Umsetzungsprojektname: Bildung und Teilhabe (BuT)

BuT-Antrag ist, sofern sie auf der Gesetzesgrundlage des SGB II/XII beruhen, an den Hauptantrag angehängt (das sind nur wenige Fragen, die bereits 80% aller BuT-Anträge abdecken.)
ABER: BuT muss in 2 Fällen als separater Antrag gestellt werden: Kinderzuschlag & Wohngeld.
Zum 30.6. wurde ein Steckbrief für eine Konzeptionsphase eingereicht, in der unter der Leitung des MKFFI und des MAGS eine mögliche Lösung (Optimalziel: Harmonisierung aller bestehenden Anträge zu EINEM Onlineformular) erarbeitet werden soll.

Umsetzungsstatus Konzeption
Projektstart
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Kreis Düren
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Kreis Unna
  • Rhein-Kreis Neuss
  • Stadt Wuppertal
  • Stadt und Kreis Soest
Projektleitung
Finanzierung
  • FITKO-Digitalisierungsbudget: zu prüfen
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Konzeption bewilligt
Fachlichkeiten
  • Einwohner- und Meldeamt
  • Sozialamt
  • Jugendamt
  • Landschaftsverbände
  • Jobcenter
voraussichtliches Zielportal
  • Sozialportal

Notizen

Leistungen für Bildung und Teilhabe werden je nach Personenkreis nach unterschiedlichen Gesetzen gewährt. Bei Antragsstellung auf der Rechtsgrundlage SGB II / XII kann der Antrag für „Bildung und Teilhabe“ in die Antragsstrecke der berechtigenden Leistungen integriert werden. Dies wird bei der Umsetzung der OZG-Leistung „Hilfe zum Lebensunterhalt“ (hierfür liegt ein separater Steckbrief vor) mitberücksichtigt und der entsprechende Antrag dort entwickelt.

In den Fällen Kinderzuschlag und Wohngeld müssen Anträge separat gestellt werden. Die Erarbeitung dieses Antrags ist Gegenstand des vorliegenden Projekts.

Hier ist geplant, im Rahmen einer Konzeptionsphase mit den betroffenen Zielgruppen und Stakeholdern einen einheitlichen Antrag zu konzipieren.

Zur Leistung:

Leistungen für Bildung und Teilhabe erhalten Kinder und Jugendliche bis max. 25 Jahren, die Angebote in Schule und Freizeit nicht aus eigenem/familiären Einkommen/Vermögen beziehen können.


 

OZG-Leistungen

OZG Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Bedarf für Bildung und Teilhabe 10088 Land Kommunal Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Arbeit & Ruhestand 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status
Aufwendungen für Schulausflüge und Klassenfahrten 99107031000000 2/3 offline
Leistungen für Bildung und Teilhabe bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen (SGB XII) 99107032000000 1, 2/3 SGB XII, SGB II, BKGG, AsylbLG offline
Leistungen für Bildung und Teilhabe bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen (SGB XII) Erbringung 99107032148000 1, 2/3 SGB II, SGB XII, BKGG, AsylbLG offline
Schüleraustausch 99088034000000 4 1 offline
Aufwendungen für Schulausflüge und Klassenfahrten Anerkennung 99107031016000 2/3 offline