OZG NRW kommunal – Onlinedienste zum Onlinezugangsgesetz

Umsetzungsprojektname: Anlagen

Projektleitung
  • Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Mitarbeit zugesichert (Projekt-Kernteam Fach + IT)
  • Kreis Borken
  • Kreis Kleve
  • Stadt Essen, Essener Systemhaus
An Mitarbeit interessiert (erweitertes Projektteam)
  • Stadt Gelsenkirchen
Finanzierung
  • NRW-Haushaltsmittel OZG: Konzeption bewilligt
Fachlichkeiten
  • Untere Wasserbehörde
  • Bezirksregierungen
  • Untere Immissionschutzbehörde
  • Bergbehörde
voraussichtliches Zielportal
  • Wirtschaft-Service-Portal.NRW

Ansprechperson für das Themenfeld Umwelt

Miriam Lenze

miriam.lenze@kdn.de
Miriam Lenze

Notizen

Update 27.05:

Derzeit gibt es für NRW noch keine Entscheidung, ob ELiA nachgenutzt werden soll. Diese Frage wird derzeit in einer Arbeitsgruppe unter der Leitung des MULNV bearbeitet, an welcher auch das MWIDE, IHK, VCI, d-NRW, die Bezirksregierungen, KDN sowie zwei untere Immissionsschutzbehörden teilnehmen.

 

Am 09.02.2021 fand der offizielle Projekt-Kickoff als Videokonferenz statt.

Zu diesem Umsetzungsprojekt läuft bereits ein Pilotprojekt mit zwei LeiKas (Anlagengenehmigung nach BImSchG) bei der Bezirksregierung Köln unter Leitung des MULNV (die Projektzeitangaben hier in der Datenbank beziehen sich auf das MULNV-Projekt).

Darüber hinaus hat die Federführung von den über 130 LeiKas in den beiden OZG-Leistungen über 90 depriorisiert, für NRW müsste eine ähnliche Priorisierung vorgenommen werden, teilweise wurden die Fallzahlen in den kommunal zuständigen Behörden bereits aufgenommen. In diesem Projekt verhält es sich analog zur Situation im Projekt "Gewässerbenutzung". Aufgrund der Zuständigkeitsverordnung in NRW, sind für mindestens 30% der LeiKas in diesem Projekt sowohl untere als auch obere Behörden zuständig (vgl. "Zaunprinzip"), weshalb eine klare Aufteilung nach LeiKa-Zuständigkeit hier nicht möglich ist.

Weiterhin wurden die OZG-Leistungen "Anlagenbetrieb und -prüfung" sowie "Anlagengenehmigung und -zulassung" als mögliche EfA-Leistungen identifiziert. Da es im federführenden Bundesland Schleswig-Holstein bereits eine länderübergreifende Lösung gibt (ELiA gemeinsam mit u.a. Brandenburg, Hamburg und Niedersachsen), werden hier keine weiteren Lösungen von der Federführung kommen. Möglich ist, dass NRW sich der ELiA-Lösung ebenfalls anschließt, eine Auswertung der Möglichkeiten sowie Vor- und Nachteilen steht allerdings noch aus.  Bis diese Frage geklärt ist, verzögert sich der Beginn der Konzeptionsphase. 

Für die OZG-Leistung "Anlagengenehigung und -zulassung", für welche Rheinland-Pfalz die Federführung inne hat, wurde von dieser gemeldet, dass hier ebenfalls eine EfA-Lösung bereitgestellt werden soll, diese soll jedoch erst ab Q1/Q2 2022 nachgenutzt werden können. Auch die enthaltenen LeiKas sind noch nicht abschließend definiert worden.

 

Für dieses OZG-Umsetzungsprojekt werden kommunale Fachexperten und Fachexpertinnen aus NRW gesucht.

Sie haben Interesse? Kontaktieren Sie mich gerne:

Miriam Lenze

02241 999-1144

miriam.lenze@kdn.de

Eingereicht am Projektphase Eingereicht durch Nur für Projekt-Teams und Gremien: Steckbrief-Dokument im KDN-Portal
Jun 20 Konzeption und Umsetzung Land https://mitgliederportal.kdn.de/download/attachments/35556024/2020-05-27_NRW-Steckbrief_MULNV_Anlagen.docx?api=v2

Umsetzungs-Status

Vorbereitung
Seit 01.05.2021
Konzeption
Ab 01.10.2021
Umsetzung
Ab 01.04.2022
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW

Status der Leika Leistungen im Projekt

99001012000000 Abfallbehandlungsanlage
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99001012006000 Abfallbehandlungsanlage Genehmigung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99001012007000 Abfallbehandlungsanlage Zulassung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99001015000000 Abfallbeseitigungsanlage
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99001015007000 Abfallbeseitigungsanlage Zulassung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99129015000000 Abwasseranlagen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99129015169000 Abwasseranlagen Anzeige
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99129015006000 Abwasseranlagen Genehmigung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063001000000 Änderung einer genehmigungsbedürftigen Anlage nach BImSchG
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063001006000 Änderung einer genehmigungsbedürftigen Anlage nach BImSchG Genehmigung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063013000000 Anlagenüberprüfung durch Sachverständige
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063013088000 Anlagenüberprüfung durch Sachverständige Anordnung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
nicht im LeiKa Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung nach § 22 LWG für die Errichtung, wesentliche Änderung oder Beseitigung einer Anlage in, an, über oder unter einem oberirdischen Gewässer
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
nicht im LeiKa Antrag auf Freistellung im Anzeigeverfahren gemäß § 43f EnWG
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
nicht im LeiKa Antrag auf Genehmigung von Rohrfernleitungsanlagen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
nicht im LeiKa Antrag gemäß § 57 Abs. 2 LWG NRW für den Bau, Betrieb und/oder die wesentliche Änderung einer Kläranlage
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
nicht im LeiKa Antrag gemäß § 57 Abs. 2 LWG NRW für den Bau, Betrieb und/oder die wesentliche Änderung einer Mischwasserbehandlungsanlage (RÜB, SK, RBF)
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99147013000000 Anzeige der Errichtung einer Gashochdruckleitung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
nicht im LeiKa Anzeige nach § 7 StörfallVO für Biogasanlagen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
nicht im LeiKa Anzeige über eine beabsichtigte Betriebseinstellung einer genehmigungsbedürftigen Anlage gemäß § 15 Abs. 3 BImSchG
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
nicht im LeiKa Anzeige über genehmigungsbedürftige Anlagen nach § 67 Abs. 2 BImSchG
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
77000000000066 Auskunft nach § 31 Abs. 1 BImSchG
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006002000000 Betrieb druckpneumatischer Anlagen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006002005000 Betrieb druckpneumatischer Anlagen Erlaubnis
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006009000000 Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006009029000 Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006009029001 Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung vor erstmaliger Inbetriebnahme
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006009029002 Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006009029003 Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung wiederkehrend
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
nicht im LeiKa Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach ChemKlimaschutzV, VO (EU) Nr. 517/2014 Artikel 4f. (Dichtheitsprüfung und -kontrollen)
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99050071000000 Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Produktsicherheitsgesetz
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99001017000000 Deponie
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99001017003000 Deponie Stilllegung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99129008000000 Eignung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99129008037000 Eignung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Feststellung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99129008100000 Eignung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Widerruf
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063004000000 Emissionsgenehmigung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
77000000000413 Entgegennahme/Bestätigung von Anzeigen zu Betrieb oder wesentlicher Veränderung von lediglich anzeigepflichtigen Röntgeneinrichtungen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99045001000000 Errichtung und Betrieb gentechnischer Anlagen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99045001006000 Errichtung und Betrieb gentechnischer Anlagen Genehmigung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063009000000 Errichtung und Betrieb von Anlagen nach BImSchG
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063009006000 Errichtung und Betrieb von Anlagen nach BImSchG Genehmigung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
77000000000483 Fahrzeugreparaturlackierung (Anzeige einer Anlage)
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99129019000000 Heizölanlage
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99129019169000 Heizölanlage Anzeige
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006008000000 Prüfbescheinigung für eine überwachungsbedürftige Anlage nach Betriebssicherheitsverordnung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063012000000 Teilgenehmigung zur Errichtung einer Anlage nach BImSchG
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063012001000 Teilgenehmigung zur Errichtung einer Anlage nach BImSchG Erteilung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063014000000 vereinfachtes Verfahren nach BImSchG
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063014006000 vereinfachtes Verfahren nach BImSchG Genehmigung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063015000000 Vorbescheid zu einer genehmigungsbedürftigen Anlage nach BImSchG
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063015001000 Vorbescheid zu einer genehmigungsbedürftigen Anlage nach BImSchG Erteilung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063016000000 vorzeitige Errichtung einer genehmigungsbedüfrtigen Anlage nach BImSchG
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063016006000 vorzeitige Errichtung einer genehmigungsbedüfrtigen Anlage nach BImSchG Genehmigung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
77000000000497 Wassergefährdender Stoffe (Anzeige zum Abfüllen und Umschlagen)
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
77000000000498 Wassergefährdender Stoffe (Anzeige zum Lagern)
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
77000000000499 Wassergefährdender Stoffe HBV (Anzeige für Anlagen zum Herstellen, Behandeln und Verwenden)
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006008001000 Prüfbescheinigung für eine überwachungsbedürftige Anlage nach Betriebssicherheitsverordnung Erteilung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063004001000 Emissionsgenehmigung Erteilung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063034000000 Erhöhte Gefahr durch Störfälle (Dominoeffekt)
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063034074000 Erhöhte Gefahr durch Störfälle (Dominoeffekt) Überprüfung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006035169000 Verwendung von Arbeitsmitteln Anzeige
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006035169002 Verwendung von Arbeitsmitteln Anzeige Schadensfall
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006035169001 Verwendung von Arbeitsmitteln Anzeige Unfall
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006035001000 Verwendung von Arbeitsmitteln Erteilung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006035001001 Verwendung von Arbeitsmitteln Erteilung Ausnahmen von der Betriebssicherheitsverordnung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063041000000 Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063040000000 Anlagen zur Feuerbestattung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063040169000 Anlagen zur Feuerbestattung Anzeige
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063040169001 Anlagen zur Feuerbestattung Anzeige Inbetriebnahme
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063043000000 Anzeigepflichten Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063043169000 Anzeigepflichten Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider Anzeige
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063043169001 Anzeigepflichten Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider Anzeige bei Inbetriebnahme, bei Änderung, bei Stilllegung, bei Betreiberwechsel
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063028000000 Anzeige und Nachweise Feuerungsanlagen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063028060000 Anzeige und Nachweise Feuerungsanlagen Eintragung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006036000000 Befähigte Person zur Prüfung des Schutzes vor Gefährdungen durch Explosionen und Brände
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006036016000 Befähigte Person zur Prüfung des Schutzes vor Gefährdungen durch Explosionen und Brände Anerkennung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063038000000 Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063038169000 Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen Anzeige
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063038169003 Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen Anzeige bei der Verwendung organischer Lösemittel in genehmigungsbedürftiger Anlagen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063038169002 Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen Anzeige bei der Verwendung organischer Lösemittel in nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063038169001 Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen Anzeige beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006009088000 Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Anordnung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006009088001 Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Anordnung Sicherheitstechnische Beurteilung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006009029004 Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung außerordentlich
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006009029005 Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung Verkürzung einer Prüffrist zur Gewährleistung der Sicherheit
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006009029006 Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung Verlängerung einer Prüffrist
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99050071088000 Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Produktsicherheitsgesetz Anordnung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99050071088004 Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Produktsicherheitsgesetz Anordnung Auskünfte und sonstige Unterstützung zur Erfüllung der Überwachungsaufgaben für überwachungsbedürftige Anlagen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99050071088001 Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Produktsicherheitsgesetz Anordnung erforderlicher Maßnahmen zur Erfüllung von Pflichten aufgrund der Betriebssicherheitsverordnung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99050071088002 Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Produktsicherheitsgesetz Anordnung Stilllegung oder Beseitigung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99050071088003 Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Produktsicherheitsgesetz Anordnung Untersagung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006037000000 Feststellung von Mängeln durch eine zugelassene Überwachungsstelle
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006037014000 Feststellung von Mängeln durch eine zugelassene Überwachungsstelle Meldung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063039000000 Inbetriebnahme
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063039169000 Inbetriebnahme Anzeige
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063039169002 Inbetriebnahme Anzeige Niederfrequenzanlage
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063039169001 Inbetriebnahme Anzeige Tankstellen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063033000000 Informationen zur Erstellung externer Alarm- und Gefahrenabwehrpläne
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063033101000 Informationen zur Erstellung externer Alarm- und Gefahrenabwehrpläne Mitteilung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063042000000 Informationspflichten von Verdunstungs-, Kühlanalagen und Nassabschneidern
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063042014000 Informationspflichten von Verdunstungs-, Kühlanalagen und Nassabschneidern Meldung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063042014001 Informationspflichten von Verdunstungs-, Kühlanalagen und Nassabschneidern Meldung bei Überschreitung der Maßnahmenwerte oder bei Störung des Betriebs
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063032000000 Sicherheitsbericht von genehmigungsbedürftigen Anlagen nach Störfall-Verordnung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063032074000 Sicherheitsbericht von genehmigungsbedürftigen Anlagen nach Störfall-Verordnung Überprüfung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063031000000 Störfälle aufgrund Errichtung oder Änderungen von Betriebsbereichen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063031169000 Störfälle aufgrund Errichtung oder Änderungen von Betriebsbereichen Anzeige
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063030000000 Überwachung Beschaffenheit und Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen von genehmigungsbedürftigen Anlagen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063030074000 Überwachung Beschaffenheit und Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen von genehmigungsbedürftigen Anlagen Überprüfung
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99063037000000 Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW
99006035000000 Verwendung von Arbeitsmitteln
Vorbereitung
Konzeption
Umsetzung
Pilotierung NRW
Inbetriebnahme NRW

Online-Dienste

Name Url Beschreibung
Anzeige einer Anlage nach 31. BImSchV https://serviceportal.schleswig-holstein.de/Verwaltungsportal/Service/Entry/AFM_LMitV Gemäß § 5 Abs. 2 der 31. BImSchV sind bestimmte in Anhang I der Verordnung genannte Anlagen, in denen unter Verwendung organischer Lösemittel Tätigkeiten nach Anhang II der Verordnung durchgeführt werden, die neu errichtet oder wesentlich geändert werden, der zuständigen Behörde vor Inbetriebnahme anzuzeigen.
Mit diesem Online-Dienst haben Sie die Möglichkeit, eine entsprechende Anzeige zu erstellen und diese der zuständigen Behörde zu übersenden.
Anzeige einer Anlage nach 2. BImSchV https://serviceportal.schleswig-holstein.de/Verwaltungsportal/Service/Entry/AFM_HALOG Gemäß § 12 der 2. BImSchV sind bestimmte in § 1 genannte Anlagen, in denen mit leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen umgegangen wird, die neu errichtet oder wesentlich geändert werden, der zuständigen Behörde vor Inbetriebnahme anzuzeigen.
Mit diesem Online-Dienst haben Sie die Möglichkeit, eine entsprechende Anzeige zu erstellen und diese der zuständigen Behörde zu übersenden.

OZG-Leistungen

OZG-Leistung OZG-ID Zuständigkeiten Lage Themenfeld Priorität Status
Anlagenbetrieb und -prüfung (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bereitgestellt ab Juni 2021) 10461 Bund Land Kommunal Anlagen & Stoffe Umwelt 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)
Anlagengenehmigung und -zulassung (EfA gemäß erster Liste vom BMI, nachnutzbare Lösung bis Juni 2021) 10462 Bund Land Kommunal Anlagen & Stoffe Umwelt 1 - höchste Umsetzungspriorität für die Kommunen in NRW offline (noch nicht in Betrieb)

Leika Leistungen

Leika-Bezeichnung Landesredaktion letzte Änderung Leika-ID Leika-Typ Gesetzeskürzel SDG1 SDG2 Status Projekt-Umsetzungsstatus
Abfallbehandlungsanlage 16.07.2021 99001012000000 2/3 "BImSchG KrWG" 1 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Abfallbehandlungsanlage Genehmigung 16.07.2021 99001012006000 2/3 BImSchG KrWG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Abfallbehandlungsanlage Zulassung 16.07.2021 99001012007000 2/3 BImSchG KrWG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Abfallbeseitigungsanlage 16.07.2021 99001015000000 2/3 KrWG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Abfallbeseitigungsanlage Zulassung 16.07.2021 99001015007000 2/3 KrWG 1 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Abwasseranlagen 16.07.2021 99129015000000 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Abwasseranlagen Anzeige 16.07.2021 99129015169000 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Abwasseranlagen Genehmigung 16.07.2021 99129015006000 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Änderung einer genehmigungsbedürftigen Anlage nach BImSchG 16.07.2021 99063001000000 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Änderung einer genehmigungsbedürftigen Anlage nach BImSchG Genehmigung 16.07.2021 99063001006000 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Anlagenüberprüfung durch Sachverständige 07.04.2021 99063013000000 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Anlagenüberprüfung durch Sachverständige Anordnung 16.07.2021 99063013088000 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung nach § 22 LWG für die Errichtung, wesentliche Änderung oder Beseitigung einer Anlage in, an, über oder unter einem oberirdischen Gewässer nicht im LeiKa 4 LWG WHG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung
Antrag auf Freistellung im Anzeigeverfahren gemäß § 43f EnWG nicht im LeiKa 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung
Antrag auf Genehmigung von Rohrfernleitungsanlagen nicht im LeiKa 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung
Antrag gemäß § 57 Abs. 2 LWG NRW für den Bau, Betrieb und/oder die wesentliche Änderung einer Kläranlage nicht im LeiKa 4 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung
Antrag gemäß § 57 Abs. 2 LWG NRW für den Bau, Betrieb und/oder die wesentliche Änderung einer Mischwasserbehandlungsanlage (RÜB, SK, RBF) nicht im LeiKa 4 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung
Anzeige der Errichtung einer Gashochdruckleitung 16.07.2021 99147013000000 2/3 GasHDrLtgV offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Anzeige nach § 7 StörfallVO für Biogasanlagen nicht im LeiKa 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung
Anzeige über eine beabsichtigte Betriebseinstellung einer genehmigungsbedürftigen Anlage gemäß § 15 Abs. 3 BImSchG nicht im LeiKa 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung
Anzeige über genehmigungsbedürftige Anlagen nach § 67 Abs. 2 BImSchG nicht im LeiKa 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung
Auskunft nach § 31 Abs. 1 BImSchG 77000000000066 2/3 BImSchG, 31. BImSchV offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung
Betrieb druckpneumatischer Anlagen 16.07.2021 99006002000000 2/3 BetrSichV offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Betrieb druckpneumatischer Anlagen Erlaubnis 16.07.2021 99006002005000 2/3 BetrSichV offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung 16.07.2021 99006009000000 2/3 BetrSichV offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung 16.07.2021 99006009029000 2/3 BetrSichV offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung vor erstmaliger Inbetriebnahme 16.07.2021 99006009029001 2/3 BetrSichV offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen 16.07.2021 99006009029002 2/3 BetrSichV offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung wiederkehrend 16.07.2021 99006009029003 2/3 BetrSichV offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach ChemKlimaschutzV, VO (EU) Nr. 517/2014 Artikel 4f. (Dichtheitsprüfung und -kontrollen) nicht im LeiKa 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung
Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Produktsicherheitsgesetz 22.04.2021 99050071000000 1 ProdSG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Deponie 16.07.2021 99001017000000 2/3 DepV 1 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Deponie Stilllegung 16.07.2021 99001017003000 2/3 DepV 1 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Eignung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 16.07.2021 99129008000000 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Eignung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Feststellung 16.07.2021 99129008037000 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Eignung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Widerruf 16.07.2021 99129008100000 2/3 WHG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Emissionsgenehmigung 16.07.2021 99063004000000 2/3 TEHG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Entgegennahme/Bestätigung von Anzeigen zu Betrieb oder wesentlicher Veränderung von lediglich anzeigepflichtigen Röntgeneinrichtungen 77000000000413 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung
Errichtung und Betrieb gentechnischer Anlagen 16.07.2021 99045001000000 2/3 GenTG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Errichtung und Betrieb gentechnischer Anlagen Genehmigung 16.07.2021 99045001006000 2/3 GenTG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Errichtung und Betrieb von Anlagen nach BImSchG 16.07.2021 99063009000000 2/3 BImSchG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Errichtung und Betrieb von Anlagen nach BImSchG Genehmigung 16.07.2021 99063009006000 2/3 BImSchG 1 1 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Fahrzeugreparaturlackierung (Anzeige einer Anlage) 77000000000483 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung
Heizölanlage 22.04.2021 99129019000000 4 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Heizölanlage Anzeige 22.04.2021 99129019169000 4 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Prüfbescheinigung für eine überwachungsbedürftige Anlage nach Betriebssicherheitsverordnung 06.07.2021 99006008000000 2/3 BetrSichV offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Teilgenehmigung zur Errichtung einer Anlage nach BImSchG 22.04.2021 99063012000000 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Teilgenehmigung zur Errichtung einer Anlage nach BImSchG Erteilung 22.04.2021 99063012001000 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

vereinfachtes Verfahren nach BImSchG 13.11.2012 99063014000000 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

vereinfachtes Verfahren nach BImSchG Genehmigung 13.11.2012 99063014006000 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Vorbescheid zu einer genehmigungsbedürftigen Anlage nach BImSchG 22.04.2021 99063015000000 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Vorbescheid zu einer genehmigungsbedürftigen Anlage nach BImSchG Erteilung 22.04.2021 99063015001000 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

vorzeitige Errichtung einer genehmigungsbedüfrtigen Anlage nach BImSchG 22.04.2021 99063016000000 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

vorzeitige Errichtung einer genehmigungsbedüfrtigen Anlage nach BImSchG Genehmigung 22.04.2021 99063016006000 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Wassergefährdender Stoffe (Anzeige zum Abfüllen und Umschlagen) 77000000000497 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung
Wassergefährdender Stoffe (Anzeige zum Lagern) 77000000000498 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung
Wassergefährdender Stoffe HBV (Anzeige für Anlagen zum Herstellen, Behandeln und Verwenden) 77000000000499 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung
Prüfbescheinigung für eine überwachungsbedürftige Anlage nach Betriebssicherheitsverordnung Erteilung 13.09.2016 99006008001000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Emissionsgenehmigung Erteilung 13.11.2012 99063004001000 2/3 TEHG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Erhöhte Gefahr durch Störfälle (Dominoeffekt) 11.11.2019 99063034000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Erhöhte Gefahr durch Störfälle (Dominoeffekt) Überprüfung 11.11.2019 99063034074000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Verwendung von Arbeitsmitteln Anzeige 11.11.2019 99006035169000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Verwendung von Arbeitsmitteln Anzeige Schadensfall 11.11.2019 99006035169002 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Verwendung von Arbeitsmitteln Anzeige Unfall 11.11.2019 99006035169001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Verwendung von Arbeitsmitteln Erteilung 11.11.2019 99006035001000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Verwendung von Arbeitsmitteln Erteilung Ausnahmen von der Betriebssicherheitsverordnung 11.11.2019 99006035001001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen 11.11.2019 99063041000000 2/3 BImSchG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Anlagen zur Feuerbestattung 11.11.2019 99063040000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Anlagen zur Feuerbestattung Anzeige 11.11.2019 99063040169000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Anlagen zur Feuerbestattung Anzeige Inbetriebnahme 11.11.2019 99063040169001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Anzeigepflichten Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider 11.11.2019 99063043000000 2/3 BImSchG, 42. BImSchV 1 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Anzeigepflichten Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider Anzeige 11.11.2019 99063043169000 2/3 BImSchG, 42. BImSchV 1 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Anzeigepflichten Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider Anzeige bei Inbetriebnahme, bei Änderung, bei Stilllegung, bei Betreiberwechsel 18.09.2020 99063043169001 2/3 BImSchG, 42. BImSchV 1 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Anzeige und Nachweise Feuerungsanlagen 11.11.2019 99063028000000 2/3 "BImSchG, 44. BImSchV, 1. BImSchV, 13 BImschV" offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Anzeige und Nachweise Feuerungsanlagen Eintragung 11.11.2019 99063028060000 2/3 "BImSchG, 44. BImSchV, 1. BImSchV, 13 BImschV" offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Befähigte Person zur Prüfung des Schutzes vor Gefährdungen durch Explosionen und Brände 11.11.2019 99006036000000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Befähigte Person zur Prüfung des Schutzes vor Gefährdungen durch Explosionen und Brände Anerkennung 11.11.2019 99006036016000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen 11.11.2019 99063038000000 2/3 BImSchG, 2. BImSchV offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen Anzeige 11.11.2019 99063038169000 2/3 BImSchG, 2. BImSchV offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen Anzeige bei der Verwendung organischer Lösemittel in genehmigungsbedürftiger Anlagen 11.11.2019 99063038169003 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen Anzeige bei der Verwendung organischer Lösemittel in nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen 11.11.2019 99063038169002 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen Anzeige beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen 11.11.2019 99063038169001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Anordnung 11.11.2019 99006009088000 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Anordnung Sicherheitstechnische Beurteilung 11.11.2019 99006009088001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung außerordentlich 07.11.2019 99006009029004 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung Verkürzung einer Prüffrist zur Gewährleistung der Sicherheit 07.11.2019 99006009029005 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung Verlängerung einer Prüffrist 11.11.2019 99006009029006 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Produktsicherheitsgesetz Anordnung 11.11.2019 99050071088000 2/3 ProdSG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Produktsicherheitsgesetz Anordnung Auskünfte und sonstige Unterstützung zur Erfüllung der Überwachungsaufgaben für überwachungsbedürftige Anlagen 11.11.2019 99050071088004 2/3 ProdSG offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Produktsicherheitsgesetz Anordnung erforderlicher Maßnahmen zur Erfüllung von Pflichten aufgrund der Betriebssicherheitsverordnung 11.11.2019 99050071088001 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)

Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Produktsicherheitsgesetz Anordnung Stilllegung oder Beseitigung 11.11.2019 99050071088002 2/3 offline (noch nicht in Betrieb) Vorbereitung

Föderales Informationsmanagement (FIM)