Umsetzungsprojektname: Bauleitplanung

Kooperationsprojekt des KDN mit dem MHKBG und d-NRW

Umsetzungsstatus Konzeption
Projektstart
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Städteregion Aachen
  • Kreis Lippe
  • Kreis Recklinghausen
  • Zweckverband IT Kooperation Rheinland
  • Stadt Dortmund
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
Projektleitung
Finanzierung
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Konzeption beantragt
Fachlichkeiten
  • Stadtplanungsamt
  • Bauordnungsamt
  • Städtebauförderung
  • Wohnungsbauförderung
  • Amt für Stadterneuerung
voraussichtliches Zielportal
  • Bauportal.NRW

Notizen

Das Projekt Bauleitplanung wird in Zusammenarbeit von KDN und MHKBG durchgeführt. Das Ziel dieses Projekts besteht darin, den Bürgerinnen und Bürgern in NRW die Möglichkeit zu bieten, online einen Antrag auf Auskunft zu Vorhaben- und Erschließungsplänen, Flächennutzungsplänen (und zukünftig auch Bebauungsplänen) zu stellen.

Aus Bürgersicht wird ein Antrag auf planungsrechtliche Auskunft gestellt. Dafür muss es einen zentralen Einstieg geben. Durch weiterführende Informationen und/oder Fragestellungen soll anschließend die Weiterleitung zur Antragstellung auf detaillierte Auskunft zu Bebauungsplänen, Vorhaben- und Erschließungsplänen und Flächennutzungsplänen erfolgen. Dabei muss klar unterschieden werden, dass „Einsicht gewähren“ z.B. in Bebauungspläne schon möglich ist, für die detaillierte Auskunft jedoch ein Antrag an die Kommunen gestellt werden muss, der hier zu digitalisieren ist.

Dafür stehen uns aktuell zwei Handlungsvarianten zur Verfügung, die wir in Konzeptionsphase prüfen werden:

Handlungsvariante A:

Für das Projekt Bauleitplanung möchten wir als KDN die Umsetzbarkeit der folgenden OZG-Leistungen auf dem Bauportal.NRW in der Konzeptionsphase prüfen:

10528 Flächennutzungsplan
10548 Vorhaben- und Erschließungsplan
10611 Beteiligungsverfahren in der Bauleitplanung und Raumordnung

Die Umsetzung erfolgt gemeinsam unter folgenden Kooperationsbedingungen:

„1. Das Ziel der Landesregierung ist es durch die Digitalisierung insbesondere den Wohnungsbau zu beschleunigen. Das Modellprojekt “Unterstützung der Kommunen bei der Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens“ umfasst daher die Verfahren, die zum Erhalt einer Baugenehmigung führen. Diese Verfahren genießen oberste Priorität im Modellprojekt. Nach Abschluss dieser Anträge wird sich das Modellprojekt-Team der Entwicklung der Kommunikationsplattform widmen, die von vielen Bauaufsichtsbehörden ebenfalls als essentieller Baustein für ein elektronisches Vollverfahren angesehen wird. Das bedeutet, die Mitarbeit des MHKBG zu weiteren Bauportal-Assistenten für OZG-Anträge/Anzeigen könnte erst im Anschluss an diese Arbeiten stattfinden.
 
2. Es ist Ziel, dass Fördermittel des MWIDE für die Entwicklung der Assistenten für die weiteren OZG-Leistungen in Anspruch genommen werden sollen. Sollte dies jedoch nicht möglich sein, muss die kommunale Seite (mit ihren OZG-Mitteln) die Kosten für die Entwicklung der Assistenten tragen. Das MHKBG übernimmt bereits die Kosten für die grundlegende Entwicklung, Infrastruktur sowie die dauerhaften Pflege- und Wartung des Bauportal.NRW.

3. Darüber hinaus bedingt eine Zustimmung des MHKBG zur Platzierung dieser OZG-Leistungen auf dem Bauportal, dass die OZG-Projektgruppe des KDN in Abstimmung mit den KSpV Entwürfe für Assistenten erarbeitet, die sich an dem Assistentensystem des Bauportal.NRW orientieren. Das MHKBG würde diese Vorlagen prüfen und ggf. anpassen und den Projektentwicklern zur Verfügung stellen.

4. Die Bauaufsichtsbehörden bzw. Kommunen müssen wollen, dass diese OZG-Leistungen auf dem Bauportal.NRW platziert werden. Dies muss gegenüber dem MHKBG schriftlich bestätigt werden.

5. Die Entwicklung muss den derzeit beteiligten Projektpartnern technisch und organisatorisch möglich sein. Es werden keine anderen Vertragspartner für die Entwicklung der Assistenten herangezogen.

6. Die eben genannten Punkte sollten in einem Kooperationsvertrag festgehalten werden.“

Diese Bedingung hält der KDN in als Federführer in der Konzeptionsphase hiermit schriftlich fest.


Handlungsvariante B:

Die alternative Umsetzungsmöglichkeit ist die Abbildung der betreffenden OZG-Leistungen auf dem Kommunalportal.

Lösungen

Name Url Beschreibung
Anerkennung der künftigen Bebauungsplanfestsetzungen gemäß § 33 Baugesetzbuch
Einwendungen als Angrenzerin / Angrenzer zu einem Bauvorhaben
Antrag auf Befreiung von Festsetzung des Bebauungsplans (§ 31 Baugesetzbuch)
Digitalisierungslabor Wohnen und Umzug Digitalisierungslabor in Mecklenburg-Vorpommern
Projekt xPlanung https://www.sakd.de/index.php?id=x_planung_projekte Das Vorhaben XPlanung wurde mit der Durchführung eines Modellprojekts im Auftrag des LG GDI-DE unterstützt. Ziel des GDI-DE-Modellprojekts "XPlanung" war es, den Standard in Zusammenarbeit mit weiteren Projektpartnern (Landkreise, Städte und Gemeinden) durch Pilotimplementierungen praktisch zu erproben.

Für einen gemeinsamen Abschlussbericht haben die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin, die Planungsgemeinschaft RFNP Ruhr, die Metropolregion Hamburg und das Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung Brandenburg einen Erfahrungsbericht beigetragen.

OZG-Leistungen

OZG Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Flächennutzungsplan 10528 Kommunal Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline
Vorhaben- und Erschließungsplan 10548 Kommunal Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline
Beteiligungsverfahren in der Bauleitplanung und Raumordnung 10611 Land Bauen & Immobilien Bauen & Wohnen 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline

Leika-Leistungen

Leika-Bezeichnung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status
Flächennutzungsplan 99012012000000 2/3 BauGB offline
Flächennutzungsplan Änderung 99012012011000 2/3 BauGB offline
Flächennutzungsplan Aufhebung 99012012044000 2/3 BauGB offline
Flächennutzungsplan Aufstellung 99012012042000 2/3 BauGB offline
Flächennutzungsplan Auskunft 99012012023000 2/3 BauGB online
Flächennutzungsplan Ergänzung 99012012043000 2/3 BauGB offline
Flächennutzungsplan ortsübliche Bekanntmachung 99012012045000 2/3 BauGB offline
Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen 99012041000000 2/3 BauGB offline
Vorhaben- und Erschließungsplan 99012017000000 2/3 BauGB 1 offline
Vorhaben- und Erschließungsplan Einsicht gewähren 99012017109000 2/3 BauGB 1 offline
Ausnahmen von Zielen der Raumordnung 99012044000000 2/3 ROG offline
Ausnahmen von Zielen der Raumordnung Festlegung 99012044117000 2/3 ROG offline
Flächennutzungsplan Genehmigung 99012012006000 2/3 BauGB offline
Bebauungsplan Genehmigung 99012011006000 2/3 BauGB offline
Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion 99012063000000 2/3 BauGB offline