OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: An- und Ummeldung

Projektleitung
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Bielefeld
  • Dortmund
  • Hagen
  • Köln
  • Kreis Recklinghausen
  • Zweckverband Kommunales Rechenzentrum Niederrhein
  • Zweckverband Südwestfalen-IT
  • regio iT
Finanzierung
Fachlichkeiten
  • Einwohner- und Meldeamt
  • Bürgerdienstleistungszentrum
voraussichtliches Zielportal

Ansprechpartner für das Themenfeld Bauen & Wohnen

Abazar Paikar

abazar.paikar@kdn.de
Abazar Paikar

Notizen

Das Projekt An- und Ummeldung beinhaltet die OZG-Leistungen Ummeldung und Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister. Die Zielgruppe sind damit alle Bürgerinnen und Bürger in NRW, die Ihren Wohnort wechseln oder eine Übermittelungssperre im Melderegister beantragen möchten. Grundsätzlich besteht beim Prozess der An- und Ummeldung das Problem, dass ein volldigitalisierter Ummeldeprozess innerhalb der aktuellen Gesetzeslage noch nicht möglich ist – da selbst bei postalischer Versendung eines neuen Aufklebers für den Personalausweis für die Änderung des Chips im Ausweis immer noch ein Besuch im zuständigen Bürgeramt nötig ist.

Daher muss für die Umsetzung eines Online-Dienstes Rücksicht auf einige erforderliche Gesetzesänderungen zum Meldewesen genommen werden. Die kommunale Arbeitsgruppe berücksichtigt die Ergebnisse der Bund-Länder AG OZG Umsetzung im Meldewesen unter Federführung des BMI. Obwohl die OZG-Leistungen des Projekts An- und Ummeldung in kommunaler Zuständigkeit liegen, werden Ummeldeprozesse vom Bundesmeldegesetz geregelt.

In der Konzeptionsphase wurde nun entschieden, auf die FIM-Ergebnisse der Bund-Länder AG OZG Umsetzung im Meldewesen (Federführung des BMI) zu warten und sich der Bundeslösung anzuschließen. Die Terminvergabe kann währenddessen über den "Basisdienst Terminvergabe" https://ozg.kdn.de/umsetzungsprojekte/70/show auf dem Kommunalportal.NRW realisiert werden. 


Weitere Anmerkungen: Es gibt ein Digitales Modellregionen Projekt in Soest, die Digitale Umzugsmappe. Diese bildet die Lebenslage Umzug / Zuzug über eine individualisierbare digitale Umzugsmappe ab. Dabei funktioniert die Umzugsmappe als ein "Gadget" im Bürgerportal. Diese  Mappe ist also eine Checkliste, welche Leistungen bei einem Umzug beantragt werden müssen (z.B. Ummeldung Wohnsitz, Auto, Hundesteuer). Die Stadt Remscheid plant, diese Umzugsmappe aus Soest ebenfalls auf dem regio .iT-Portal abzubilden. Dieses Projekt allerdings keine Umsetzung der OZG-Leistung Ummeldung dar.

Eingereicht am Projektphase Eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
Jun 20 Konzeption Kommunen https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/35556024/2020-06-03_NRW_Steckbrief_KDN_Ummeldung.docx?api=v2

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 15.05.2020
Konzeption
Seit 01.12.2020
Umsetzung
Seit 08.01.2021
Inbetriebnahme NRW
Ab 18.05.2022

Status der Leika Leistungen im Projekt

99115001000000 Adressbuchsperre
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99115001060000 Adressbuchsperre Eintragung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99115002000000 Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99115002060000 Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99115002060001 Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung Auskunftssperre
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99115002060002 Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung Übermittlungssperre zur Auskunft an Parteien u.a.
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99064002000000 unrichtige personenbezogene Daten
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99064002062000 unrichtige personenbezogene Daten Berichtigung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99115005070001 Wohnort - Abmeldung der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99115005070002 Wohnsitz Abmeldung des Nebenwohnsitzes
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99115005000000 Wohnsitz
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99115005070000 Wohnsitz Abmeldung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99115005011000 Wohnsitz Änderung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99115005011002 Wohnsitz Änderung Statuswechsel
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99115005104000 Wohnsitz Anmeldung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99115005104001 Wohnsitz Anmeldung als Hauptwohnsitz
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99115005104002 Wohnsitz Anmeldung als Nebenwohnsitz
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99115005104003 Wohnsitz Anmeldung für Binnenschiffer und Seeleute
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW
99115008000000 Wohnungsgeberbestätigung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Inbetriebnahme NRW

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister, Adressbuchsperre 10111 Kommunal Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)
Ummeldung (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10124 Kommunal Wohnen & Umzug Bauen & Wohnen 2 - hohe Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Adressbuchsperre 22.04.2021 99115001000000 4 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Adressbuchsperre Eintragung 22.04.2021 99115001060000 4 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister 22.04.2021 99115002000000 2/3 BMG offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung 22.04.2021 99115002060000 2/3 BMG offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung Auskunftssperre 22.04.2021 99115002060001 2/3 BMG offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Auskunfts- und Übermittlungssperren im Melderegister Eintragung Übermittlungssperre zur Auskunft an Parteien u.a. 22.04.2021 99115002060002 2/3 BMG offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

unrichtige personenbezogene Daten 13.11.2012 99064002000000 2/3 StPO, BVerfschG, BDSG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

unrichtige personenbezogene Daten Berichtigung 22.10.2020 99064002062000 2/3 StPO, BDSG, BVerfschG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Wohnort - Abmeldung der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung 05.06.2020 99115005070001 2/3 BMG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Wohnsitz Abmeldung des Nebenwohnsitzes 05.06.2020 99115005070002 2/3 BMG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Wohnsitz 13.11.2012 99115005000000 2/3 BMG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Konzeption

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Wohnsitz Abmeldung 05.06.2020 99115005070000 2/3 BMG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Wohnsitz Änderung 02.06.2014 99115005011000 2/3 BMG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Wohnsitz Änderung Statuswechsel 13.10.2020 99115005011002 2/3 BMG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Wohnsitz Anmeldung 16.10.2020 99115005104000 2/3 BMG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Wohnsitz Anmeldung als Hauptwohnsitz 05.06.2020 99115005104001 2/3 BMG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Wohnsitz Anmeldung als Nebenwohnsitz 05.06.2020 99115005104002 2/3 BMG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Wohnsitz Anmeldung für Binnenschiffer und Seeleute 05.06.2020 99115005104003 2/3 BMG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Wohnungsgeberbestätigung 14.05.2020 99115008000000 2/3 BMG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Umsetzung

Föderales Informationsmanagement (FIM)