Umsetzungsprojektname: ALG II

Steckbrief zur Umsetzung abgestimmt mit MAGS am 10.6. 2020. Kommunale Mittel aus dem Themenfeld: 300 Tsd € für die Entwicklung weiterer Antragsstrecken (bisher liegt nur Erstantrag vor)

Umsetzungsstatus Testbetrieb (Pilotierung) und Implementierung
Projektstart
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Münster
  • Soest
  • Wuppertal
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Düren
Projektleitung
  • Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Finanzierung
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Umsetzung beantragt
Fachlichkeiten
  • Jobcenter
voraussichtliches Zielportal
  • Sozialportal

Notizen

Hessen hat erst-finanziert nach dem Modell "Einer für Alle".Vor dem Hintergrund der Covit-19 Situation wurden besondere Anstrengungen unternommen, möglichst schnell einen Online-Antrag anbieten zu können. Die Pflege und Anpassung der Minimalanwendung (MVP) ist bis Ende 2022 durch das Land Hessen gewährleistet.

Der Online-Antrag wurde mit dem IT-Dienstleister „ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen“ entwickelt. Dieser Dienstleister hostet auch die Formulare, für deren Nutzung sich die Leistungsberechtigten registrieren müssen. Hierfür dient das Civento-Portal als Rahmen.  Der ausgefüllte Antrag geht über Netze des Bundes/DOI-Netz dem zuständigen Jobcenter im pdf-Format zu. Kosten für die teilnehmenden Kommunen: Vorgesehen sind einmalige Kosten für die Einrichtung von einmalig 400 € und monatliche Kosten von 195 € für die Antragserfassung und die Postkorbbereitstellung beim kommunalen Jobcenter.

10.06.2020: Go-Live in Hessen (Wiesbaden, Groß-Gerau) und Niedersachsen (Offenbach, Osnabrück, Kreise Schaumburg & Verden)

Interesse an Nachnutzung: Kreise Borken, Gütersloh,Recklinghausen, Münster 

Andere kommunale Jobcenter haben einen digitalen Zugang über Online-Formulare (Form Solutions) geschaffen, beispielsweise das kommunale Jobcenter des Kreises Düren (https://formular.kreis-due-ren.de/frontend-server/form/provide/132/). Das vom Kreis Düren entwickelte Formular kann mit einem Formularbaukasten auch von anderen kommunalen Jobcentern genutzt werden. Es basiert auf dem Formularserver Formcycle von XIMA, der mit ähnlich geringen Kosten wie der Online-Antrag aus Hessen verbunden ist. Bisher erhält das Jobcenter hierbei wiederum ein pdf-Dokument. Die Einbindung in Portallösungen und Schnittstellen für die Fachverfahren sind wohl grundsätzlich möglich, aber noch nicht erstellt.

Steckbrief Konzeption wurde eingereicht (30Tsd € durch das MAGS)  - Bewilligung noch offen

Steckbrief Umsetzung wird eingereicht zum 1.7. (300 Tsd € kommunales Budget) - Ziel: Entwicklung aller Antragsstrecken  nach dem Prinzip "EFA"  - länderübergreifendes Portal, hierzu gibt es schon Beteiligungszusagen aller BL mit Ausnahme von BY und BW.

 

 

Lösungen

Name Url Beschreibung
Kurzantrag ALG II http://kreis-dueren.de/kurzantrag-alg2 Vor dem Hintergrund von Corona wird hier auf das Ausfüllen der sehr umfangreichen Arbeitslosengeld II-Formulare und Anträge "verzichtet", stattdessen wurde in Absprache mit der Rechtsbehelfsstelle ein vereinfachter Kurzantrag entwickelt.Dieser kann in wenigen Schritten direkt online ausgefüllt, mit persönlichen Anlagen per Dokumenten-Uploadfunktion versehen (auch Handyfotos sind dabei kein Problem) und direkt in digitaler Form abgesendet werden (Der Antrag lässt sich sogar am Bildschirm unterschreiben). Sofern im Antragsprozess eine E-Mail-Adresse angegeben wurde, wird auch sofort eine Eingangsbestätigung mit kurzen Informationen zum weiteren Ablauf an den/die Antragsteller*in versandt.

Nachdem der Antrag im Jobcenter eingegangen ist, setzt sich ein*e Mitarbeiter*in mit dem/der Antragsteller*in in Verbindung, um den Leistungsanspruch unbürokratisch zu prüfen. Die Qualität der Eingaben ist in vielen Fällen bereits so gut, dass ohne weitere Rückfragen über den Antrag entschieden werden kann. In den anderen Fällen klärt unser Antragsservice die fehlenden Angaben schnell über Telefon, E-Mail und in Fällen ohne entsprechende Kontaktdaten auch postalisch. So gelingt es uns in nur wenigen Arbeitstagen unseren Bürger*innen zu helfen. Die nun in digitaler Form vorliegenden Unterlagen können unsere Mitarbeiter*innen medienbruchfrei nach Eingabe ins Fachverfahren auch sofort in die digitale Akte per Drag&Drop verschieben und entsprechend archivieren.

Der Antrag ist direkt auf der Startseite der Homepage des Kreises Düren beworben worden. Zudem haben wir an allen Eingängen des Jobcenters Kundeninformationen mit einem QR-Code versehen, um auf diese Schnellhilfe aufmerksam zu machen. Zum Teil haben auch unsere kreisangehörigen Kommunen auf ihren Webseiten und in den Sozialen Medien auf das Angebot verwiesen.

OZG-Leistungen

OZG Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Arbeitslosengeld II 10082 Bund Kommunal Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status
Arbeitslosengeld II 99107002000000 1, 2/3 SGB II 1 1 offline
Arbeitslosengeld II Bewilligung 99107002017000 1, 2/3 SGB II 1 offline
Arbeitslosengeld II Bewilligung für Personen ohne festen Wohnsitz 99107002017001 1, 2/3 SGB II 1 offline
Arbeitslosengeld II Bewilligung für Personen über 25 Jahre 99107002017002 1, 2/3 SGB II 1 offline
Arbeitslosengeld II Bewilligung für Personen unter 25 Jahre 99107002017003 1, 2/3 SGB II 1 offline
Arbeitslosengeld II Bewilligung für Schwerbehinderte und Gleichgestellte 99107002017004 1, 2/3 SGB II 1 offline
Einstiegsgeld (§ 16b SGB II) nicht im LeiKa 1, 2/3 1 offline
Entschädigung für Mehraufwendungen 99107026000000 1, 2/3 SGB II 1 offline
Entschädigung für Mehraufwendungen Zahlung 99107026131000 1, 2/3 SGB II 1 offline
Förderung schwer zu erreichender junger Menschen (§ 16g SGB II) nicht im LeiKa 1, 2/3 1 offline
Förderung von Arbeitsgelegenheiten (§ 16d SGB II) nicht im LeiKa 1, 2/3 1 offline
Förderung von Arbeitsverhältnissen (§ 16e SGB II) nicht im LeiKa 1, 2/3 1 offline
kommunale Eingliederungsleistungen (§ 16a SGB II) nicht im LeiKa 2/3 1 offline
Leistungen der freien Förderung (§ 16f SGB II) nicht im LeiKa 1, 2/3 1 offline
Leistungen zur Eingliederung 99107017000000 1, 2/3 SGB II offline
Leistungen zur Eingliederung Erbringung 99107017148000 1, 2/3 SGB II offline
Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen (§ 16c SGB II) nicht im LeiKa 1, 2/3 1 offline
Nachgehende Betreuung (§ 16h SGB II) nicht im LeiKa 1, 2/3 1 offline
Sozialgeld nicht im LeiKa 1, 2/3 1 offline