Umsetzungsprojektname: Ausnahmegenehmigungen für die StVO (nach § 46 StVO)

Umsetzungsstatus Vorbereitung
Projektstart
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Köln
  • Kreis Steinfurt
  • Rhein-Kreis Neuss
  • Zweckverband Südwestfalen-IT
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Kreis Paderborn
Projektleitung
Finanzierung
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Konzeption beantragt
Fachlichkeiten
  • Ordnungsamt
  • Tiefbauamt
  • Straßenverkehrsamt
  • Einwohner- und Meldeamt
  • Bürgerdienstleistungszentrum
voraussichtliches Zielportal
  • Kommunalportal.NRW

Notizen

Projektbeschreibung:
Die angegebenen Leistungen zu Verkehrsausnahmen sollen allen Kommunen in NRW zentral zugänglich gemacht werden. Bisher beschränken sich die Online-Leistungen auf nicht absendbare Formulare. Ein einfacher Formularassistent mit Upload-Funktion erleichtert den Zielgruppen den Antrag enorm. Da es sich um mehrere Leistungen handelt, die sich an unterschiedliche Zielgruppen richten (Logistikunternehmen bzw. deren LKW-Fahrer*innen, aber auch Bürger*innen), werden voraussichtlich drei Formular-Dienste weiterentwickelt. Näheres wird in der Konzeptionsphase ausspezifiziert.

Lösungen

Name Url Beschreibung
Sonntagsfahrgenehmigung https://formulardienst.bochum.de/forms/findform?shortname=F054&formtecid=3&areashortname=Amt11
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung von den Bestimmungen zur Durchführung von Transporten https://formular.kdz-ws.net/forms/frm/MtjVXghRcTKP6VfhDxzdXmJmxrvM7n38
Sicherheitsgurtpflicht - Helmpflicht Antrag auf Befreiung https://portal.lippstadt.de/formsolutionsservice/call/34 Dieses Formular ist aus rechtlichen oder organisatorischen Gründen nicht online einreichbar. Nach dem Ausfüllen am Bildschirm erhalten Sie eine Druckvorlage, die Sie bitte mit den nötigen Unterschriften der Stadt Lippstadt zuleiten.
Sonntags- u. Feiertagsfahrverbot - Antrag Ausnahmegenehmigung https://portal.lippstadt.de/formsolutionsservice/call/23 Dieses Formular ist aus rechtlichen oder organisatorischen Gründen nicht online einreichbar. Nach dem Ausfüllen am Bildschirm erhalten Sie eine Druckvorlage, die Sie bitte mit den nötigen Unterschriften der Stadt Lippstadt zuleiten.
Deichschein https://www.service.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen128.c.680075.de
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom Sonntagsfahrverbot https://www.kreis-paderborn.de/kreis_paderborn-wAssets/docs/36-strassenverkehrsamt/36-4-verkehrssicherung/GST/Antrag-auf-Ausnahme-vom-Sonn-und-Feiertagsfahrverbot.pdf
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung von den Bestimmungen zur Durchführung von Transporten https://formulare.krzn.de/servlet/de.formsolutions.FillServlet?param1=05154036-0001-0001&query=1&knr=05154036-0001&template=122802&formfioid=540-1-122802-1&sec=001000000&save=1&import=1&consent_type=DISPLAY_AND_AGREE&c=t.pdf&consentComplete=true
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Befreiung von der Pflicht zur Anlegung eines Sicherheitsgurtes / zum Tragen des Schutzhelmes (§ 46 Abs. 1 Nr. 5b StVO) https://www.kreis-kleve.de/C12570CB0037AC59/files/antrag_befreiung_gurt-und_helmpflicht.pdf/$file/antrag_befreiung_gurt-und_helmpflicht.pdf?OpenElement

OZG-Leistungen

OZG Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Ausnahmegenehmigungen für die StVO (nach § 46 StVO) 10720 Bund Kommunal Logistik & Transport Mobilität & Reisen 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status
Ausnahme vom Sonntagsfahrverbot 99108002000000 2/3 StVO offline
Ausnahme vom Sonntagsfahrverbot Genehmigung 99108002006000 2/3 StVO offline
Ausnahmegenehmigung Gurtanlege- und Helmtragepflicht 99108025000000 2/3 StVO offline
Ausnahmegenehmigung Gurtanlege- und Helmtragepflicht Erteilung 99108025001000 2/3 StVO offline
Ausnahmegenehmigung vom Lkw-Fahrverbot in der Ferienreisezeit 99108035000000 2/3 FerReiseV offline
Ausnahmegenehmigung vom Lkw-Fahrverbot in der Ferienreisezeit Erteilung 99108035001000 2/3 FerReiseV offline
Ausnahmegenehmigungen für den Verkehr 99108004000000 2/3 StVO offline
Ausnahmegenehmigungen für den Verkehr Erteilung 99108004001000 2/3 StVO offline
Ausnahmen von der Nutzungspflicht eines Kontrollgeräts im Straßenverkehr 99084015000000 2/3 StVZO offline
Deichschein nicht im LeiKa 4 offline