OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Abfall

Projektleitung
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • gesucht
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
Finanzierung
Fachlichkeiten
  • Ordnungsamt
  • Veterinäramt
voraussichtliches Zielportal
  • Wirtschaft-Service-Portal.NRW

Ansprechpartner für das Themenfeld Umwelt

Miriam Lenze

miriam.lenze@kdn.de
Miriam Lenze

Notizen

Für die enthaltene Leistung "Abfallrechtliches Nachweisverfahren" exisitiert bereits eine Lösung auf Bundesebene, ZKS-Abfall, an welche die Kommunen auch bereits angebunden sind. Gleiches gilt für die Leistung "Transport- und Vermittlungsgenehmigung für Abfall – Anzeige und Erlaubnisverfahren".

Zuständig für den Vollzug der Leistung "Tierkörper- und tierische Nebenproduktbeseitigung" sind in NRW die Kreise und kreisfreien Städte (Beseitigungspflichtige). Diese haben diese Aufgabe jedoch an private Firmen delegiert (vgl. https://www.umwelt.nrw.de/landwirtschaft/tierhaltung-und-tierschutz/tierische-nebenprodukte/). Bei diesen Privatunternehmen ist eine Online-Beantragung bereits möglich, jedoch nicht genormt nach Datenfelder, Authentifizierung mittels Servicekonto.NRW usw. Von der Themenfeld-Federführung wird hier keine EfA-Lösung angeboten werden. Auch in Schleswig-Holstein (FF) wird die Entsorgung von privaten Unternehmen übernommen, dort wird die Leistung somit als erledigt aus OZG-Perspektive betrachtet. Die privaten Anbieter nehmen die Anträge entgegen, die Rechnungsstellung erfolgt anschließend direkt an die Tierseuchenkasse, die kommunale Verwaltung (Veterinärämter) ist in diesen Prozess nicht eingebunden.

Für die OZG-Leistung "Gewerbliche und gemeinnützige Abfallsammlung" wird keine EfA-Lösung zur Verfügung gestellt werden. Von der FF aus Rheinland-Pflanz wurde diese Leistung einmal aufgrund niedriger Fallzahlen depriorisiert. Darüber hinaus erfolgte laut FF eine kartellrechtliche Überprüfung der Leistung vom BMI. Diese hat ergeben, dass eine Umsetzung der Leistung zu einer Wettbewerbsverzerrung in Bezug auf privatrechtliche Anbieter führen könnte. Daher ist von einer wirtschaftlichen Unmöglichkeit auszugehen und es wird auf eine Umsetzung verzichtet

 

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 03.05.2021
Konzeption
Ab 02.08.2021
Umsetzung
Ab 01.11.2021
Inbetriebnahme NRW
Ab 31.01.2022

Status der Leika Leistungen im Projekt

99001010000000 abfallrechtliches Nachweisverfahren
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99001031000000 Anzeige gemeinnütziger und gewerblicher Abfallsammlungen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99001006000000 Gewerbemüll
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99001006004000 Gewerbemüll Entsorgung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99110040000000 Tierkörper und tierische Nebenprodukte
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99110040245000 Tierkörper und tierische Nebenprodukte Abholung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99110040247000 Tierkörper und tierische Nebenprodukte Beförderung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99110040164000 Tierkörper und tierische Nebenprodukte Behandlung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99110040137000 Tierkörper und tierische Nebenprodukte Beseitigung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99110040248000 Tierkörper und tierische Nebenprodukte Lagerung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99110040246000 Tierkörper und tierische Nebenprodukte Sammlung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99110040249000 Tierkörper und tierische Nebenprodukte Verarbeitung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

Online-Dienste

Name Url Beschreibung
ZKS-Abfall https://www.zks-abfall.de/ Hat Schnittstellen zu diversen Lösungen

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Abfallrechtliches Nachweisverfahren 10501 Land Kommunal Abfall & Umweltschutz Umwelt 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW online
Gewerbliche und gemeinnützige Abfallsammlungen (kein EfA) 10505 Land Kommunal Abfall & Umweltschutz Umwelt 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)
Tierkörper- und tierische Nebenproduktbeseitigung 10508 Land Kommunal Abfall & Umweltschutz Umwelt 3 - niedrige Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)
Transport- und Vermittlungsgenehmigung für Abfall – Anzeige und Erlaubnisverfahren 10509 Kommunal Abfall & Umweltschutz Umwelt 4 - kein (weiterer) Digitalisierungs-Bedarf aus Sicht der Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
abfallrechtliches Nachweisverfahren 22.04.2021 99001010000000 2/3 NachwV, KrWG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Anzeige gemeinnütziger und gewerblicher Abfallsammlungen 22.04.2021 99001031000000 2/3 KrWG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Gewerbemüll 22.04.2021 99001006000000 2/3 KrWG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Gewerbemüll Entsorgung 22.04.2021 99001006004000 2/3 KrWG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Tierkörper und tierische Nebenprodukte 01.11.2013 99110040000000 2/3 TierNebG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Tierkörper und tierische Nebenprodukte Abholung 01.11.2013 99110040245000 2/3 TierNebG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Tierkörper und tierische Nebenprodukte Beförderung 01.11.2013 99110040247000 2/3 TierNebG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Tierkörper und tierische Nebenprodukte Behandlung 01.11.2013 99110040164000 2/3 TierNebG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Tierkörper und tierische Nebenprodukte Beseitigung 09.09.2020 99110040137000 2/3 TierNebG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Tierkörper und tierische Nebenprodukte Lagerung 01.11.2013 99110040248000 2/3 TierNebG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Tierkörper und tierische Nebenprodukte Sammlung 01.11.2013 99110040246000 2/3 TierNebG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Tierkörper und tierische Nebenprodukte Verarbeitung 01.11.2013 99110040249000 2/3 TierNebG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)