und Seeleute 99115005104003 2/3 BMG 1 1 offline
Wohnungsgeberbestätigung 99115008000000 2/3 BMG 1 1 offline