Umsetzungsprojektname: Umweltplakette

Umsetzungsstatus Vorbereitung
Projektstart
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Städteregion Aachen
  • Kreis Paderborn
  • Rhein-Kreis Neuss
  • Zweckverband IT Kooperation Rheinland
  • regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh
  • Zweckverband Südwestfalen-IT
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
Projektleitung
Finanzierung
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Konzeption bewilligt
Fachlichkeiten
  • Straßenverkehrsamt
  • Bürgerdienstleistungszentrum
voraussichtliches Zielportal
  • Kommunalportal.NRW

Notizen

Projektbeschreibung:
Ohne Umweltplakette, auch als Feinstaubplakette bekannt, dürfen viele deutsche Innenstädte nicht mit einem Kraftfahrzeug befahren werden. Um Bürger*innen aus allen Kommunen in NRW die Beantragung dieser Plakette zugänglich zu machen, soll ein einfaches Online-Formular mit ePayment-Funktion zentral zur Verfügung gestellt werden (MVP). Zusätzlich wird eine Upload-Möglichkeit integriert, da ausländische Fahrzeughalter*innen das COC (Certificate of Conformity / Konformitätsbescheinigung) hochladen müssen, damit die Zulassung und Emissionsklassen geprüft werden können. Für inländische Fahrzeughalter*innen soll ebenfalls ein optionales Upload-Feld geschaffen werden, sodass diese den Fahrzeugschein hochladen können.
Die Zielvision einer standardisierten Schnittstelle zu den i-Kfz-Fachverfahren, um einen vollautomatisierten Abgleich der Emissionsklassen und Zulassung zumindest für inländische Fahrzeuge zu ermöglichen, ist aus Fachverfahrensherstellersicht zurzeit technisch nicht möglich.
Entgegen der Depriorisierung auf Bund-Länder-Ebene haben sich Vertreter*innen der Kommunen und der kommunalen IT-Dienstleister für eine Umsetzung der Leistung entschieden. Dies begründet sich daraus, dass NRW das Land mit den höchsten Fallzahlen ist. In NRW gibt es 16 städtische Umweltzonen sowie die Umweltzone Ruhrgebiet, die 13 Städte umfasst. Zudem benötigen in NRW auch viele Grenzgänger*innen mit ausländischen Fahrzeugen Umweltplaketten.

OZG-Leistungen

OZG Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Umweltplakette 10427 Kommunal Logistik & Transport Mobilität & Reisen 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status
Feinstaubplakette 99108007000000 2/3 1 offline
Feinstaubplakette Ausgabe 99108007040000 2/3 BImSchG 1 offline
Feinstaubplakette Informationserteilung 99108007013000 2/3 BImSchG 1 offline