OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Altlasten & Bodenschutzkataster

FIM-Stamminformationen werden voraussichtlich im Oktober fertig erstellt sein, anschließende Umsetzung voraussichtlich durch ein FormSolutions Formular

Projektleitung
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Kreis Kleve
  • Kreis Mettmann
  • Kreis Viersen
  • Zweckverband Kommunales Rechenzentrum Niederrhein
  • Stadt Dortmund
Finanzierung
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Konzeption bewilligt
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Umsetzung bewilligt
Fachlichkeiten
  • Umweltamt
  • Untere Bodenschutzbehörde
Zielportal
  • Kommunalportal.NRW
  • Kommunalportal.NRW : Formularserver
Start bundesweiter Roll-out  

Notizen

Anbindungsleitfaden 

 

  • Bei Altlastenauskünften handelt es sich um besonders schützenswerte Daten, die nur auf Grundlage eines begründeten Antrags herausgegeben werden (z.B. Grundstückskauf)
  • Zuständig für diese Auskünfte sind die unteren Bodenschutzbehörden, die auch die Altlastenkataster führen, ein vollständiges zentrales Altlastenkataster gibt es nicht

 

Eingereicht am Projektphase Eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
Jun 20 Konzeption Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/35556024/2020-05-22_NRW-Steckbrief_KDN_Altlastenkataster.docx?api=v2
April 21 Umsetzung Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/52365844/2021-04-12_NRW-Steckbrief_KDN_Altlastenkataster%20Umsetzung.docx?api=v2 

Umsetzungs-Status

Vorbereitung NRW
Seit 01.04.2020
Konzeption NRW
Seit 30.06.2020
Umsetzung NRW
Seit 01.09.2021
Pilotierung NRW
Seit 01.04.2022
Start Roll-out NRW
Seit 01.06.2022

Status der Leika Leistungen im Projekt

99020001023000 Altlasten- und Bodenschutzkataster Auskunft
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99020003023000 Fachinformationssystem Boden Bereitstellung
zurückgestellt
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99020001000000 Altlasten und Bodenschutzkataster
zurückgestellt
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW
99020003000000 Fachinformationssystem Boden
zurückgestellt
Vorbereitung NRW
Konzeption NRW
Umsetzung NRW
Pilotierung NRW
Start Roll-out NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Altlasten- und Bodenschutzkataster 10485 Kommunal Abfall & Umweltschutz Umwelt 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Altlasten- und Bodenschutzkataster Auskunft 06.07.2021 99020001023000 2/3 UIG offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung NRW

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
Auskunft aus dem Altlasten- oder Bodenschutzkataster beantragen
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
Bodeninformationssystem, Bodenschutzkataster, Auskunft über Altablagerungen, Altstandorte, Auskunft über Verdachtsflächen, Auskunft über Altlasten, Kataster-/Liegenschaftsauskunft, Altlasteninformationssystem, Altlastenkataster, Auskunft über altlastverdächtige Flächen, Auskunft über schädliche Bodenveränderungen
Information für 115 / Kurztext
Altlasten- und Bodenschutzkataster Auskunft Ein Grundstückseigentümer oder eine Person mit berechtigtem Interesse möchte wissen, ob ein Grundstück mit Schadstoffen verunreinigt ist oder ein Verdacht auf eine Verunreinigung besteht. Ist der Antragsteller nicht selbst Eigentümer des angefragten Grundstücks, muss eine Vollmacht des Eigentümers vorgelegt werden.
Teaser
Sie möchten wissen, ob auf einem Grundstück ein Verdacht auf Altlasten oder schädliche Bodenveränderungen besteht? Dann können Sie eine Auskunft aus dem Altlastenkataster bei der dafür zuständigen Behörde beantragen.
Volltext
Altlastverdachtsflächen sind zum einen Grundstücke stillgelegter Betriebe/Anlagen und sonstige Grundstücke, auf denen mit umwelt-gefährdenden Stoffen umgegangen worden ist (Altstandorte) und zum anderen Grundstücke stillgelegter Abfallbeseitigungsanlagen sowie sonstige Grundstücke, auf denen Abfälle behandelt, gelagert oder abgelagert worden sind (Altablagerungen). Die zuständige Behörde führt ein Altlastenkataster, in dem altlastverdächtige Flächen registriert werden. Ein Grundstückseigentümer oder eine Person mit berechtigtem Interesse benötigt aus verschiedenen Gründen die Information, ob für ein Grundstück ein möglicher Altlastverdacht besteht. Dazu kann man bei der zuständigen Behörde einen Antrag auf Auskunft aus dem Altlastenkataster stellen. Für die Erteilung der Auskunft an Personen, die nicht selbst Eigentümer des angefragten Grundstücks sind, muss eine Vollmacht des Eigentümers vorgelegt werden.
Erforderliche Unterlagen
Es ist ein Antrag notwendig, der nachfolgende Angaben benötigt: Ihren Namen und Anschrift, die genaue Bezeichnung mit Adresse und/oder Gemarkung, Flur- und Flurstücksnummer des betreffenden Flurstücks, fügen Sie gegebenenfalls einen Lageplan hinzu, fügen Sie eine Vollmacht des Grundstückseigentümers bei, wenn das Grundstück nicht Ihr Eigentum ist. Wenn die antragstellende Person nicht Grundstückseigentümer ist: Vollmacht des Grundstückseigentümers
Voraussetzungen
Sollten Sie nicht selbst Grundstückseigentümer des Grundstücks sein, für das Sie die Auskunft aus dem Altlastenkataster beantragen, müssen Sie dem Antrag eine Vollmacht des Grundstückseigentümers beifügen.
Kosten
Es fallen Gebühren gemäß dem Verwaltungsaufwand an.
Verfahrensablauf
Wenn Sie wissen wollen, ob für ein Grundstück behördliche Informationen über Altlasten oder schädliche Bodenveränderungen vorhanden sind, stellen Sie einen Antrag auf Auskunft aus dem Altlastenkataster. Das entsprechende Antragsformular mit den notwendigen Informationen wird an die zuständige Behörde, in deren Zuständigkeitsgebiet das betreffende Grundstück liegt, weitergeleitet. Sie erhalten dann eine Mitteilung der Behörde, ob das betroffene Grundstück im Altlastenkataster registriert ist und welche Informationen dort verzeichnet sind. Da das Altlastenkataster kontinuierlich fortgeschrieben wird, stellt diese Altlastenauskunft den Ist-Zustand dar, spätere Änderungen bleiben vorbehalten.
Bearbeitungsdauer
je nach Aufwand, in der Regel 2 - 4 Wochen
Fristen
Die Auskunft kann jederzeit beantragt werden.
Formulare
Formularbezeichnung: in Planung Ggf. Verlinkung zum vorgenannten Formular: Onlineverfahren möglich: in Planung Schriftform erforderlich: ja Persönliches Erscheinen nötig: nein
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
22.04.2021 00:00:00
Fachlich freigegeben durch
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz
Fachinformationssystem Boden Bereitstellung 24.08.2022 99020003023000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
-
Information für 115 / Kurztext
-
Teaser
-
Volltext
-
Erforderliche Unterlagen
-
Voraussetzungen
-
Kosten
-
Verfahrensablauf
-
Bearbeitungsdauer
-
Fristen
-
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
-
Fachlich freigegeben durch
-
Altlasten und Bodenschutzkataster 24.08.2022 99020001000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
Altlasteninformationssystem
Information für 115 / Kurztext
-
Teaser
-
Volltext
-
Erforderliche Unterlagen
-
Voraussetzungen
-
Kosten
-
Verfahrensablauf
-
Bearbeitungsdauer
-
Fristen
-
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
-
Fachlich freigegeben durch
-
Fachinformationssystem Boden 24.08.2022 99020003000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) zurückgestellt

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Leistungsbezeichnung II (bürgernahe Sprache)
-
Begriffe im Kontext (Leistungssynonyme)
Düngeverordnung
Information für 115 / Kurztext
-
Teaser
-
Volltext
-
Erforderliche Unterlagen
-
Voraussetzungen
-
Kosten
-
Verfahrensablauf
-
Bearbeitungsdauer
-
Fristen
-
Formulare
-
Weiterführende Informationen
-
Hinweise / Besonderheiten
-
Fachlich freigegeben am
-
Fachlich freigegeben durch
-